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Aus dem Landtag

Schützenhöfer: "Noch große Brocken offen"

Kurz vor 13 Uhr wurde am Dienstag neue steirische Landesregierung mit Stimmen von SPÖ und ÖVP gewählt ++ FPÖ, KPÖ und Grüne stimmten dagegen ++ Vollath (SPÖ) einstimmig zur Landtags-Präsidentin gewählt

© Fuchs
 

Der Proporz ist Geschichte, die FPÖ ist als drittstärkste Kraft daher nicht mehr in der Regierung, der Landtag von 56 auf 48 Sitze verkleinert worden: Alles neu bei der Konstitutierung des steirischen Landesparlaments - die nur 16 Tage nach der Wahl (das ist Rekord) am heutigen Dienstag über die Bühne ging.

Kurz vor 13 Uhr wurde die neue steirische Landesregierung unter ÖVP-Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer mit der Stimmenmehrheit von SPÖ und der ÖVP gewählt. Die Opposition, bestehend aus FPÖ, Grünen und KPÖ, stimmte dagegen. Während der bisherige Landeshauptmann Franz Voves am Dienstag nicht dabei war, wurde der neue LH Hermann Schützenhöfer von den früheren ÖVP-Landeshauptleuten Josef Krainer und Waltraud Klasnic flankiert.

Neuer LH: "Noch große Brocken offen"

Schützenhöfer betonte in seiner Antrittsrede, dass "noch große Brocken" in der Reformpartnerschaft zu erledigen seien. Ein neu geschaffener Zukunftsfonds solle Wirtschaft, Arbeitsmarkt und Regionen stärken. Zum Abschluss seiner Rede sagte er launig: "Ich hatte immer den Traum, Landeshauptmann zu werden. Als der Landeshauptmann da war, war der Traum nicht mehr da."

Steiermark: Erste Sitzung des neuen steirischen Landtags

Landtag neu

Im neu angelobten Landtag sitzen nunmehr 48 Abgeordnete (15 SPÖ, 14 ÖVP, 14 FPÖ, 3 Grüne, 2 KPÖ), bisher waren es 56.Fuchs und Apa/Scheriau

Landtag neu

Der neue LH Hermann Schützenhöfer bei seiner Antrittsrede: "Ich hatte immer den Traum, Landeshauptmann zu werden. Als der Landeshauptmann da war, war der Traum nicht mehr da."Fuchs und Apa/Scheriau

Landtag neu

Die neue steirische Landesregierung wurde Dienstag kurz vor 13 Uhr mit den Stimmen von SPÖ und ÖVP gewählt.Fuchs und Apa/Scheriau

Landtag neu

Die Opposition aus FPÖ, KPÖ und Grüne stimmte geschlossen gegen die neue Regierung.Fuchs und Apa/Scheriau

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Schützenhöfer zu seinem neuen LH-Vize Michael Schickhofer (SPÖ): "Werden das so weitermachen wie in den letzten fünf Jahren mit Franz Voves."Fuchs und Apa/Scheriau

Landtag neu

Der künftige Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer mit seinen ÖVP-Vorgängern Waltraud Klasnic und Josef KrainerFuchs und Apa/Scheriau

Landtag neu

Der "alte" Herr des Hauses und seine Nachfolgerin: Bettina Vollath (SPÖ) wurde einstimmig zur Ersten Landtagspräsidentin gewählt. Ihr ÖVP-Vorgänger Franz Majcen scheidet aus der Politik aus.Fuchs und Apa/Scheriau

Landtag neu

Die neue Präsidentin Bettina VollathFuchs und Apa/Scheriau

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Großer Andrang bei der konstituierenden SitzungFuchs und Apa/Scheriau

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Lambert Schönleitner von den Grünen trat erstmals mit Krawatte ans Rednerpult.Fuchs und Apa/Scheriau

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Skepsis bei den FPÖ-Spitzen Mario Kunasek und Hannes AmesbauerFuchs und Apa/Scheriau

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Familie Schützenhöfer vollzählig vertreten: Hermann und Marianne Schützenhöfer mit Tochter Elisabeth (links), Sohn Thomas und Freundin Marlies (rechts)Fuchs und Apa/Scheriau

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Schützenhöfer gratuliert VollathFuchs und Apa/Scheriau

Landtag neu

Fuchs und Apa/Scheriau

Landtag neu

Schickhofer mit seinem SPÖ-Klubchef Hannes SchwarzFuchs und Apa/Scheriau

Landtag neu

LH Schützenhöfer mit Gesundheitslandesrat Christopher Drexler (ÖVP)Fuchs und Apa/Scheriau
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Für erstes Aufsehen sorgten zuvor KPÖ und Grüne, die dem dritten Landtagspräsidenten Gerhard Kurzmann (FPÖ) ihre Stimme verweigerten. Mit der Begründung, es brauche keinen dritten Präsidenten (KPÖ), bzw. dem hetzerischen Wahlkampf der FPÖ (Argument der Grünen). Bettina Vollath indes wurde um 10.50 Uhr einstimmig zur Ersten Landtagspräsidentin gewählt.

