Wenn der Landtag am 15. Dezember das Budget für 2021 debattiert, geht es nicht nur um die Zahlen. Es geht auch um die äußere Form. Denn die Präsentation des Haushalts mit „Wirkungszielen“ wird von der Opposition als Vernebelungsinstrument gesehen.
Kritik an Budget-Wirkungszielen
Sogar der Flughafen gilt als Klimaschutz-Beitrag
Vor dem Budgetlandtag zerzaust die Opposition das Zahlenwerk. Groteske Details: Suchtbekämpfung, der Grazer Flughafen und auch die Computer der Landesbeamten werden als Klima-Beitrag verbucht.
© Jürgen Fuchs
