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Nach Wiener FallAuch Grazer haben subjektives Recht auf Behindertenparkplatz

Höchstgericht entscheidet nach Wiener Verfahren: Es besteht ein subjektives Recht auf Errichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes.

Es gibt ein subjektives Recht auf einen personenbezogenen Behindertenparkplatz.
Es gibt ein subjektives Recht auf einen personenbezogenen Behindertenparkplatz. © Jürgen Fuchs
 

Ein aktueller Spruch des Verwaltungsgerichtshofs (VwGH) stärkt die Position von Menschen mit Beeinträchtigung, die bei der Stadt einen Behindertenparkplatz beantragen. Der Anlassfall war in Wien: Eine Frau beantragte beim Magistrat der Stadt Wien die Errichtung eines Behindertenparkplatzes per Verordnung.

Kommentare (2)
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Isidor9
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Behindertenausweis vom Opa

Ich kenne Leute, die die Behindertenausweise ihres zuckerkranken Opas hinter die Scheibe legen und überall gratis parken. Oft ist der 500 PS Porsche auch auf irgendeinen "Behinderten" angemeldet. Steuerschonend. Eine einzige Frechheit alles. Diese Verhätschelung von angeblich Behinderten. Da wird Schindluder getrieben. Und wenn ein wirklich bedürftiger Rollstuhlfahrer einen Bejindertenparkplatz sucht, sind die besetzt . Aber oft von Nichtbehinderten.

alfjosef
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Behinderung ist auch für Geh-Beeinträchtige zu sehen!

Anmerkung: Behinderte sind nicht "nur" Rollstuhlfahrer sondern auch andere Behinderte.
So etwa stark Geh-Beeinträchtigte!
Der Hinweis auf "Opa" bzw. "Porsche" mag zwar Medien-wirksam sein, aufreißerisch, aber ohne Substanz!