Ein Jahr TrumpHat Donald Trump die Welt verändert?

Vor rund einem Jahr wurde der Immobilienmogul als Präsidenten der USA vereidigt. Seitdem sorgt er für den täglichen Aufreger - mit banalem Geschwätz oder der Drohung mit Atomkrieg. Die Supermacht USA in den Händen eines zynischen Clowns. SO SAD!!!

Die Glaubwürdigkeit der USA als Fackelträger von Freiheit und Rechtsstaat hat unter Trump schwer gelitten
Die Glaubwürdigkeit der USA als Fackelträger von Freiheit und Rechtsstaat hat unter Trump schwer gelitten © 
 

Manchmal fühlt sich ein Jahr ganz schön lange an, und dieses kam laut und substanzlos daher, wie die schreierische Dauerbeschallung auf Rummelplätzen. Vor zwölf Monaten wurde Donald Trump als 45. Präsident der Vereinigten Staaten vereidigt - nach einem schmutzigen Wahlkampf und möglicherweise mit Hilfe aus Russland.

Schlagzeilen machte der schrille, reizbare Immobilienmogul mehr als alle seine Vorgänger. Zwölf Monate nach der Wahl landet er in Umfragen auf Rekordtiefs; die Treue hält ihm nur noch die republikanische Basis. In Befragungen beschreiben ihn selbst seine Fans als „sexistisch, rücksichtlos und unehrlich“. Einen „Operetten-Präsi“ nennt ihn der „Spiegel“, einen „stolpernden Demagogen“ der Washingtoner Politologe Charles Kupchan. „Das Weiße Haus ist zur Kinderkrippe für Erwachsene geworden“, bilanzierte Trumps Parteikollege Bob Corker. Einzig ein paar vernünftige Mitarbeiter würden verhindern, dass die USA vollends ins Chaos abstürzen, meinte der Senator aus Tennessee.

Immer wieder fiel der Präsident über die Justiz seines Landes her und verhöhnte sie als „Lachnummer“ - zugleich gab er den Richtern "Tipps", wie sie ihre Urteile zu fällen hätten - beispielsweise über den Attentäter von New York zu fällen. Er attackiert einen New Yorker Senator für Einwanderungsgesetze, die eigentlich George Bush senior unterschrieben hat. Plump, gehässig, im Biertisch-Stil. Er ätzt über die Menschen in Puerto Rico, die mit den Aufräumarbeiten nach dem Sturm zu kämpfen haben; bekundet Neonazis seine Sympathie. Von seinen großen Versprechen aus dem Wahlkampf hat Trump nur wenig in die Realität umgesetzt: die Mauer zu Mexiko, für die er die Mexikaner bezahlen lassen wollte; die Gesundheitsreform Obamas, die er durch eine „großartige Reform“ ersetzen wollte; Investitionen in die Infrastruktur - bisher alles im Sande verlaufen.

Durchsetzen konnte Trump seine als „historisch“ angekündigte Steuerreform, mit der der Höchststeuersatz für Unternehmen von 35 auf 20 Prozent gesenkt wird. Kritiker sprechen von einem Geschenk an die Reichen, da diese steuerlich entlastet werden - die Reform wird den Haushalt der USA noch über lange Jahre belasten. Die Waffengesetze verschärfen, wie es viele nach dem Massaker von Las Vegas forderten, als ein weißer Amerikaner Zivilisten angriff? Fehlanzeige. Trumps früherer Wahlkampfmanager steht unter Hausarrest und muss sich wegen des Vorwurfs der Verschwörung vor Gericht verantworten. Ein ehemaliger Mitarbeiter hat zugegeben, in der Russland-Affäre beim Sammeln von „Schmutz“ über Clinton für Trump gelogen zu haben - er hat die Seiten gewechselt und arbeitet jetzt als Informant mit dem FBI zusammen - seine Aussagen könnten dem Präsidenten gefährlich werden.

Hätte Trump die Fähigkeit zur Selbstkritik, gäbe es wohl nur einen denkbaren Tweet, um Bilanz zu ziehen: „A big loser! SO SAD!!!“ Die Supermacht in den Händen eines zynischen, einem rassistisch gefärbten Nationalismus das Wort redenden Clowns. Von seinen Mitarbeitern zähmen, wie manche gehofft hatten, lässt sich der Reizbare sicher nicht. Hat Trump der Welt geschadet?

