AnalyseWarum Kurz-Leak den jungen Integrationsminister ziemlich alt aussehen lässt

Vordergründig geht es um den Studienautor, Ednan Aslan. Politisch erhebt sich die Frage, in welcher Weise der Außenminister und ÖVP-Spitzenkandidat seiner Funktion als Integrationsminister nachkommt.

Oesterreichischer Integrationsfonds Graz, Pressekonferenz zur Eroeffnung des Integrationszentrums Graz
© Marija Kanizaj
 

Es ist das erste Mal, dass neben dem vielen Licht auch Schatten fällt auf den jungen Spitzenkandidaten der ÖVP, Sebastian Kurz. (Noch) nicht in seiner Funktion als Spitzenkandidat - die aktuelle Diskussion bringt ihm vermutlich sogar neue Sympathien.

(Noch) nicht in seiner Funktion als Außenminister - obwohl die jüngste Diskussion auch sein Image im ihm bisher äußerst wohlgesonnenen Deutschland ramponieren könnte

Aber und vor allem als Integrationsminister. Und zwar sowohl auf seiner bisherigen Vorgangsweise in Bezug auf die Aslan-Studie als auch in Hinblick auf das von ihm gesteuerte Wirken seiner Vertrauten in seinem Umfeld.

Die "Falter"-Geschichte mit dem schönen Titel "Frisiersalon Kurz" beleuchtet den Hergang von Anfang an:

Wie Sebastian Kurz im Dezember 2015, zwei Wochen nach den verheerenden Anschlägen von Paris, Journalisten mit der Information fütterte, der Wiener Islamwissenschaftler Ednan Aslan liefere in Kürze eine Studie über extremistische Koranschulen in Wien und "massive Fehlentwicklungen" in Krippen und Kindergärten. Der "Kronenzeitung" steckte sein Pressesprecher ein 32-seitiges Papier zu, das einzelne Kindergärten als salafistisch outete, aber noch keinerlei wissenschaftlich fundierte Belege dafür lieferte. Der "Falter" zitiert Aslan mit der Feststellung, er habe nicht damit gerechnet, dass dieses "Ministerbriefing" öffentlich werde.

Studienautor und ÖVP contra Falter

Wie die Beamten der Integrationsabteilung die 36.000 Euro teure fertige Studie Ende Jänner 2016 erhielten und  laut "Falter" zu ihren Erstaunen feststellten, dass das Papier wissenschaftlich äußerst dünn war und Aslan inzwischen zurückgerudert war und wesentlich differenzierter argumentierte.

Wie schließlich das anhob, was jetzt im Mittelpunkt des Interesses steht, das große Umschreiben nämlich, das "Scharfmachen und Zuspitzen", wie es die Wiener Stadtzeitung formuliert. Wie Beamte insgesamt 903 Änderungen an dem Papier vornahmen. Viele harmlose Korrekturen, aber auch ganz massive inhaltliche Veränderungen, die die ursprünglichen, gemäßigten Aussagen Aslans in ihr islamfeindliches Gegenteil verkehrten.

Und die das Papier "einsebastianisierten", die Formulierungen des Studienautors also anpassten an jene Worte, die der Integrationsminister gegenüber der Presse immer wieder verwendete. Der Falter schreibt: "Immer wieder kürzen die Beamten also ausgerechnet jene Passagen, die das Gesamtbild der Islamkindergärten ambivalent darstellen. Und immer wieder werden Sätze eingefügt, die die Lage dramatisieren. Der Salon Kurz glättet und toupiert."

Und wie Aslan zunächst, vom "Falter" mit dem Word-File konfrontiert, erklärte, nichts davon gewusst zu haben, dass in die Studie so massiv eingegriffen worden war, und jetzt plötzlich doch alles selbst verfasst haben will, was wiederum die Uni Wien auf den Plan rief, um die Wissenschaftlichkeit des Wissenschaftlers zu hinterfragen.

Hat Integrations-Sektionschef Stefan Steiner von Eingriffen gewusst? Er ist jetzt einer der engsten Kurz-Berater in der "Neuen ÖVP". Was den jungen Integrationsminister plötzlich so alt aussehen lässt, ist, dass die Affäre den Scheinwerfer darauf wirft, wie er umgeht mit einer Materie, in der er tatsächlich gefordert wäre, zu handeln.

Es geht ihm und seinen jungen MitarbeiterInnen mehr um die Inszenierung als um das Tatsachensubstrat.

Es geht ihm und seinen jungen MitarbeiterInnen mehr um plakative Signale als um differenzierte Botschaften.

Und es geht ihm und seinen jungen MitarbeiterInnen mehr um das Ausmachen von Feindbildern als um das Bemühen, Misstände tatsächlich abzuschaffen.

Das mag ihm und der "Neuen ÖVP" zielführend erscheinen, wenn sie jetzt in den Wahlkampf zieht.

Es passt nicht zum Bild, das man sich von einem "Integrations"-Minister macht.

