JUNGWIRTH BLOGGTWer steckt dahinter? Zehn Fragen zur Causa Pilz

Mit seinem Rücktritt wegen der Affäre um sexuelle Belästigung sorgt Peter Pilz für einen Paukenschlag in der Innenpolitik. Doch was sind die Hintergründe? Erste Antworten.

PK PETER PILZ
© APA/HERBERT NEUBAUER
 

1. Wie überraschend war der Rücktritt von Peter Pilz? Sehr, sehr  überraschend. Zwischen dem Auftauchen der ersten Vorwürfe bis zum Rücktritt des Grünen Urgesteins vergingen weniger als 20 Stunden. Erste Vorwürfe tauchten am Freitagnachmittag auf den Online-Seiten von "Presse" und "Profil" auf, die Meldungen verbreiteten sich in Windeseile via Twitter. Am frühen Abend wurde dann plötzlich die Causa Alpbach publik, zwei Augenzeugen outeten Pilz auf Twitter als Grapscher (alle Hintergründe und Details lesen Sie in der Sonntagsausgabe der Kleinen Zeitung).

Samstag früh konfrontierte "Falter"-Chefredakteur Florian Klenk Peter Pilz mit der am Vorabend aufgetauchten Alpbach-Affäre. Drei Stunden später trat Pilz zurück. Ohne Twitter wäre Pilz noch in Amt und Würden.

2. Warum trat Pilz wegen der Alpbach-Affäre zurück? Bekanntlich soll es in dem Tiroler Alpendorf im Sommer 2013 am Rande des Justizempfangs zu einem sexuellen Übergriff an einer jungen Juristin gekommen sein (Details dazu  in der Sonntagsausgabe der Kleinen Zeitung). Vier Personen waren Augenzeugen des Vorfalls, zwei schritten ein und trennten Pilz von der jungen Frau. In der anderen Causa, die eine ehemalige Mitarbeiterin des einstigen  Grünabgeordneten betrifft, gibt es keine Augenzeugen.

3. Cui Bono? Wem nutzt die Affäre? Wer steckt politisch dahinter? Der Reihe nach: Den Ball brachten die Enthüllungen in „Presse“ und „Profil“ ins Rollen. Offenbar besaß auch der "Falter" Unterlagen, wonach Pilz seine einstige Mitarbeiterin sexuell belästigt haben soll. Rund 40 einzelne Anschuldigungen sollen im Detail bei der Gleichbehandlungskommission dokumentiert sein.

4. Wer wusste von den Vorwürfen? Nach Recherchen der Kleinen Zeitung wussten zehn bis 15 Personen davon.  Peter Pilz weihte die einstigen grünen Mitstreiter Daniela Musiol, Harald Walser, Bruno Rossmann, Wolfgang Zinggl und seinen Anwalt Alfred Noll in die Vorwürfe, die aus dem Jahr 2015 stammen, ein, Kenntnis davon hatte auch die Grüne Klubführung. Da aber das Opfer alles unter Verschluss halten wollte, weil sie Angst hatte, dass ihre Identität preisgegeben wird und ihr Name an die Öffentlichkeit dringt, wurde strengstes Stillschweigen vereinbart. Bis vor wenigen Tagen blieb denn auch alles unter Verschluss.

5. Wer könnte die Enthüllungen an die Medien weitergespielt haben? Zwei Theorien machen in politischen Zirkeln die Runde. Entweder stecken ehemalige Vertreter der Bundesgrünen dahinter, die sich an Pilz für den Verlust ihres Arbeitsplatzes rächen wollen. Gut 20 Abgeordnete und rund 100 Mitarbeiter müssen sich ab kommenden Donnerstag nach einer neuen Tätigkeit umsehen, während Pilz & Co. für weitere fünf Jahre als Abgeordnete „pragmatisiert“ bleiben. Zweite, nicht ganz unplausible Theorie: Es sind die Wiener Grünen, die nach der Pilz'schen Ankündigung, bei den Landtagswahlen im Jahr 2020 antreten zu wollen, in Alarmstimmung versetzt wurden. Sein allerbestes Ergebnis erzielte Pilz in den grünen Hochburgen zwischen Ring und Gürtel (Mariahilf, Neubau, Josefstadt, Alsergrund).

