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Aktionstag

Hunderttausende bei Demos gegen TTIP und CETA

In Österreich und Deutschland wurde am Samstag in mehreren Städten gegen die geplanten Freihandelsabkommen demonstriert. Hierzulande war die Beteiligung deutlich geringer als erwartet.

In Wien demonstrierten rund 10.000 Menschen © APA/GEORG HOCHMUTH
 

In Österreich sind am Samstag Tausende Menschen gegen die Freihandelsabkommen TTIP und CETA auf die Straße gegangen. In Wien schätzten die Veranstalter die Teilnehmerzahl zum Auftakt auf 10.000, die Polizei sprach von rund 3.000 Demonstranten. Im Vorfeld waren bis zu 25.000 Teilnehmer erwartet worden. Auch in Graz, Linz, Salzburg und Innsbruck fanden Kundgebungen gegen TTIP und CETA statt.

Ein Bündnis von Gewerkschaften, Nichtregierungsorganisationen, Umweltverbänden und kirchlichen Initiativen hatte zu den Demos in Österreich sowie sieben deutschen Städten aufgerufen. Mit Pfiffen und lautstarken Parolen wurde ein Stopp der beiden Freihandelsabkommen verlangt, auf Transparenten wurde gefordert, "Mensch und Umwelt vor Profit" zu stellen. Teilgenommen haben auch mehrere Politiker von SPÖ und Grüne.

Auseinandersetzung zwischen Rechten und Linken

In Wien begann der Aktionstag um 14.00 Uhr mit einer Kundgebung am Karlsplatz. Nach einem Marsch über den Schwarzenbergplatz und den Opernring ist gegen 17.00 Uhr eine weitere Kundgebung vor dem Parlament geplant. Die Polizei ging von einem friedlichen Verlauf aus.

Am Rande der Demo ist es bei der Technischen Universität Wien aber zu einer Auseinandersetzung zwischen links- und rechtsextremen Personen gekommen. "Es hat Identitätsfeststellungen gegeben, nachdem drei Identitäre am Rande der Veranstaltung beim Sammeln bei der TU attackiert worden sind von offenbar einer linken Gruppierung. Es gibt jetzt eine Anzeige wegen Körperverletzung gegen Unbekannt, aber keine Festnahmen", sagte Polizeisprecher Paul Eidenberger zur APA.

Autofahrern wurde im Vorfeld geraten, die Wiener Innenstadt zu meiden. Laut ÖAMTC hatte die Demo dennoch starke Auswirkungen auf den Straßenverkehr in Wien. Es staute sich nicht nur rund um die Kundgebung. So standen die Autos auf der Praterstraße bis zum Praterstern und auf der Unteren Donaustraße kam es zu erheblichen Verzögerungen.

Die TTIP- und CETA-Gegner befürchten, dass durch die Abkommen, die zwischen der EU und den USA (TTIP) sowie Kanada (CETA) geschlossen werden sollen, Umwelt- und Sozialstandards ausgehöhlt werden. Befürworter versprechen sich von den Freihandelsabkommen eine Ankurbelung des Wirtschaftswachstums.

Über 300.000 Teilnehmer in Deutschland

Rund 320.000 Menschen haben nach Angaben der Organisatoren am Samstag in Berlin und sechs weiteren großen deutschen Städten gegen die Freihandelsabkommen Ceta und TTIP protestiert. Dies sei ein "klares Signal" an die Politik, teilte das Bündnis Stop TTIP mit. Die Verhandlungen zwischen der EU und den USA über das geplante TTIP-Abkommen müssten beendet, das Ceta-Abkommen zwischen EU und Kanada dürfe nicht ratifiziert werden.

In Berlin kamen nach Angaben der Organisatoren rund 70.000 Menschen zusammen, in Hamburg rund 65.000. In Köln waren es demnach 55.000, in Frankfurt am Main 50.000, in Stuttgart 40.000, in München 25.000 und in Leipzig rund 15.000.

