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CoronakriseEU-Kommission bereitet 1,5 Billionen Euro schweren Wiederaufbaufonds vor

Der geplante Wiederaufbaufonds für die europäische Wirtschaft nach der Coronakrise wird sich nach Einschätzung von EU-Wirtschaftskommissar Paolo Gentiloni auf rund 1,5 Billionen Euro belaufen.

Ursula von der Leyen, Paolo Gentiloni
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und EU-Wirtschaftskommissar Paolo Gentiloni © AP
 

"Wir brauchen einen Fonds im Wert von etwa zehn Prozent unseres Bruttosozialprodukts - das wären 1,5 Billionen Euro", sagte EU-Wirtschaftskommissar Paolo Gentiloni am Mittwoch in einem Interview mit der Zeitung "Les Echos".

Die Staats- und Regierungschefs der EU hatten vergangene Woche den Weg für einen Wiederaufbaufonds freigemacht, der an das EU-Mehrjahresbudget angeschlossen werden soll. Bei der Ausstattung des riesigen Fonds und den Modalitäten der Auszahlung der Mittel gab es jedoch keine Einigung. Stattdessen soll zunächst die EU-Kommission den Bedarf analysieren und im Mai einen Vorschlag unterbreiten.

Strittig ist unter anderem die Frage, ob die Auszahlung der Mittel an Auflagen geknüpft werden soll.

Solange es keinen Impfstoff gibt, wird es - wie im Krieg - nie einen Zeitpunkt geben, zu dem man sagen kann, es ist alles vorbei.

Paolo Gentiloni

Gentiloni erwartet nach eigenen Angaben schwierige Verhandlungen über die Modalitäten des Wiederaufbaufonds. "Der Teufel liegt im Detail und man kann sagen, dass es wahrscheinlich viele Teufel geben wird", sagte Gentiloni. Dabei könne es um die Höhe, den zeitlichen Rahmen oder um die Ausgestaltung des Fonds gehen.

Gentiloni rief trotz der Uneinigkeiten zu einer schnellen Entscheidungsfindung auf und schlug einen Start des Programms bereits in der zweiten Jahreshälfte vor. "Solange es keinen Impfstoff gibt, wird es - wie im Krieg - nie einen Zeitpunkt geben, zu dem man sagen kann, es ist alles vorbei", betonte der Italiener.

Die Wiederaufbauphase in Europa werde innerhalb der "nächsten Wochen" beginnen, sagte Gentiloni weiter. "Und in dieser Phase müssen wir unsere Strategie für den wirtschaftlichen Aufschwung einführen. Es ist ausgeschlossen, damit ein Jahr zu warten."

Kommentare (2)

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olgaharler
1
9
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EU

Wiederaufbau-Fonds oder wie man es sonst noch nennen will, sollten ja eh schon von jedem Land selber bereit gestellt werden, um wieder auf einen normalen Alltag zurück zu kehren und sämtliche Gewerbetreibende eine Unterstützung zukommen zu lassen.
Aber wieso braucht die EU mehr Geld? Damit die Abgeordneten und der gesamte Apparatschik bedient werden kann? Die Lösung ist - Reduzierung um mindestens die Hälfte. Weil die wichtigen Themen, die auf EU-Ebene diskutiert werden sollten, werden eh nicht angegriffen. Dafür, wie krumm die Banane sein darf und welche Länge die Pommes haben dürfen.

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hermannsteinacher
0
1
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Die Pleite der EU

wird vorprogrammiert!

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