Regierung erstmals in einem Zug gewählt

Erstmals (nach einer Reform) wurde in einem Zug die gesamte Landesregierung gewählt. Früher war der LH in einer eigenen geheimen Abstimmung gewählt worden. Mit der Neuerung haben Oppositionsparteien auch keine Möglichkeit mehr, gegen einzelne Regierungsmitglieder zu stimmen.

Opposition kritisiert "Koalition der Verlierer"

Vor der Wahl wetterte KPÖ-Klubobfrau Claudia Klimt-Weithaler gegen den Koalitionspakt: "Ich fürchte mich schon vor der nächsten Spitalsreform." FPÖ-Redner Mario Kunasek sprach von der "Koalition der Verlierer". Er ringt dem Koalitionspakt aber immerhin ein paar positive Punkte ab - dass die Regierung bei der Mindestsicherung genauer hinschauen wolle und 4000 Kinderbetreuungsplätze schaffe.

 

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Danke für Ihr Verständnis.

Giftschlange
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Der große Brocken ist Schützi, der unverzüglich zu entfernen ist

Grauslich so ein ...................

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Lodengrün
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Ich kann

Mir nicht helfen aber Herr Schützenhöfer vermittelt mir mit seinem ganzen Habitus schon das Gefühl das er mit der Betreuung seiner Enkeln und Urenkerln doch besser beraten wäre.

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Hohenwanger
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Was sind diese Brocken

von dem zu hören ist?
Wahrscheinlich der weitere Teil von diesen Reform Murks.
Die Probleme werden immer mehr und das Geld fehlt dazu.

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Esteke
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Fang' an: Die Weiterführung der Spitalreform

Na klar ist das, wie es der erste Teil der Verwaltungsreform war. kein Heuler beim betroffenen Wahlvolk, speziell der einschlägig "interessierten" regionalen Lobbys. Aber die Kosten dieses Sektors steigen unaufhörlich und müssen eingebremst werden.
Nur ein Beispiel.

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WARUM ???

Warum hat Voves freiwillig auf die der SPÖ zustehende Position des Landeshauptmannes verzichtet ?
Diese Frage sollte endlich und überzeugend beantwortet werden.Solange diese Frage nicht beantwortet ist ,solange begleitet diese neue Landesregierung ein mehr als bitter Beigeschmack. Es ist verständlich das in der SPÖ eine gewisse Irritation besteht und sich viele Fragen warum es so gelaufen ist.......

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Esteke
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@Landrat

"Zustehen" tut einer Partei nur dann der Landeshauptmann, wenn er von der Mehrheit des Landtages gewählt wird. OPunktum. Alles andere ist Gewäsch des wäriwari. Und ein Franz Voves hätte mit Sicherheit im Landtag keine Mehrheit mehr zusammen gebracht. Warum weiß jeder Denkende. Auch wenn die Sozen so bittere Tränen vergießen.
Unabhängig nun noch davon, dass die alte Proporzregierung eben auch schon gemeinsam abgeschafft wurde - eben um dort die FPÖ hinauszuwerfen. Diesmal....

Nebenbei es war diesmal die kürzester Periode zwischen Landtagswahl und der Wahl der neuen Landesregierung. Da war schon im Vorfeld im Wesentlichen das ganze Paket voprbereitet gewesen...

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Miraculix11
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Weil es das beste war

was er hat machen können

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schwarz-blau

.

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freisein
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Massenschlägerei im Fl üchtlingshotel

Jede Woche ein Polizeieinsatz in einem der steir. Aquartiere. So dankbar sind die!!!

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3770000
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Böse Flüchtlinge... böse Landesregierung...

"Laut Polizei waren 50 Personen, unter ihnen zahlreiche Jugendliche, aufeinander los gegangen."
Jo mei. Das passiert auch bei jedem grösseren Fussballspiel... Hundertschaften von Polizei muss die "Fans" trennen. Finanziert aus Steuergeldern. Doch die Abschiebung von Hooligans fordert niemand...