6. Was bedeutet der Rücktritt für die Bewegung von Peter Pilz? Das ist keine mittlere Katastrophe, das ist ein politischer Super-Gau. Vier Tage vor der Konstitutierung des neuen Nationalrats steht die Pilz-Bewegung ohne Chef, ohne Kopf, ohne Führungsfigur, ohne Guru da. Die Angelegenheit erinnert unweigerlich an die Selbstauflösung des Team Stronach, die Liste Pilz hat womöglich eine kürzere Halbwertszeit. So wie beim Team Stronach ist der Liste Pilz die einigende Klammer abhandengekommen.

7. Wie geht es mit der Bewegung weiter? Das ist völlig unklar. Zunächst muss einmal geklärt werden, wer die Gruppierung als Klubobmann oder Klubobfrau im Parlament anführt. Auch wird man um eine Umbenennung der Bewegung nicht umhinkommen. Bei Stronach wurden bald Zentrifugalkräfte frei, nach nicht einmal zwei Jahren desertierten die ersten zwei Mandatare und wechselten zur ÖVP, bald darauf folgten andere, darunter Kathrin Nachbaur. Dass von den acht Pilzköpfen jemand zur ÖVP wechselt, ist höchst unwahrscheinlich. Vorstellbar wäre, dass der eine oder andere zur SPÖ, allenfalls zu den Neos wechselt. Aber das alles wird nun zu spekulativ.

8. Was bedeutet es für die politische Landschaft? Ohne den anderen Abgeordneten der Bewegung nahetreten zu wollen: Mit einem Schlag sind 223.544 Stimmen, 4,41 Prozent der abgegebenen Wählerstimmen, acht Mandate perdü. Von drei Parteien, die das Zeug für eine kraftvolle Opposition gehabt und unterschiedliche Wählergruppen abgedeckt hätten, sind zwei übrig geblieben: die SPÖ und die Neos. ÖVP und FPÖ dürften jubeln, fällt doch mit Peter Pilz ein wortgewaltiger, gefürchteter Oppositionsredner weg. Nun haben sie es nur noch mit zwei Oppositionsparteien, von denen eine (die SPÖ) in einer schweren Identitätskrise steckt, zu tun.

9. Was wäre wenn? Was wäre, wenn die Vorwürfe vor der Wahl publik geworden wären? Den Grünen fehlten zum Schluss mehr als 10.000 Stimmen für den Verbleib im Parlament, laut ORF-Wählerstromanalyse saugte Pilz rund 70.000 Stimmen von seiner alten Partei ab. Ohne Pilz hätten die Grünen den Wiedereinzug geschafft. SPÖ und Grüne verloren je nur 30.000 an Pilz. Ja, die SPÖ wäre näher an die ÖVP herangekommen, höchstens um 0,7 Prozent (in einer früheren Version habe ich fälschlicherweise von 0,2 Prozent geschrieben) – bei einem Abstand von fast fünf Prozent hätte das keinen großen Unterschied gemacht.

10. Ist der Pilz-Rücktritt nur die Spitze des Eisbergs? Wenn man die Parteien durchtelefoniert, dann sieht es ganz danach aus. Aber das gilt wahrscheinlich auch für viele Unternehmen und Einrichtungen des Landes. Ob in den nächsten Wochen und Monaten tatsächlich viele neuen Enthüllungen ans Tageslicht gelangen, ist nicht sicher. Gerade die Causa Pilz zeigt, dass die hauptbetroffenen Frauen im Regelfall kein Interesse haben, dass die Fälle an die große Glocke gehängt werden, vielmehr sind sie an einer internen Klärung oder einer Mediation durch Dritte (etwa mit der Gleichbehandlungskommission) interessiert.  

  

 

Kommentare (25)

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Hohenwanger
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Vieles was Herr Dr. Pilz weiß

ist einmal, er wollte doch aufhören.
Dass es ihm gelungen ist, eine Liste zu führen und die noch erfolgreich war, ist ein Zeichen, man ist ein ausgezeichneter Demagoge.