Und es belegt, wie penibel sein Weg zum Erfolg von ihm und seinem Umfeld gepflastert wird, wie bedeutsam es für seinen Mistreiter ist, dass jedes Mosaiksteinchen passt. Dazu passt auch eine Geschichte der "Presse" von März dieses Jahres, wonach sich - noch vor der Ausrufung von Neuwahlen - massiv Kritik daran regte, dass der Minister den Integrationsfonds (ÖIF) zum tiefschwarz unterwanderten Machtapparat ausbaute, nachdem dieser vom Innen- in sein Außenministerium gewandert war.

Einige Bundesländer, unter anderem die Steiermark, und Institutionen kritisierten, dass dem ÖIF durch das Integrationspaket mit der Verpflichtung von Sprach- und Wertekursen eine Monopolstellung zufällt. Das Institut würde den Markt kontrollieren und regulieren, trete aber gleichzeitig als Mitbewerber auf. "Der ÖIF nimmt mehrere Rollen ein, die nicht miteinander kombinierbar sind." Das Ministerium und der Integrationsfonds wiesen die Vorwürfe zurück.

Der ÖIF sei seit der Flüchtlingskrise im Jahr 2015 verstärkt für das Organisieren von Sprach- und vor allem Wertekursen herangezogen worden, schreibt die "Presse": "2016 erhielt das Außen- und Integrationsministerium 25 Millionen Euro aus einem Sonder-Fördertopf der Regierung für die Integration der Flüchtlinge. Das Geld wurde dem ÖIF zur Verfügung gestellt, größtenteils zur Förderung von Deutschkursen." Im Gegensatz zu anderen Anbietern sei dem ÖIF dafür auch eine "Abwicklungspauschale" in Höhe von 805.000 Euro zugestanden worden. Für "Oeverheadkosten", hieß es im Integrationsministerium. "Für Propagandazwecke", behaupten politische Gegner, vornehmlich aus den Reihen der SPÖ.

Die Wortwahl der Themen auf der Startseite des Integrationsfonds stimmt auffallend überein mit den Kurz'schen Statements und Presseaussendungen: "Italien: Steigende Migrantenzahlen über die Mittelmeerroute", "Deutschland: Klage gegen Kopftuchverbot gescheitert" und "Europäische Bürgerinitiative: Schutz vor Extremismus" lauten die Schlagzeilen.

Islamistische Tendenzen sind ein Problem. Fehlverhalten, von welcher Seite auch immer, muss offen angesprochen, Misstände dürfen und müssen abgestellt werden. Die Frage, wie viele Zuwanderer Österreich aushält, darf gestellt und beantwortet werden.

Aber Integrations-Botschaften, die Menschen aus anderen Kulturen hineinziehen in unsere Gesellschaft und innerhalb unserer Gesellschaft die Köpfe öffnen für das Andere, sehen anders aus. Solche Botschaften vermisst man bei Integrationsminister Sebastian Kurz.

Kommentare (99+)

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Leitgebgerald
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Integration

Ihr habt alle vergessen , was Integration ist. Alle die in unser Land kommen sollten sich unseren Gegebenheiten und unserer Kultur langsam anpassen. Deswegen müssen sie ihrer Kultur nicht vergessen und trotzdem auch wahren. So wie es jetzt ausschaut sollen wir uns den zugezogenen anpassen.

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Joker123
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Tja,

da fragt man sich, wer die letzten Jahre bloß politisch für Integration zuständig war.....

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selbstdenker70
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...

Eines muss aber allen klar sein: je mehr sie Kurz schwächen , desto stärker werden die blauen. Die, die den Kurz wählen würden, wählen mit Sicherheit nicht rot oder grün ...

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KarlZoech
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@ selbstdenker70: Das mag sein, doch darum geht es nicht,

es geht darum, dass immer die Wahrheit ans Tageslicht kommt, auch in diesem Fall.
Und selbst wenn dieser fundierte Artikel nur teilweise stimmen würde, so gibt es sehr viel Erklärungsbedarf.

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selbstdenker70
9
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..

Herr zoech...die Wahrheit, in Kombination mit Politik, und noch dazu in Kombination mit wahlen, gibt es nicht mehr...diese Art von Politiker ist ausgestorben

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Landbomeranze
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Welche Bedeutung hat das links-linke Räuber und

Pistolen Blatt. Fakt ist, dass es in vielen dieser Kindergärten stinkt. Aber klar, die Betrügereien eines Betreibers bei der Kindergartenförderung sind längst vergessen. Da war im Falter bezeichnenderweise wenig zu lesen.

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Joker123
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@Land

Genau, wir erschießen solange den Boten, bis die Meldung passt.... :)

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UHBP
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@selbstdenker

Das ist ja schon fast Grüne Propaganda.
Wählt Kurz um die FPÖ zu verhindern!
Wenn, dann schwächt sich Kurz höchsten selbst.
Aber die Gier nach Macht ist so geil, da scheint Kurz fast jedes Mittel recht zu sein.