 

Aktionstag: Proteste gegen TTIP und Ceta

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Zu den Demonstrationen unter dem Motto "Ceta und TTIP stoppen! Für einen gerechten Welthandel" hatten zahlreiche Organisationen aufgerufen - Verbraucher- und Umweltverbände, Gewerkschaften und Kirchen, die Netzwerke Attac und Campact, Grüne und Linkspartei sowie der Deutsche Kulturrat. Ihr Protest richtet sich gegen das bereits fertig ausgehandelte Freihandelsabkommen Ceta der EU mit Kanada und das TTIP-Abkommen mit den USA, wo die Verhandlungen allerdings festgefahren sind.

"Beide Abkommen schaffen eine konzernfreundliche Paralleljustiz, beide sind eine Gefahr für die Demokratie, für Sozial- und Umweltstandards und die öffentliche Daseinsfürsorge", erklärte das Bündnis. "Beide müssen gestoppt werden."

Kommentare (17)

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gratej
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Geschichte kann sich wiederholen


Eine mitreißende Rede hat Wirkung gezeigt:
"Wollt ihr den totalen Handel?
Umfassender und mächtiger als ihr ihn je erlebt habt?
Mächtigere Konzerne, als ihr sie euch vorstellen könnt?"

Und jedeR, der\die das nicht will, lehnt es ab, weil zu wenig informiert.

Es ist gut, dass es noch mündige BürgerInnen gibt, die diesen RattenfängerInnen nicht auf den Leim gehen.

4bbc16b45948d9de28d0f32ca611196c
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gratej

Wer hat die Supermärkte erst ermöglicht? Wer hat bei den ersten gewettert, das sie die kleinen ruinieren? Wer kauft jetzt bei denen, und nicht bei den noch wenig verbliebenen kleinen? Wenn der Preis passt, ist jedem alles egal. Es waren nicht die Supermärkte, sondern die, die dort einkaufen gingen und gehen. So wird es jetzt auch sein. Die am meisten schreien, sind als ersters dort.

NLoSt
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Rattenfänger

im Sinne von Spar, Rewe und den anderen Lebensmitteltandlern, die um ihre Gewinnmargen bangen und daher die "besorgten" Bürger vorspannen? Bei dir hats anscheinend funktioniert, als Empfehlung einmal die Vorbehalte der amerikanischen Bevölkerung gegen unsere europäischen Konzerne googlen und dann nochmals drüber nachdenken...

handlelightd
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Schlimm genug,

und was soll CETA, TTIP an den unredlichen Machenschaften von Großkonzernen verändern, außer dass diese von noch größeren ersetzt, und deren Möglichkeiten zum Machtmissbrauch weiter ausgebaut werden?

4bbc16b45948d9de28d0f32ca611196c
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Lebensmittel

80% der im Handel angebotenen Lebensmittel stammt aus China. Und was ist mit den Äpfeln in unserem Supermarkt? Nun, zwei von zehn Äpfeln kommen aus Deutschland. Tatsächlich importieren wir jedes Jahr Nahrungs- und Genussmittel im Wert von 1,5 Milliarden Euro aus China. Dazu zählen fast 130.000 Tonnen Fisch, rund 7.700 Tonnen Fleisch, 3.600 Tonnen Äpfel, 282 Millionen Teiglinge für Brötchen, 10.277 Tonnen frisches Gemüse und 862 Tonnen Milchprodukte. Die Tomaten für Ketchup stammen zum größten Teil aus China.
Bei allen anderen Produkten wie Obst und Gemüse existieren keine konkreten Kontrollvorschriften. Fleisch und Fisch (fischstäbchen usw.) wird nur stichprobenartig konztolliert. In der chinesischen Landwirtschaft sind Pestizide erlaubt, die in Deutschland wegen ihrer Toxizität verboten sind“, betont Christiane Huxdorff, Landwirtschaftsexpertin bei Greenpeace. „Es gelten andere Grenzwerte, und so dürfen die Bauern pro Kilogramm Obst oder Gemüse mehr verwenden als in der EU.“ Grundsätzlich setzt das Reich der Mitte mehr Pestizide als jedes andere Land ein: 1,3 Millionen Tonnen sind es pro Jahr, so das National Bureau of Statistics in China. Die Zahl der registrierten Pestizide liegt bei 27.000. Zum Vergleich: In Deutschland werden jedes Jahr rund 30.000 Tonnen Pestizide versprüht, und es gibt lediglich 1.000 zugelassene Mittel. Wo sind hier die Demostrationen? Guten Appetit.

