Liveticker zum NachlesenKurz und Strache wollen "mit kleinen Schritten auf den Berggipfel"

ÖVP und FPÖ präsentierten am Samstag ihr gemeinsames Regierungsprogramm. Van der Bellen als mahnende Stimme. Kritik der Opposition. Erste Demos. Lesen Sie hier die Ereignisse der letzten Stunden und Tage nach.

AUSTRIA-POLITICS-GOVERNMENT
© Vienna
 

Die künftigen Regierungsspitzen haben Samstagnachmittag am Wiener Kahlenberg gemeinsam ihr Programm für die kommenden fünf Jahre präsentiert. ÖVP-Chef Sebastian Kurz freute sich bereits, dass sowohl zum inhaltlichen als auch zum Personalpaket die Zustimmung des Bundespräsidenten vorliege. FPÖ-Obmann Heinz-Christian Strache betonte ein Bekenntnis seiner Partei zur Europäischen Union.

Der künftige Bundeskanzler Kurz zeigt sich überzeugt davon, dass Österreich es besser kann. Da will er mit seiner Regierung das seine dazu beitragen. Wunderdinge versprach Strache nicht. Vor der Regierung lägen unzählige kleine Schritte in die richtige Richtung: "Dann kommt man auf den Berggipfel." 

Die Liste der künftigen Regierungsmitglieder:

ÖVP: Sebastian Kurz, Hartwig Löger, Margarete Schramböck, Juliane Bogner-Strauss, Elisabeth Köstinger, Gernot Blümel, Karoline Edtstadler, Josef Moser und Heinz Fassmann. FPÖ: Heinz-Christian Strache, Herbert Kickl, Norbert Hofer, Mario Kunasek, Karin Kneissl, Beate Hartinger-Klein, Hubert Fuchs. Wir berichten laufend über die aktuellen Ereignisse.













 

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Irgendeiner
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Wir ziehen von der Ebne Mitten,

mit klitzekleinen Tippelschritten,
hinauf auf dieser Berge Höhn,
dort wird euch dann die Luft ausgehn,
wir ham gemeinsames Programm,
der eine schriebs, der andre nahm,
an uns und Unsinn fest gekettet,
vor dem Euch niemand hier mehr rettet,
so wandern wir mit euch nach oben,
wobei wir uns beständig loben,
und am Olymp, merkts euch genau,
da steht der Tempel der IV,
und am Altar von Mammon dann,
da seid ihr unser Opferlamm.

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botschafter1
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Ich

freue mich, dass sie Steirer und Kärntner viele Ministerposten
erhalten haben.
Und dass die obergescheiten und ewig nörgelnden Oberösterreicher
leer ausgegangen sind und dafür auch in Zukunft fleißig Geld an Wien überweisen
müssen. Irgendwer muss das Bürokratiemonster Wien ja schließlich finanzieren.
Die "Wiener Haberer" Kurz und Strache haben den Oberösterreichern mal so
richtig gezeigt, wo der Hammer hängt. Gut so. Weiter so. Bravo.

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Lodengrün
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Da haben

Dir groupies von FPÖ und ÖVP ihre Texte schon vorbereitet. Ihr könnt uns nicht täuschen. Leutchen da wird nichts draus, Strache hat die Keule schon eingepackt um seinen Ohrwaschlkaktus und Merkel Schosssitzer zu entsorgen.

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UHBP
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Kurz zieht Strache die Hose aus, und dieser freut sich noch. Respekt!

Direkte Demokratie kommt, aber erst 2022, sehr lustig.
Das mit Abstand wichtigste Ministerium, das Finanzministerium als Gegengewicht zum Kanzleramt, bleibt bei der ÖVP.
Das Aussenministerium ohne EU, nur mehr ein Halbtagsjob.
Jörg würde sich wohl im Grab umdrehen.

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botschafter1
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Die

christlich-soziale ÖVP und die "Soziale Heimatpartei" und "Fairnesspartei" FPÖ
starten mit dem Sozialabbau ziemlich schnell:

Einige Punkte aus dem ÖVP-FPÖ-Regierungsprogramm 2017 – 2022

Altersteilzeit:

• Reform der Altersteilzeit: Anhebung des Zugangsalters zur Altersteilzeit (von derzeit 53/58 schrittweise Anhebung auf 55/60 Jahre)

Dies ist eine Erhöhung des Pensionsalters bzw. eine Pensionskürzung

Arbeitslosengeld / Notstandshilfe:

Effektivere Steuerung des AMS und Überarbeitung der arbeitsmarktpolitischen Ziele: Die Ziele müssen bestmöglich auf eine tatsächliche effektive Senkung der Arbeitslosigkeit und eine nachhaltige Ausrichtung einer neuen, rot-weiß-roten Arbeitsmarktpolitik fokussiert sein.
• Harmonisierung, Neuausrichtung und Weiterentwicklung von Arbeitslosengeld, Notstandshilfe und Bedarfsorientierter Mindestsicherung

− Arbeitslosengeld NEU: Degressive Gestaltung der Leistungshöhe mit klarem zeitlichen Verlauf und Integration der Notstandshilfe

Dies entspricht der Einführung von Hartz 4 in Österreich.

