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Neos warten auf LudwigWiederkehr: "Mit uns gibt's keine Popup-Lösungen"

Die Wiener Neos warten auf die Einladung von SPÖ-Bürgermeister Michael Ludwig zu "konstruktiven Gesprächen". Ob sich eine rot-pinke Mehrheit im Stadtsenat ausgehen würde, ist aber noch offen.

Christoph Wiederkehr will "konstruktive Gespräche" mit der SPÖ führen © APA/HELMUT FOHRINGER
 

Die Neos haben zwei Tage nach der Wien-Wahl in einer Sitzung des Landesparteivorstands ihren weiteren Fahrplan und Bedingungen für etwaige Koalitionsgespräche mit der SPÖ festgelegt. 

Zunächst müsse man auf das Endergebnis der Wahl warten, das aufgrund der laufenden Auszählung von rund 300.000 Briefwahlstimmen noch nicht feststeht. Danach sei SPÖ-Bürgermeister Michael Ludwig am Zug, um in "konstruktiven Gesprächen" eine mögliche Zusammenarbeit auszuloten.

Neos-Spitzenkandidat und -Klubobmann Christoph Wiederkehr betont am Dienstagvormittag einmal mehr vier Themenbereiche, die für seine Partei bei einer möglichen Koalition mit der SPÖ von zentraler Bedeutung sind. Er fordert mehr Mittel für Schulen und Kindergärten, sinnvolle Maßnahmen am Arbeitsmarkt, die auch die Betriebe entlasten, mutige Konzepte im Klimaschutzbereich und eine transparentere Stadtverwaltung.

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Beim Thema Verkehr wollen die Neos im Gegensatz zu den Grünen, die in den letzten zehn Jahren mit der SPÖ in Wien regiert haben, einen anderen Ansatz verfolgen. Das Ziel sei es, Anreize zu schaffen, um vom Auto auf die Öffis umzusteigen. Dafür müsse man aber nicht nur Radwege schaffen, sondern etwa auch den öffentlichen Verkehr in den Außenbezirken verbessern. 

Kurzfristige Lösungen wie Popup-Radwege oder den im Sommer unter anderem auf Initiative der grünen Vizebürgermeisterin Birgit Hebein eingerichteten Gürtel-Pool sind für die Neos keine sinnvollen Maßnahmen. "Mit uns gibt's keine Pop-up-Lösungen", so Wiederkehr.

Keine rot-pinke Mehrheit im Stadtsenat?

Die konkrete Forderung nach einem Stadtrats-Ressort stellte er noch nicht. Darüber könne erst am Ende von Verhandlungen gesprochen werden. Er geht davon aus, zunächst in Vier-Augen-Gesprächen mit Ludwig politische Schnittmengen herauszufinden. Erst danach würde man konkrete Verhandlungen aufnehmen. Ein Verhandlungsteam hat Wiederkehr noch nicht nominiert.

Solange das endgültige Wahlergebnis nicht feststeht, ist allerdings noch unklar, ob ein rot-pinkes Experiment in Wien überhaupt möglich wäre. Wie der "Kurier" berichtet, rechnet die SPÖ damit, dass sie mit den Neos zwar auf eine Mandatsmehrheit im Gemeinderat kommen würde, aber nicht im Stadtsenat. 

Die aktuelle Hochrechnung des Wahlergebnisses inklusive der Wahlkartenprognose prognostiziert den Neos neun Mandate im Gemeinderat. Damit wäre auch ein Sitz im Stadtsenat, also ein Stadtrats-Posten, fix. Wiederkehr geht am Dienstag davon aus, dass das auch so bleibt: "Ich bin zuversichtlich, dass es eine solide Mehrheit sein wird."

Kommentare (5)

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Lamax2
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Neos Linie

Wenn sich die Neos jetzt nur mehr aufs "Stirln" , auf das Herumschnüffeln und Kontrollieren spezialisieren, werden sie bald ein ähnliches Schicksal wie P.Pilz erleiden. Diese Art des Schnüffelns,wie sie es derzeit im Untersuchungsausschuss vollführen ist widerlich und deutlich politisch motiviert.

SoundofThunder
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🤔

Ludwig will nicht mit Türkis. Und KurzIV hat indirekt auch eine Koalition abgelehnt (Ja,der KurzIV und nicht der Blümel.Blümel hat nämlich nichts zu entscheiden). Grün oder NEOS. Und die Finanzen gibt der Ludwig sicher nicht den Türkisen,weil dann geht es ihm wie Kern!

tannenbaum
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Der

nächste Bua, der größenwahnsinnig zu werden beginnt! Eine Periode dürfen die Neos noch mitmachen, dann sind sie eh draußen!

Lodengrün
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Na wenn

wir hier Wunschkonzert spielen wollen dann husch husch in die Opposition. Ist ja nicht so das die NEOS bei +20% liegen.

heinz31
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Überheblich wie immer

Schön, daß sich eine 8 % Partei so anbiedert. Ich hoffe, Ludwig ist vernünftig und koaliert mit dem zweitstärksten. Da hätten die eine satte 2/3 Mehrheit.