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BernddasBrot
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4 Jahre ist es her

und kurz vor dem Einzug in den NR wird es publik gemacht. Möglicherweise wurde Pilz nicht zugetraut anstelle der Grünen einzuziehen. Durchaus, daher erst jetzt all dies. 4,3 % sein Stimmenanteil , vermute für ihn etwas zu wenig. Der Rückzug kommt für ihn nicht ungelegen. Für den Vorfall in Alpbach gibt es keine Anklage, kein Gerichtsurteil nur Zeugen. Ich würde sagen , schauen wir uns das einmal an , weil WIEN dürfte er noch nicht restlos abgeschrieben haben....sofern ich mich nicht irre.......

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redfoxl
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Säuberungswelle

Er hätte sich wohl schon früher ,,selbstständig" machen sollen. So hat ihn der Feministinnen-Furor nach angeblicher verbaler (!) Belästigung voll getroffen. Aber er ist nur das prominenteste männliche Opfer der grünen Säuberungen.

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joschi41
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PP

Peter Pilz, der schlaue Fuchs. Alpach gibt er zu, schließlich gibt es Zeugen. Was im Klub passiert sein soll weist er zurück, es steht Aussage gegen Aussage, wobei seine Darstellung, dass dahinter ein Beförderungsbegehren der Dame stehen soll, für mich ein wenig fadenscheinig wirkt (Frau Glawischnig weiß vielleicht mehr).

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Mein Graz
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@joschi

gestrige meldung zu den vorwürfen in alpbach:
"Er nehme die Vorwürfe sehr ernst und werde nun alles tun, um diese zu prüfen und die Verantwortlichen zur Rechenschaft ziehen. Er selbst könne sich an den Vorfall nicht erinnern, man habe ihm aber versichert, dass es für den Vorfall Zeugen gebe."

gibt es da schon neuere meldungen, in denen er den vorfall tatsächlich zugibt?

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Sepp57
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In den letzten

zwei Jahren haben Rechtslastige ja die zweifelhafte Hypothese aufgestellt, dass besonders die Asylanten und Migranten - bzw. nur die - an sexuellen Belästigungen und Übergriffen schuld sind.
Nun, die zahlreichen Skandale der letzten Monate haben ja bewiesen, dass das keineswegs so ist. Die ehrenwerte Gesellschaft ist da möglicherweise viel schlimmer . . .

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Sepp57
1
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Es ist halt beim

Menschen auch noch ein bissel (oder a bissel mehr) so wie im Hirschgehege, wo der Brunfthirsch alle Weiber kriegt. Wenn man berühmt, mächtig oder reich ist, dann kann man mit den Frauen alles machen. Niemand anderer als Donald Trump hat das in seiner unnachahmlich naiven Weise ausgedrückt. Aber es ist was Wahres dran. Das liegt an der Psychologie der Frauen, was die sich und anderen natürlich niemals eingestehen würden. "Belästigung" ist es ja meistens auch nur dann, wenn der Falsche hinfasst, also der Gratler. Und die "mächtigen" Männer wissen, dass das so ist. Und sie nutzen es aus.
Es geht halt. Meistens, aber nicht immer. Und das sind dann die Skandale . . .

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Lepus52
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Geschichte

hängt oft auch davon ab, ob einer/e zupackt oder loslässt!

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SeCCi
1
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geh...

... in wahrheit will der pilz einfach in pension gehen und hat das selbst bekannt gemacht.

jahre später sowas publik machen und dann zieht der betroffene sofort den *piep* ein? wenn er das damals gemacht hat, hätts erm eine gschmiert, von mir aus auch angezeigt und fertig! jetzt is das alles einfach nur lächerlich...

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Sepp57
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Es vergeht ja keine

Woche mehr, ohne dass irgendein "Nötigungs"-Skandal ruchbar wird. Irgendwie scheint das derzeit modisch zu sein.
Himmel, A... und Zwirn, wer befreit mich endlich von meinen politisch inkorrekten Trieben, damit ich nicht immer mit einem Bein bereits im Gefängnis stehe . .

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selbstdenker70
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..

Das Leben ist ein ein Hit. Da stolpert der Saubermann der Nation über seine eigene "gsoffene gschicht". Ist es wahr? Stecken dir grünen dahinter? Die Wiener grünen? Wollte sich rot blau vom Aufdecker entledigen? Sind es die Wiener roten die bei der nächsten Wahl seine Stimmen haben wollen? Das Leben schreibt Geschichten, so krank ist kein Silbersteingehirn, oder dich?
Wilkommen in den USA (United States of Austria) wo bei jedem Politiker, der gerade unbequem wird, die Leich im Keller ausgegraben wird. So kann man auch Stillstand provozieren weil man nur noch mit Dreck wegschaffen beschäftigt ist. Wer ist der nächste???