Pensionsalter:

• Kassasturz beim faktischen Pensionsantrittsalter unter Einbindung internationaler Experten

Versteckt sich dahinter eine Anhabung des Pensionsalters?

Diese Maßnahmen zeigen wie unsozial ÖVP-FPÖ sind. Dies schädigt den
österreichischen Mittelstand.

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minerva
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nicht jammern botschafter...

Österreich hat gewählt - und nur die dümmsten Kälber wählen ihren Schlachter selbst

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epkf8s63tr5saly2y7gvbd84r8hlikd7
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@minerva

Immer eine Frage des Blickwinkels! Auf positive Veränderungen wird dabei gerne (bewusst) verzichtet oder? Es entspricht doch nicht Ihrem Bildungsstand, Menschen als dumm zu bezeichnen nur weil sie anderer Meinung sind? Bitte vergessen Sie nicht das Nationalratsergebnis, die FPÖ hätte beinahe soviele Wähler wie die SPÖ!

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socke1
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Drüberfahren

Offenbar überdenkt man die Aufhebung des Rauchverbots in der Gastronomie gar nicht mehr. Die berechtigten Sorgen der Ärzte oder diesbezügliche Petitionen sind der neuen Regierung also vollkommen egal. Es wird drübergefahren, dass es nur so "raucht"! Bravo!

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SoundofThunder
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🤔

Also mit der Arbeitspflicht für Sozialhilfeempfänger kann ich schon anfreunden. Da werden sich einige Bläulinge wundern was alles möglich ist.

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Apulio
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Ein Ketteraucher

wird für den Sport zuständig, Ironie pur

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epkf8s63tr5saly2y7gvbd84r8hlikd7
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@Apulio / Ironie pur?

Es gab auch schon mal einen Wehrpflichtverweigerer als Verteidigungsminister, war das auch Ironie?

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Armergehtum
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Danke auch allen Himmelblauen Wählern - nun haben wir, was wir verdient haben.

Wie haben sich die Wähler von einem, der sich hinter der eigenen Identität versteckt zur Wahl antrat, einlullen lassen. Färbt sich dann von himmelblau auf schwarz und dann auf blau um. Bedenklich ist auf jeden Fall die Sicherheitspolitik, wenn wir sehen, dass deren "Vorfahren" jetzt noch vor Gericht sitzen... . Die Neuen haben aber nun noch mehr Macht.
Genial sind aber die Ministerposten: Sportminister, der zum Rauchen animiert, ein mit Hass erfüllter Innenminister, ein Unteroffizier als Chef der Generäle.
Naja ein Gefreiter hat es auch einmal kurzfristig zu was gebracht.

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schteirischprovessa
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Bis jetzt sind freie Wahlen wohl

das Instrument, das eine Demokratie sichert. Zur Demokratie gehört aber auch, ein Wahlergebnis zu respektieren, auch wenn die präferierten Partei einer Regierung nicht angehört. Dass einem guten Teil der Wähler nicht bewusst ist, welche Auswirkungen ihre Wahlentscheidung hat, ist nichts Neues. Auch die SPÖ hat Jahrzehnte lang von diesem Phänomen profitiert. Ansonsten wäre bereits Faymann mit seiner Milliardenverschwendung im koalitionsfreien Raum abgestraft worden.

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Mein Graz
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@prov

Heute schon einmal gepostet, aber für alle, die nicht weiterblättern wollen, hier noch einmal:
Was ist so schwer daran zu verstehen:
Die Linken sind 2. geworden. Das ist Tatsache, die alle Wähler (zu) akzeptieren (haben) und das Großteils auch tun.
Die Linken sind in der Opposition, was gut ist, wie wir bei den nächsten Wahlen feststellen werden.

Die Opposition DARF und MUSS die Arbeit der (zukünftigen) Regierung genau beobachten und diese loben oder kritisieren. Das haben die Rechten Jahrzehnte lang bis zum Erbrechen vorexerziert.

Jetzt zu meiner Frage:
Was hat Kritik an den regierenden Parteien mit der "Wahlniederlage" (die ja eigentlich nur so heißt, weil die SPÖ ja 2. geworden ist) mit der Kritik der Opposition zu tun?

Und wahre Demokratie MUSS Kritik aushalten. Das wurde ebenfalls seit Jahrzehnten vorgezeigt.

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Apulio
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Einsparungen im System und Bürokratie

wurden versprochen, aber die Realität ist ein Regierungskopf mehr als bisher, fängt schon gut an.

