Arbeitsminister Martin Kocher verhandelt mit Sozialpartnern und Finanzministerium über die "Anpassung der Kurzarbeit". Sie sei ein wichtiges Kriseninstrument gewesen, jetzt müsse aber darüber nachgedacht werden, wie "Übergangsphase gestaltet werden kann". Denn die Wirtschaftsentwicklung sei positiv, die Arbeitslosenzahlen gingen zurück, und gerade sei für 2021 ein Wachstum von 3,4 Prozentprognostiziert worden. "Stimmung und Ausblick haben sich stark verbessert. Alles deutet in Richtung Aufschwung", sagt Kocher.
Kurzarbeit soll es schon bald nur mehr für jene Betriebe und Branchen geben, welche die Unterstützung auch brauchen. Wie genau man hier differenzieren will, sei noch Gegenstand von Gesprächen mit den Sozialpartnern. Der Umsatz könne hier beispielsweise ein Kriterium sein. "Wir müssen schauen, wer aufgrund der Pandemie wirklich noch wirtschaftlich stark eingeschränkt ist. Alle möglichen Varianten müssen genau diskutiert werden", erklärt Kocher im Rahmen der Pressekonferenz zum Arbeitsmarkt. Kurzarbeit müsse jedenfalls so gestaltet werden, dass nicht durch sie dringend benötigte Fachkräfte vom Arbeitsmarkt ferngehalten werden.
Selbstbehalt eine "Möglichkeit"
Auf die Frage, ob der in Zusammenhang mit der Kurzarbeit schon diskutierte Selbstbehalt in Höhe von 20 Prozent für Unternehmen tatsächlich kommt, will sich Kocher nicht festlegen: "Es ist eine Möglichkeit. Wir haben über viele Dinge gesprochen."
Ein Grund zur Beruhigung sei die hohe Zahl an offenen Stellen. Sie liege derzeit bei rund 100.000. Das seien um 20.000 bis 30.000 Stellen mehr, als noch vor einem Monat. "Es herrscht eine starke Dynamik am Arbeitsmarkt. Und die Mai-Arbeitslosigkeit ist auf dem Niveau von 2015 oder 2016", sagt Kocher. Gegenüber dem Erfolgsjahr 2019 seien im Mai 2021 aber noch immer um 38.000 Personen mehr arbeitslos. Die Arbeitslosenquote lag Ende Mai bei 7,7 Prozentpunkten. Dass die Arbeitslosigkeit im Mai stark zurückgegangen sei, liege vor allem an der Öffnung von Gastronomie und Sport.