Am Dienstag ging der EU-Ableger der US-Politik-Webseite politico online. Und gleich am ersten Tag veröffentlichte die Webseite zwei Dokumente, welche die Pläne der EU-Kommission zum neuen digitalen Binnenmarkt umreißen.
Der zuständige Kommissar, Andrus Ansip, stellt sich vor allem gegen die länderweite Blockierung von Online-Inhalten - speziell im Bereich von Videos. Gleichzeitig soll stärker gegen Online-Piraterie vorgegangen werden. Konkrete Schritte werden nicht genannt.
Regeln für WhatsApp und Skype
Ansip will den europäischen Telekomunternehmen entgegenkommen. Online-Angebote wie Skype oder WhatsApp sollen stärker reguliert werden. Telekomfirmen klagen seit Jahren über sinkende Einnahmen wegen dieser Gratis-Angebote.
Die "Initiative zum freien Datenaustausch" ist ebenfalls Teil der neuen Strategie. Daten müssten demnach nicht mehr im Ursprungsland gespeichert werden.
Interne Kritik
Bevor die Strategie umgesetzt werden kann, muss Digitalmarkt-Kommissar Ansip noch einige Hürden überwinden. Günther Oettinger, zuständig für die Digitale Wirtschaft, will die Länderblockierung beibehalten und Kommissions-Vizepräsident Timmermans fordert konkretere Vorschläge von Ansip.
