Im festgefahrenen Streit um eine Anhebung der Schuldenobergrenze in den USA soll es ein weiteres Spitzentreffen geben. US-Präsident Joe Biden und der Verhandlungsführer der oppositionellen Republikaner, Kevin McCarthy, wollen sich am Montag treffen, um die Verhandlungen fortzusetzen, kündigte McCarthy am Sonntag an. Zuvor hatte Biden auf seiner Rückreise vom G7-Gipfel im japanischen Hiroshima mit McCarthy telefoniert. Der Republikaner wertete das Gespräch als "produktiv".

Es geht darum, den drohenden Zahlungsausfall der USA im letzten Moment noch abzuwenden. Ohne eine Einigung könnten die USA bereits Anfang Juni erstmals in ihrer Geschichte zahlungsunfähig werden, mit potenziell verheerenden wirtschaftlichen und finanziellen Folgen weit über das Land hinaus. Im Vorfeld zeigten sich beide Seiten unnachgiebig: Biden nannte die Forderungen der Republikaner "inakzeptabel"; McCarthy erklärte, seine Position habe sich "nicht verändert". Eine Einigung ist noch nicht in Sicht.

Biden zu Kürzung staatlicher Ausgaben bereit

Biden sagte, er sei bereit, wie von den Republikanern gefordert bei den staatlichen Ausgaben zu kürzen. Man müsse aber auch über staatliche Einnahmen - konkret über Steuererhöhungen für Spitzenverdiener - sprechen. Dazu seien die Republikaner aber nicht bereit. Er beklagte, an dieser Stelle gebe es erhebliche Meinungsverschiedenheiten. "Wir können eine Einigung erreichen", sagte Biden. "Ein Zahlungsausfall ist keine Option."

Anfang Juni droht Zahlungsausfall

Anfang Juni droht ein Zahlungsausfall der US-Regierung, falls sich Bidens Team bis dahin nicht mit den Republikanern im Kongress auf eine Anhebung der Schuldenobergrenze verständigt. In den USA legt das Parlament in unregelmäßigen Abständen eine solche Grenze fest und bestimmt, wie viel Geld sich der Staat leihen darf. Diesmal ist das Prozedere in erbittertes Gezerre ausgeartet, das große Gefahren birgt: Ein Zahlungsausfall der weltgrößten Volkswirtschaft könnte eine globale Finanzkrise und einen wirtschaftlichen Abschwung auslösen.

Direkt von Hiroshima nach Washington

Der Streit hatte Biden während seines Besuches in Japan begleitet. Der Präsident ließ sich in Hiroshima regelmäßig über den Stand der Verhandlungen informieren. Wegen der Auseinandersetzung hatte seine Teilnahme am G7-Gipfel zeitweise sogar auf der Kippe gestanden. Biden sagte schließlich einen geplanten Besuch in Papua-Neuguinea und Australien ab, um am Sonntag direkt von Hiroshima aus nach Washington zurückzukehren.

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