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furki
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Die Zeitungen sind voll von nackten und halbnackten Frauen.

Muss man sich das auch bieten lassen? Das ist sexuelle Belästigung pur. Hört endlich auf mit dieser Diskussion, das bringt Männer und Frauen auseinander, und es bahnt sich die nächste Katastrofe an...

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Mein Graz
13
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@furki

frauenverbände usw. fordern schon fast ewig, dass die ausbeutung von frauen (dazu gehört auch diese art von werbung) zu unterbleiben hat.

bin ich froh, dass jetzt nicht mehr nur die frauen (die dann ja gleich emanzen sind) fordern mit dieser art von werbung aufzuhören, sondern auch die männer!

danke, furki!

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Hohenwanger
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Eine Liste Pilz(hätte den Namen Offene Liste Österreich)

Sie hätte die Aufgabe in der Demokratie ihre
Aufgabe zu machen.
Volksbegehren zu führen.

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Acquario
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Damit sind die Grünen

endgültig - tot!

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voit60
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der Pilz hat verdammt noch einmal

den Job zu machen, für den er gewählt wurde. Er kann ja freiwillig auf seine Gage verzichten, bzw. diese auf einen lebensnotwendigen Betrag runter reduzieren, und den Rest spenden. Er und nur er ist von über 200.000 Österreichern gewählt worden.
Die Frauenhäuser in Österreich würden sich über eine monatliche Spende sehr freuen.

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gerry2kzf
9
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Vielleicht haben die Wiener Grünen ihre Finger im Spiel

Vasilakuh hat doch Angst um ihren Posten.

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Bobby_01
10
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Wir

wollen die Namen dieser "belästigten" Damen.

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Church-Hill
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Da stimme ich Ihnen zu!

Seit Tagen wird der Name des Dr. Pilz rund um die Uhr medial in den Dreck gezogen. Ein Minimum an Anstand gebietet, dass sich auch die Beschuldigerinnen zu ihrer Identität bekennen.

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Feja
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Damit ma die Frau - die genau darum gar nicht wollte, dass es bekannt wird - medial an den Pranger stellen können?

Ich bin auch enttäuscht darüber, dass Pilz zurück getreten ist und nun als wichtiges Kontrollorgan im Parlament fehlt. Dennoch ist es aber schon immer noch seine eigene "Schuld" wenn er sich wie ein Viech, von seinen Trieben leiten lässt, statt sein Hirn zu benutzen. Gerade in seiner Position kann man sich so ewas halt schon überhaupt nicht leisten.

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kernh
2
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Feja

Frauen machen heute vieles um in höhere Positionen zu kommen. Habe es selbst erlebt. Und wenn es dann nicht klappt kommt die Rache.

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Feja
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Was hat das mit dem Alpbach Vorfall zu tun?

Seltsam das Verständnis mancher hier. Fünf Leute sind also der Meinung den Pilz trifft keine Schuld?! Aber ich wundere mich schon lange nicht mehr über meine Mitmenschen.

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checker43
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Keine gute Analyse

Pilz nimmt zwar sein Mandat nicht an, er zieht sich aber nicht aus der Politik und der Klubarbeit zurück. Deshalb ist es auch nicht vergleichbar mit dem Team Stronach, das außer der Strahlkraft des Gründers personell nur Glücksritter vorzuweisen hatte. Die Mandatare der Liste Pilz sind andere Kaliber und wären auch ohne Pilz in der Lage, selbständige und gute Oppositionsarbeit zu machen.

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leidergeil
11
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gute Erstanslyse

die Analyse ist sehr treffend und natürlich werden schon die ersten Gespräche geführt um Mandatsre abzuwerben, dank ÖVP ist dies nun ja Salon fähig

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checker43
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Hahaha

Wie ich sagte: In der Liste Pilz gibt es mehr Rückgrat als im Team Stronach. Es ist verständlich, dass manche gerne einen Zerfall herbeischreiben möchten, aber das wird es nicht werden. Und Pilz sagte in der Pressekonferenz nicht, dass er politisch nicht mehr tätig sein würde. Der "Guru" ist nicht weg.

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