Die nicht gebaute Flughafen-Haltestelle der Koralmbahn wird indirekt zum Fall für den Verfassungsgerichtshof. Ein jüngst gefasster Beschluss des VfGH geht nämlich „vorläufig“ davon aus, dass eine Passage im Eisenbahn-Hochleistungsstreckengesetz (HlG) verfassungswidrig ist. Das Gesetz dürfte gegen das Grundrecht auf Eigentum und gegen das Sachlichkeitsgebot verstoßen.
Kurz nach Eröffnung
Koralmbahn wird Fall für Verfassungsgerichtshof
Der Verfassungsgerichtshof prüft eine umstrittene Enteignung beim Grazer Flughafen: Der Landwirt Adolf Egger will sein Grundstück zurück – doch laut Gesetz könnte er bis 2040 warten müssen.
© KLZ/Stefan Pajman