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selbstdenker70
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...

Es wurde in diesem Land sogar ein grüner BP gewählt nur um einen blauen zu verhindern und halb Österreich hat gejubelt . in meinem Augen übrigens der schwächste BP aller Zeiten...

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UHBP
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@selbstdenker

Hast du ein Problem mit dem Ausgang von demokratischen Wahlen? Nochmal Anfechten? Wählen bis das Ergebnis passt?

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selbstdenker70
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...

Wie schizophren sind eigentlich deine aussagen ? Zuerst prangerst du grüne Propaganda an, die grüne bzw linke Propaganda bei den BP wahlen sind für dich aber demokratisch. Mir kommt vor, seit 20 Jahren ging es bei jeder Wahl nur darum die blauen zu verhindern ...mir kann es recht sein, aber darum drehte es sich doch immer bei jeder Wahl...

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Feja
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wer schwächt denn den Kurz ausser seine Beamten?

Bzw. wer ist "Sie" ?

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Katschy
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Wahrscheinlich!

Aber ich bin mir nicht sicher ob nicht die FPÖ besser in einer Regierung wäre als die Kurzen!

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selbstdenker70
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...

Mit wem ? Rot blau ? Unvorstellbar ...

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Satiriker
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Das ist mit

100%-iger Sicherheit genau so !!

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ISO9000
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Korrekturlesung

Könnte auch sein, dass das Bild erst der Realität entsprechend korrigiert werden mußte.

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Satiriker
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Univ.-Prof.Dr.Ednan Aslan, M.A.:

Ich stehe zu jedem Wort, jedem Punkt und jeden Beistrich in meiner Studie ! Das sagte Univ.-Prof.Dr. Aslan gestern im TV und er wiederholte es heute wieder in der ZIB.
Wie oft muss das wiederholt werden bis die links-linken Verschwörungstheoretiker dies akzeptieren ?

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UHBP
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@satiriker

Jetzt will der Aslan gar nichts mehr sagen. Wird ihm vielleicht doch zu heiß. Vielleicht will er jetzt doch nicht den Kopf hinhalten, wenn seine wissenschaftliche Reputation auf dem Spiel steht.
Dabei ist die Lösung so einfach: Es war einfach ein "übermotivierte" Beamter, der dafür vom Minister eine "Abmahnung" bekommt und die Sache ist vom Tisch.

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Joker123
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Word

hat einen Bearbeitungsmodus.

Wenn ich jetzt die Möglichkeiten habe, entweder

einer Software zu glauben, die sich nicht über politische Ergebnisse schert oder

einem Wissenschaftler, der sagt, die Änderungen sind doch alle von ihm und gar nicht dem Auftraggeber (und damit BEZAHLER) der Studie....

Also ich weiß, bei wem der beiden ein Interessenskonflikt bestehen kann und bei wem nicht.

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campanile
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falter

vielleicht sollte frau gigler gleich zum falter wechseln.

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Feja
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Ja stimmt

In der Kleinen wird der Wunderwasti ja sonst nur gehuldigt. Da sollte es einem aber vielleicht dann eher zu denken geben ob nicht vielleicht doch was wahres dran ist, wenn sogar in hier der Falter Artikel aufgegriffenen wird..

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Feja
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Da hat sich ein "in" eingeschummelt..

sorry ;)

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Joker123
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Dem Falter

kann man durchaus vorhalten, in der AUSWAHL der Berichte nicht das ganze Spektrum abzudecken.

Qualitativ aber, da ist der Falter ziemlich weit oben dabei.

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VwieVendetta
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Ist dieser Analyse

eine bezahlte Werbeeinschaltung der SPÖ?
Hat man nur vergessen, das zu kennzeichnen?
Persönliche Verunglimpfungen des Außenministers ( dem ich aber meine Stimme nicht geben werde, nur damit das klar ist) auf unterer Schiene. Und über den Wahrheitsgehalt der Aussagen wird noch zu sprechen sein.
Wer zeichnet übrigens für dieses Pamphlet inhaltlich verantwortlich?

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scionescio
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Lesen ist nicht deine Stärke ...

... Frau Gigler steht zu ihrem ausgezeichneten Artikel.
Überlicherweise ist nur die Gratispromo für den Möchtegernmusiker und Alpenkaspar ohne Angabe ...

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VwieVendetta
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Re: Lesen ist nicht deine Stärke ...

@scio
Danke für die dumme Beleidigung. Ich las den Artikel am Handy und da ist (ich hab es nochmals überprüft) kein Autor angegeben. Sohin ist ihr Posting also überdies unrichtig.
Aber dank des Hinweises weiß ich jetzt das es Frau Gigler war. Über diese Dame habe ich mich schon im Zusammenhang mit ihrer Interviewführung anlässlich der Gemeinderatswahlen gewundert. Da hat sich ganz klar eine politische Präferenz gezeigt, die mit objektivem Qualitätsjournalismus nicht vereinbar ist.

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Kommentare 1-26 von 134

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