Alle involvierten Stellen rund ums Hypo-Milliardendesaster und deren Notverstaatlichung haben ihre Aufgaben aus Sicht von Rechnungshofpräsident Josef Moser "unzureichend erfüllt". "Viele Köche verderben den Brei." Das Problem entstand aber in der Hypo selbst schon Jahre vor der Notverstaatlichung im Dezember 2009, so Moser nach der Veröffentlichung des entsprechenden RH-Berichts.
Nach aufgebauten Problemen mit massenhaft ungeprüften Krediten - für Moser das ursprüngliche Grundproblem - hätten die Aufsichtsstellen FMA, OeNB und Fimbag zu lange praktisch nebeneinander hergearbeitet, so der RH-Präsident. Das Finanzministerium habe dabei zugeschaut.
Zu wenig Vernetzung
Informationen, die sich die einzelnen Stellen erarbeitet bzw. geholt hätten, seien Infos innerhalb der einzelnen Stellen geblieben, was Probleme auslöste. "Jeder hat Informationen für sich alleine betrachtet. Insgesamt waren die Stellen nicht ausreichend vernetzt. Getrennt wurde immer auf den anderen gewartet - nach dem Motto: Der wird schon eine Maßnahme setzen", so Moser. "Letztendendes stand man überrascht da."
Die Sache sei unter dem Aspekt gelaufen "ich warte ab, schaue was der andere tut", sagte Moser am Donnerstag weiters in Richtung Finanzmarktaufsicht, Oesterreichische Nationalbank, Finanzmarktbeteiligung Aktiengesellschaft des Bundes und Finanzministerium. So sei es bis in die zweite Jahreshälfte 2009 zu einem Informationsmanko in Sachen des wahren Zustands der Hypo Alpe Adria gekommen, so der Rechnungshofpräsident.
Prüfung unterlassen
"Es gab am Ende aus Zeitmangel keine Möglichkeit mehr eine Due-Diligence-Prüfung durchzuführen, die notwendig gewesen wäre, damit man wissen kann, was das beste Szenario für den Steuerzahler ist", kritisiert Moser. Die Daten der Hypo seien von der Notenbank als plausibel und konsistent eingeschätzt worden, obwohl bekannt war, dass die Kennzahlen sich von 2008 (Gewährung von PS-Kapital) auf 2009 verschlechtert haben. Trotzdem habe es "keine Maßnahmen gegeben, um die notwendigen Infos einzuholen", lautet die Kritik. Die Gewährung des PS-Kapitals hätte der Fimbag und damit dem Finanzministerium eigentlich alle Prüfrechte gebracht, so Moser.