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Miraculix11
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Abschiebung von Hooligans

Endlich eine gute Idee :-)

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freisein
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Mess erstecherei in Tiroler Erstaufnahmezentrum....

Alles echte "Fl üchlinge", ihr Guten!

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Re: Massenschlägerei im Fl üchtlingshotel

.... Oh wunder - bei diesem Artikel kann man keine Kommentare schreiben 👺 ...

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NoMeansNo
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Man kann durchaus bei genanntem...

... Artikel posten, man muss nur wissen wie. Frag einfach "onanie", der tobt sich dort grad anständig aus...

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bei diesem namen, eh klar

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NoMeansNo
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Sorry, der heißt "onanine"...

....Und nicht, wie von mir fälschlicherweise behauptet, "onanie"...

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freisein
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Genauso bei dem T err oristenprozeß.

Wahnsinn, wie es bei uns zugeht. Danke, Gute.

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wunderkind: hob i a grod

festgstellt. des is bei da NEUTRALEN kleinen so üblich.

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sonst hättest ja nichts zu posten

ohne Flüchtlinge wäre dein Leben öd, schal, ....

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Hohenwanger
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was kostet uns die Unfähigen in der politik`?

Das ist der Nachteil der Demokratie.
Jeder kann Mitglied in einer Politischen Partei werden.
Für jede Funktion kanditieren und dazu gar keine Fähigkeiten haben.
Bis seine Unfähigkeiten gesehen werden, ist der Schaden bereits enorm geworden.

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Esteke
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@Hohenwanger

Hast recht! Genau das frage ich mich schon seit 7 Jahren wenn mir der Faymann am Bildschirm unter kommt.

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DSV
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Eine Partei, die immerhin den Bundeskanzler stellt und in mehreren Bundesländern die Nummer "Eins" stellt, taumelt mit Hilfe unseres Ex-LH Voves, in Richtung Selbtaufgabe. Er hat unserem jetztigen LH Schützenhöfen förmlich den LH-Sessel in die Kniekehle gedrückt. Voves gabe damit zu erkennen, dass er den LH-Sessel für seinen Privatbesitz gehalten hat, über den er nach Gutdünken verfügen kann. Und warum schwieg die Parteispitze? Dies ist der Ausgangspunkt für zwei "Kleinparteien"! Die FPÖ wird sich freuen. Bis SPÖVP in der Steiermark überhaupt überreissen, dass Wahlkampf viel über "facebook und andere social media" laufen, werden sie in der Versenkung verschwunden sein und es ist gut so. Für mich hat Schützenhöfer und seine ÖVP jedge Achtung verloren.

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globali
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Wahlkampf viel über "facebook und andere social media"

Siehe Blutgruppe HC-negativ :)))

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Esteke
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@DSV

Geh, erzähle einmal, wie der Voves hätte Landeshauptmann bleiben können, du verbohrter Baddeihengst.
Glaubst du, die ÖVP hätte so mir nix dir nix Voves wieder zum LH gewählt?
Den LH-Sessel haben ausschließlich die Sozen mit ihrer vertrottelten "Vanitzky"-Doktrin und ganz ohne jegliche Verhandlungenmöglichkeit verspielt.

Und Politik, auch im Land, ist weder ein Wunschkonzertt noch ein Kindergeburtstag.

Nimm' das endlich zur Kenntnis. Auch wenn es in einen vernagelten Sozenschädl schwer bis gar nicht hinein will. Selbst verspielt - und nicht vom Voves (allein).

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DSV
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Vorweg, das Wort "DU" erlaube ich nur Leuten, die intelligent sind. Ich würde es bevorzugen, mit "SIE" zu kommunizieren?. Sie gehören auch zu der Gruppe der Menschen, die auf hinreißende Weise Blödes von sich geben. Wissen Sie je älter ich werde, desto weniger ertrage ich Dummköpfe. Wahrscheinlich fehlt Ihnen auch die geistige Reife, die sich darin zeigt (Baddeihengst), dass Sie (alle postings eingerechnet) nicht fähig sind, eine politische Diskussionskultur zu führen. Welchen Schulabschluss haben Sie? (8 Klassen VS, höhere Baumschule oder gar Sonderschule?)

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Miraculix11
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@ DSV

Ich glaub Du hast nichts kapiert :_)

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