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Prozess Linz gegen BawagSwap-Vertrag hatte "nie Bestand"

Zwischenurteil im langjährigen Rechtsstreit um hochriskante Finanzgeschäfte zwischen der Bawag und der Stadt Linz.

Akten-Reihe im langjährigen Rechtsstreit zwischen der Stadt Linz und der Bawag © APA/ROLAND SCHLAGER
 

Das Handelsgericht Wien hat im langjährigen Rechtsstreit zwischen der Bawag P.S.K. und Linz rund um ein verlustreiches Finanzgeschäft der Stadt in einem Zwischenurteil recht gegeben. Der Swap-Vertrag hatte "nie Bestand", so Handelsgericht-Richter Andreas Pablik am Dienstag bei der Urteilsverkündung. Er sei "sicher zum Entschluss gekommen", dass die Gültigkeit des Vertrags nicht gegeben sei.

Das Gerichtsverfahren um ein Swapgeschäft zwischen der Stadt Linz und der Bawag mit einem Streitwert von mehr als 500 Millionen Euro zieht sich schon seit dem Jahr 2013 hin. Die Stadt Linz hatte im April 2019 einen Zwischenfeststellungsantrag eingebracht, um eine erste Entscheidung in dem Zivilverfahren zu erreichen. Im vergangenen Oktober blitzte die Bawag mit einem Ablehnungsantrag gegen den Richter beim Oberlandesgericht (OLG) Wien ab.

Spekulatives Geschäft

Swap - englisch (Aus-)Tausch - ist ein  Sammelbegriff für derivative Finanzinstrumente, deren Gemeinsamkeit ein Austausch von zukünftigen Zahlungsströmen ist.

Mit Swaps können Zahlungsströme fast beliebiger Natur getauscht werden. Zu den häufigsten Swaps zählen Zinsswap, Währungsswap oder Devisenswap.

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