Gemeinsam mit dem früheren Verbund-Vorstandschef Wolfgang Anzengruber und dem Geschäftsführer der IG-Windkraft, Stefan Moidl, hat Energieministerin Leonore Gewessler (Grüne) für Montag zu einem Pressetermin geladen. Der Titel: "Maßnahmen für eine schnellere Energiewende". Was es damit auf sich hat, deutete die Ministerin am Sonntag in der ORF Pressestunde an. Seit Langem wird in der Energiebranche kritisiert, dass mit dem Erneuerbaren-Ausbaugesetz (EAG) zwar ehrgeizige Ziele bis 2030 formuliert wurden, der tatsächliche Ausbau aber vor allem auch aufgrund sehr langer Genehmigungsverfahren sehr zäh verläuft. Gewessler kündigte nun ein Paket an, das die Kompetenzen der Länder im Bewilligungsverfahren einschränken wird und so für eine Beschleunigung sorgen soll. Konkret geht es um jene Bundesländer, in denen keine eigene Energieraumplanung vorhanden ist. Dort soll es künftig möglich sein, rascher, das heißt ohne vorhergehende Widmung, direkt in ein Verfahren zur Genehmigung - also in die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) - einzusteigen. Man wolle also direkt in die UVP-Verfahren für neue Windparks einsteigen, das spare "Jahre an langwierigen Widmungsverfahren". Gewessler spricht von einer "Überholspur für Erneuerbare". Eine Maßnahme, die vor allem auf die westlichen Bundesländer abzielt, in Salzburg, Tirol und Vorarlberg steht keine einzige Windkraftanlage. Sie habe kein Verständnis dafür, dass für Skigebiete Berggipfel weggesprengt werden, aber kein Windrad gebaut werden könne. Die Details zu den Maßnahmen will sie am Montagvormittag präsentieren.