handlelightd
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quattro85,

wenn Sie zitieren, dann richtig und bestenfalls mit Quellenangabe. In diesem Fall etwa: ....weltderwunder.de/artikel/lebensmittel-aus-china-kann-dieser-apfel-mich-vergiften/
....diabetes-austria.com/detail.php?stID=1888
Made in China "Bis zu 80% unserer Lebensmittel sind importiert und vergiftet"
Betonung liegt auf BIS zu 80 %, etwa bei bestimmten, vornehmlich weiterverarbeiteten Lebensmitteln, wie Erdbeeren zu Marmelade. Was bei der Qualität schlimm genug, und der Gesamtanteil eher im Steigen begriffen ist.
Ich wüsste jetzt aber nicht, was CETA und TTIP an diesem Trend ändern würde. Chinesische Billigst-"Lebensmittel" gelangen nach dem Diktat der Profitmaximierung vermehrt auch in den USA in den Handel ...
Öffentliches Bewusstsein darüber und wirtschaftspolitisch gegensteuern, da bin ich bei Ihnen, aber richtig.

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wenn statt

Geheimniskrämerei die Bevölkerung von Beginn an aufgeklärt worden wäre, sähe die Sache heute besser aus. Man kann nur hoffen, dass die Politiker daraus auch lernen

CuiBono
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@spiesailor

Ihr Schlusssatz ist köstlich.
Und ans Christkindl glaubens auch, ja?!

art_209
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super

wenn Menschen demonstrieren und gar nicht wissen worum es geht!:-)

handlelightd
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Und woraus schließen Sie,

dass die Demonstrierenden nicht wüssten worum es geht, aus Ihrer, das Thema betreffend, gegenteiligen Auffassung vielleicht?

Hubert9065
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Genau Hofer

Wählen und vnb. Lieben.
Menschen wissen nie um was es geht rund um Österreich stehen Dutzend AKW s und weiter.
Bussi mündiges Volk!

handlelightd
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Stimmt schon,

niemand weiß alles. Dennoch haben wir, die wir im Informationszeitalter leben, noch nie dagewesene Möglichkeiten uns zu informieren, eine Meinung zu bilden, und diese nach Möglichkeit einzubringen. Oder wie Kant 1784 schreibt:
„Aufklärung ist der Ausgang des Menschen aus seiner selbst verschuldeten Unmündigkeit."

NLoSt
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TTIP und CETA

Beides schon längst überfällig und unbedingt zu forcieren

handlelightd
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Sagt wer?

"Unbedingt" heißt übrigens bedingungslos. Vielleicht denken Sie noch einmal drüber nach.

Sonne100
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Ceta=TTIP

Wie kann man für Ceta sein und TTIP ablehnen? Beides ist nahezu identisch, das eine nur mit Kanada und das andere mit den USA. Amerikanische Firmen können sich mit Niederlassungen in Kanada genau so einklagen wie mit TTIP! Und wer die Mär von mehr Arbeitsplätzen und einer breiten Unterstützung in der Bevölkerung glaubt, der glaubt auch an den Klapperstorch.

scionescio
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Da glaube ich noch lieber an den Klapperstorch ...

als an den Unsinn, den von Rewe, Spar & Co. manipulierte Unwissende verbreiten!
Die Einzigen, die durch Handelsabkommen einen Nachteil haben könnten, sind die europäischen Lebensmittelkonzerne, die um ihre ungerechtfertigt hohe Marge fürchten müssen, wenn es für den Konsumenten mehr Auswahl zu günstigeren Preisen gibt!
Falls die Konsumenten mit der angebotenen Qualität nicht zufrieden sind, können sie ja weiterhin die schamlos überteuerten Produkte kaufen - wo ist also das Problem für den Konsumenten?

handlelightd
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Es tut mir leid,

aber ich denke nicht, dass irgendwer die Diskussion mit Ihnen jetzt wieder von Null beginnen möchte. Ich jedenfalls nicht. Vielleicht recherchieren Sie selbst ein bisschen ...