Deutschlands Außenminister Heiko Maas hat dringt auf eine Einigung in den Brexit-Verhandlungen. "Die Zeit drängt jetzt arg", sagte Maas am Montag beim Treffen der EU-Außenminister in Luxemburg. "Wir sind auf alle Fälle vorbereitet", so Maas. Trotzdem glaube er noch an ein Abkommen zwischen Großbritannien und der EU-Kommission.
"Auch in London weiß man, dass es ein großes Interesse Großbritanniens gibt, ein verhandeltes Abkommen zu haben", sagte Maas. Er hoffe, dass "am Schluss die Vernunft die Oberhand hat". Anderenfalls gäbe es viele Unsicherheiten für Menschen und Unternehmen.
Frust in Irland
Irland zeigt sich indes frustriert vom Verlauf der Brexit-Gespräche. Der mangelnde Fortschritt sei "frustrierend und enttäuschend aus einer irischen Perspektive, als das Land, das von den EU-Staaten neben Großbrittannien am meisten von den Folgen des Brexit betroffen ist", sagte Außenminister Simon Coveney am Montag in Luxemburg.
Er glaube, dass eine Einigung noch möglich sei, aber "es braucht noch mehr Zeit als erhofft", sagte Coveney. Für Irland gehe es um die Einhaltung bisheriger britischer Zusagen. Im Dezember 2017 und im März habe Großbritannien eine Auffanglösung (Backstop) akzeptiert, der einer regulatorische und Zoll-Angleichung vorsehe, unterstrich der Minister.
"Niemand will den Backstop auslösen", sagte Coveney. Aber es brauche eine Versicherung, dass es keine harte Grenze in Irland gebe. Dazu gebe es eine schriftliche Verpflichtung der britischen Regierung. Auch könne der "Backstop" nicht zeitlich befristet sein. Die britische Premierministerin Theresa May sei sich der Komplexität dieser Frage bewusst.
"Wir verhalten uns ziemlich ruhig"
"Wir sind frustriert, aber wir verhalten uns ziemlich ruhig", so der Außenminister. "Jeder hätte in dieser Woche gerne Klarheit zum Austrittsabkommen gehabt. Die Zeit schreitet voran. Die Ratifizierungs-Mechanismen erfordern Zeit, ob in Westminister oder im Europäischen Parlament", sagte Coveney in Hinblick auf den angestrebten Austrittsvertrag.
In den vergangenen zehn Tagen habe es echte Bemühungen der beiden Verhandlungsteams gegeben, die Gespräche zu intensivieren, um für diese Woche politische Empfehlungen für die Spitzen parat zu haben. "Das war leider nicht möglich", sagte Coveney.