Maßnahmen gegen Flüchtlings-Ankünfte auf Lampedusa

In der vergangenen Woche sind 11.000 Flüchtlinge auf der italienischen Insel Lampedusa angekommen. Die Flüchtlings-Einrichtung auf Lampedusa ist aber nicht für so viele Menschen ausgerichtet. Auch leben auf Lampedusa normalerweise nur rund 6.300 Einheimische. Wegen der vielen Flüchtlinge wurde der Notstand ausgerufen.

Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni besuchte am Sonntag in Begleitung von EU-Kommissions-Chefin Ursula von der Leyen Lampedusa. Sie sprach davon, die Haft von unerlaubt eingewanderten Flüchtlingen auf 18 Monate zu erhöhen. Diese verhafteten Flüchtlinge sollen alle zurück in ihre Herkunftsländer gebracht werden. Außerdem will die Regierung dem Verteidigungs-Ministerium erlauben, Zentren für die Abschiebung von Flüchtlingen einzurichten.

Erklärung: Notstand

Ein Notstand wird in einem Land dann ausgerufen, wenn eine Naturkatastrophe oder ein Krieg ausbricht. Auch wenn Unruhen ausbrechen, kann der Notstand ausgerufen werden. Beim Notstand hat die Polizei mehr Rechte. Man kann dann auch das Militär einsetzen, um für Ordnung zu sorgen.

Erklärung: EU-Kommission

Die EU-Kommission ist ein wichtiger Teil der EU. Sie schlägt unter anderem EU-Gesetze vor. Außerdem überprüft die Kommission, ob die EU-Länder die Gesetze einhalten. Ursula von der Leyen ist die Präsidentin der EU-Kommission.