Die Schutzzölle der EU auf chinesische Solarzellen und Solarmodule laufen Montag Mitternacht nach fast fünf Jahren aus. Die EU-Kommission bekräftigte, dass es keine Verlängerung geben werde.
Es sei im Interesse der EU als Gesamtes, die Maßnahmen auslaufen zu lassen. Die Entscheidung sei auch vor dem Hintergrund der erneuerbaren Energieziele in der EU zu sehen.
Die Antidumping- und Antisubventionszölle auf chinesische Solarprodukte waren 2013 zum Schutz der europäischen Solarindustrie eingeführt worden. Die EU-Kommission hatte zuvor in Untersuchungen festgestellt, dass chinesische Unternehmen Solarpaneele in Europa weit unter ihren normalen Marktpreisen verkaufen und unzulässige Subventionen erhalten. Seitdem hat sich die Lage auf dem Markt allerdings verändert. So sanken zum Beispiel auch für europäische Hersteller die Produktionskosten.
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Deswegen war bereits 2017 entschieden worden, die Zölle schrittweise zu reduzieren. Mit dem Vorgehen wollte die EU-Kommission einen Ausgleich zwischen unterschiedlichen Interessen gewährleisten. Auf der einen Seite stehen europäische Hersteller von Solarmodulen, die wegen der billigen Konkurrenz aus China um ihre Existenz fürchten. Auf der anderen Seite gibt es weiterverarbeitende Unternehmen, die gerne günstige chinesische Solarprodukte beziehen würden, um ihren Kunden preiswerte Angebote machen zu können. Sie argumentieren, durch die Schutzzölle werde die Verbreitung umweltfreundlicher Technologien erschwert.
Ursprünglich waren Antidumpingzölle in Höhe von bis zu 64,9 Prozent erhoben worden.