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Seit 2008Graz als Vorbild für den türkis-grünen "Krisenmechanismus"

Im Bund ist es eine Premiere: ÖVP und Grüne räumen sich ein, bei einer Migrationskrise getrennt abzustimmen, ohne die Koalition zu sprengen. In Graz gibt es diesen Mechanismus seit 2008.

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Siegfried Nagl Lisa Rücker
Siegfried Nagl (ÖVP) und Lisa Rücker (Grüne) vereinbarten 2008 einen koalitionsfreien Raum - ein vorzeitiges Platzen von Schwarz-Grün 2012 konnte das aber auch nicht verhindern © KLZ/Kanizaj
 

Sag niemals "koalitionsfreier Raum" zu ihm. Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) und Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) sprechen lieber von einem "Krisenmechanimus", auf den Türkis-Grün erstmals in einer Bundesregierung im Fall des Falles zurückgreifen will. Die beiden Koalitionsparteien lassen sich offen, bei einer neuerlichen Migrationskrise im Parlament getrennt abzustimmen, ohne gleich die Regierungszusammenarbeit zu sprengen (Seite 200 im Regierungsprogramm).

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