Google droht in Australien als Reaktion auf ein geplantes Mediengesetz mit der Abschaltung seiner Suchmaschine. Nach Plänen der Regierung sollen Internetriesen wie die Google-Mutter Alphabet und Facebook künftig lokale Medienunternehmen bezahlen, wenn sie deren Inhalte verbreiten. Das Vorhaben sei nicht umsetzbar und für Google mit finanziellen Risiken verbunden, die nicht kalkuliert werden könnten, sagte Mel Silva, die Geschäftsführerin für Googles Aktivitäten in Australien.
Den australischen Markt zu verlassen sei die "einzig rationale Entscheidung, wenn dieses Gesetz verabschiedet würde", betonte sie am Freitag bei einer Anhörung im Senat. Silva verglich eine Bezahlung von Medienunternehmen für das Anzeigen von Links zu deren Inhalten damit, einem Freund Cafés zu empfehlen und dann von den Cafés für ihre Erwähnung eine Rechnung zu bekommen. "Wenn man einen Preis für das Verlinken mit bestimmten Informationen ansetzt, dann wird so die Funktionsweise von Suchmaschinen gebrochen, und man hat kein freies und offenes Web mehr."
Sollte der Gesetzentwurf verabschiedet werden, müssten Google und Facebook NewsFeed künftig Sender und Verlage für deren Inhalte vergüten. Andernfalls drohen australischen Medienberichten zufolge Strafen von bis zu zehn Millionen Australischen Dollar (6,3 Millionen Euro).
Premierminister Scott Morrison sagte, seine Regierung lasse sich von Drohungen nicht einschüchtern. "Lassen Sie mich das klar sagen: Australien legt die Regeln für Dinge fest, die man in Australien tun kann. (...) So funktionieren die Dinge hier in Australien." Er fügte hinzu: "Wir reagieren nicht auf Drohungen."
Einigung in Frankreich
In Frankreich hat sich Google hingegen mit den Verlegern geeinigt. Ein entsprechendes Abkommen sei unterzeichnet worden, hieß es in einer gemeinsamen Pressemitteilung am Donnerstag. Demnach soll Google nun einzelne Verträge aushandeln, die sich auf die festgelegten Linien stützen. Die Vergütung solle vom täglichen Veröffentlichungsvolumen und dem Umfang monatlicher Internetnutzer abhängen.
Der Präsident des Verlegerverbands, Pierre Louette, sprach von einer "wichtigen Etappe". Frankreichs Google-Chef Sebastien Missoffe sah neu eröffnende Perspektiven für die Medienpartner durch das Abkommen. Der AFP zufolge gilt das Abkommen aber nicht für die gesamte schreibende Presse in Frankreich. Etwa Nachrichtenagenturen und Medien der Gewerkschaft der Magazinpresse seien nicht mitinbegriffen.