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vn7uh2nunsz5hmyemj1babn8iwd0wglo
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Der Weltuntergang

Jetzt ist es also passiert. Jetzt ist die Welt endgültig untergegangen. Die Sonne verfinstert sich und der Himmel ist uns auf den Kopf gefallen.
Der Klimawandel wird jetzt nicht mehr aufzuhalten sein, die EU zerbrechen, der Turbokapitalismus triumphiert endgültig, und wir müssen jetzt alle mit dem Pflichtrauchen beginnen. Morgen schon werden wir alle 12 Stunden täglich und 60 in der Woche arbeiten müssen - und das ist erst der Anfang. Und Urlaubs- und Weihnachtsgeld sind auch Geschichte. Der Tiroler Bauernbund ist schon maßlos enttäuscht. Das Bundesheer wird ausrücken und Österreich zur Festung ausbauen, und der Sultan hat uns auch nicht mehr lieb - das hamma jetzt davon, und das "Satire"magazin Titanic wird wieder ein neues Titelblatt drucken. (Österreich das Scheixxland oder was ähnlich originelles).
Ach es ist furchtbar!

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dude
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Ich habe Sorge...

... daß das Titanic Magazin überhaupt verboten wird. Und ich denke, diese Sorge ist angesichts der Resortverteilung nicht unberechtigt!

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Irgendeiner
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Ja Gerhard, das

wird es wohl.

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epkf8s63tr5saly2y7gvbd84r8hlikd7
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Alles Gute der neuen Regierung!

Das ist der richtige Weg! Die ewigen Nörgler in diesem Forum sollten akzeptieren, dass die Mehrheit des Volkes diese Regierung gewählt hat!

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Eyeofthebeholder
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@Fakenews: Nein,

die Mehrheit des Volkes hat Rot/Schwarz gewählt.

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Bertl1970
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Regierung

Zur Erinnerung:Die mandatstärkste Partei wird vom BP zur Regierungsbildung aufgefordert und soll mit den zwei anderen Parteien Gespräche darüber führen.Nun da die SPÖ unter Kern nicht den Vizekanzler stellen wollte,waren die Gespräche rasch beendet.Es blieb also nur die FPÖ.Eine Minderheitsregierung wollte Kurz nicht,da er dann bei Regierungsbeschlüssen von einer der beiden Grossparteien abhängig gewesen wäre.Also was soll das Gejammere die SPÖ ist 2. geworden und sollte sich mit der Oppositionsrolle abfinden.Kritik ist gut sollte aber nicht so wie die Demonstration in Graz in Fäkalausdrücken enden.

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Lodengrün
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Ja die haben auch dem Adi

zugesprochen. Das Volk gleicht, man muß es leider zugeben, einer Hammelherde. Rennt in ihr Verderben.

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Irgendeiner
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Geh Nörgler hama da,

wast nicht sagst, was es so alles gibt,solche Leute posten hier, schrecklich.Naja, wahrscheinlich sind die nicht so klug wie du und weniger Nicks hams wohl auch,man lacht.

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Irgendeiner
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Naja, die Blauen hatten ja immer schon, wie sag ichs,einen

Hang zu steilen Hierarchien und naja,wenn sie nichtmal alle Ämter mit Leuten besetzen können die Unsinn wenigstens verständlich zu formulieren in der Lage sind, wer sollte dort dann noch sein der widersprechen können.Und die ehemaligen Schwarzen,naja, die ham gar keine Hierarchie mehr,das ist ein ein-Mannbetrieb mit seiner Seilschaft, alle Besetzungen arrogiert durch einen strategiepapierlbesitzenden Ambitionslosen,ich mein ist nicht polemisch, ist emprisch,müßts nur hinsehen.Basti ist bei Glyphosat auf Tauchstation gegangen,Industrieinteressen,dann hat der Oberbauer einen scharfen Angrtff, von seiner Unkenntnis der Prolematik red ich jetzt mal nicht,auf einen CEO von Spar geritten der gegen das Zeug war.Nun, das hat sich als nicht sehr populär erwiesen und Basti der Wendige und Strache der Unbeständige haben die 180 Grad kehre gemacht und wollen das Zeug jetzt verbieten oder auch nur die Entscheidung verschleppen,man wird sehen.Und die Gretchenfrage jetzt,habts nochwas vom kämpferischen Oberbauern gehört, eben.

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Irgendeiner
7
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Addendum:Also wenn ich die schweigenden roten Striche hier,

diese Selbstzähmung in Intellekt und Mut so sinnend betrachte, ich glaub bei den Türkisen hättests eine echte Zukunft, die Voraussetzungen bringts schon mit,man lacht.

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brunnholzer
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Schwierig

Deutsch mag eine schwierige Sprache sein, wer sie aber so gar nicht beherrscht und so viele Satz-Grammatik-und Rechtschreibfehler macht soll das Posten besser lassen.

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