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Am Samstag

Dritte Demo: Graz kommt nicht zur Ruhe

Zum dritten Mal binnen weniger Wochen gehen rechte und linke Gruppen in Graz auf die Straße. Die Identitären marschieren auch in Judenburg. Von Sarah Ruckhofer und Gerald Winter-Pölsler

Am Samstag marschiert Pegida in Graz-Andritz. Die Identitären haben Judenburg im Visier
Am Samstag marschiert Pegida in Graz-Andritz. Die Identitären haben Judenburg im Visier © Jürgen Fuchs
 

Wir sind die Festung Europa“ ruft ein gutes Dutzend Menschen in die Kamera. Das Video ist der Teil der Mobilisierungskampagne der rechten Partei „Pegida“ für einen Demo-Reigen am Samstag, den 6. Februar. In mehreren europäischen Ländern soll jeweils zur selben Zeit „gegen unkontrollierte Einwanderung und Import fremder Gewalt“ demonstriert werden.

Für Österreich steigt die Demo am Samstag in Graz. Ab 13 Uhr treffen sich die „Patriotischen Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes“ am Andritzer Hauptplatz – dort, wo vor Kurzem massive Aufregung über ein neues Asylübergangsquartier herrschte. Die Veranstalter rechnen mit rund 300 Teilnehmern.
Pegida ist nicht die einzige rechte Bewegung, die rund um das Thema Asyl auf der Straße um Aufmerksamkeit kämpft. Die „Identitären“ waren in Graz heuer bereits aktiv, am 13. Februar machen sie am Judenburger Hauptplatz mobil und fordern: „Rücktritt der Regierung! Ende des Asylwahnsinns!“

Gegen beide Gruppen regt sich Widerstand. Antifaschistische Gruppen haben diesen Samstag zum europäischen Aktionstag „Gegen die Festung Europa“ ausgerufen – als Gegenpol zur europäischen Vernetzung Pegidas.

In Graz gibt am Samstag eine Gegendemo unter dem Titel „Solidarity Without Limits“. Treffpunkt ist vor dem Asylheim in Andritz, das Ziel: „No Pegida – Rechte Aufmärsche in Graz verhindern“.

Damit ist die Grazer Polizei gefordert, um die linken und rechten Gruppen voneinander zu trennen – nach der Identitären-Demo und dem Akademikerball-Protest im Jänner heuer bereits zum dritten Mal. „Der Abstand zwischen den beiden Demos ist groß genug, deshalb wurden sie auch genehmigt“, heißt es bei der Sicherheitspolizei. Man sei in entsprechender Mannstärke gerüstet. Platzsperren gibt es keine.


Anzeigen im Vorfeld


Als einzige klassische Partei werden die Grazer Grünen aktiv sein. Sie stellen sich am Samstagvormittag – also vor der Pegida-Demo – mit einem Info-Stand am Hauptplatz in Andritz präsent sein. „Hass und Hetze gehört immer mehr zur Alltagskultur“, beklagt die Grazer Stadträtin Lisa Rücker.

Gemeinsam mit Parteivorständin Susanna Ecker erstattet sie bereits im Vorfeld der Demo wegen mehrerer Facebook-Postings eine Anzeige wegen Verhetzung. Zur Erinnerung: Bei der Pegida-Demo 2015 waren es jeweils Anzeigen der Grünen, die letztlich zu zwei (nicht rechtskräftigen) Urteilen wegen Verhetzung und Wiederbetätigung führten.

Gegen Asylquartiere

In Judenburg erfuhren von der Kundgebung der Identitären viele durch ein Facebook-Posting des regionalen FPÖ-Nationalratsabgeordneten Wolfgang Zanger. Die Identitären hoffen dort auf „mindestens 100 Teilnehmer“, so Sprecher Patrick Lenart, der betont: „Wir kommen nach Judenburg, weil die Bevölkerung uns um Unterstützung gegen weitere Asylquartiere gebeten hat.“

Die Behörde prüft noch, ob sie die Kundgebung genehmigt, generell hält sich die Freude über den Auftritt der Identitären in der Region Murtal in engen Grenzen. Die Sozialistische Jugend überlegt „eine kreative Form des Protests“ und Judenburgs Bürgermeister Hannes Dolleschall (SPÖ) findet deutliche Worte: „Diese Idioten sollen Geschichte lernen. Wer ist Schuld, dass es Flüchtlinge gibt auf der Welt? In Judenburg gibt es mehrere kleine Quartiere, das ist besser als eine Massenunterkunft.“