Im Moment sieht es eher danach aus, dass Trump die Welt nervt und Amerika schadet. Außenpolitisch haben sich die USA unter Trump im Großen und Ganzen von der Weltbühne abgemeldet. Das Getöse über Twitter ist zwar laut, die Sacharbeit steht. Seine Auslandsreisen, wie jetzt jene durch Asien, dienten vorrangig der Inszenierung und Anbahnung von Geschäften. Gelitten hat die Glaubwürdigkeit der USA als Fackelträger von Demokratie und Rechtsstaat. Ein US-Präsident, der die Gewaltentrennung mit Füßen tritt und den Rechtsstaat verachtet, spielt den Diktatoren dieser Welt in die Hände.

Andererseits: Amerika weiß sich zu wehren. Auch das stellt es in diesen Tagen unter Beweis. Sonderermittler Robert Mueller ermittelt allen Einschüchterungsversuchen zum Trotz in der Russland-Affäre munter weiter. Mehrfach stellte sich die Justiz Trump bei Gesetzesvorhaben, etwa seinen Einreiseverboten, in den Weg.

Im verbalen Zweikampf mit dem nordkoreanischen Diktator um die härteste Kriegsdrohung schrammt Trump immer wieder am Rande des Atomkriegs entlang - bleibt zu hoffen, dass die derzeitigen Gespräche eine echte Entspannung bringen.  Tatsächliche steht Trumps Außenpolitik auf dünnen Beinen. Der Gang der Weltgeschichte mag es verkraften, dass auch zehn Monate nach Trumps Amtsantritt kein neuer Botschafter für die US-Vertretung in Wien gefunden wurde. Doch selbst für die Besetzung zahlreicher Schlüsselpositionen in Ministerien in Washington fehlt über weite Strecken das Personal; ebenso wie für Botschafterposten etwa bei der UNO in Genf, in Rom, Ankara oder bei den europäischen Verbündeten in Brüssel. Beobachter führen die Vakanzen auf das Chaos im Trump-Team zurück; zudem fehlt es offenbar an Republikanern, die loyal zum Präsidenten stehen.

So verwundert es nicht, dass nichts weitergeht: Aus der großartigen Nahost-Initiative, die Trump zu Beginn in Aussicht stellte, ist nichts geworden; vielleicht auch, weil er statt eines Diplomaten seinen Schwiegersohn damit beauftragt hat. Mit China wollte Trump sich anlegen, mit Russland versöhnen - daraus wird wohl nichts mehr. Als sich während der Revolte in Katalonien herausstellte, dass es ja auch in Spanien keinen US-Botschafter mehr gibt, sprach das Magazin „The Atlantic“ von weiteren Hinweisen „auf einen Zusammenbruch der US-Außenpolitik“. „Nicht zum ersten Mal spüren die Amerikaner und der Rest der Welt die Folgen der Tatsache, dass ein Präsident mit so wenig Respekt auf der Weltbühne einer Administration vorsteht, die fast so dysfunktional ist, wie es sich Wladimir Putin nur wünschen kann.“

Zugleich scheint man gerade in Moskau wie auch in Peking längst verstanden zu haben, dass mit diesem Mann in Washington nichts anzufangen ist. Trotz der Vorwürfe Trumps ist es im Nordkorea-Konflikt zu weiten Teilen die chinesische Regierung, die sich um Beruhigung bemüht.

Zugutehalten könnte man Trump, dass er in all seiner Verweigerung und Sprunghaftigkeit doch oft ein Hintertürl offen hält. Gegen das Atomabkommen mit dem Iran wettert er zwar heftig; letztlich übergab er die Agenda aber dem Kongress, ohne dem Vertrag endgültig den Todesstoß zu versetzen. Dem Pariser Klimaabkommen erteilte er eine fatale Abfuhr - doch aussteigen können die USA vor dem Jahr 2020 ohnehin nicht. Als Nebeneffekt ließ sich beobachten, dass der Rest der Welt, von Paris bis Peking, verstärkt für den Klimaschutz in die Bresche sprang.

Vor Kurzem sorgte im Internet eine Videomontage für Furore, die die fiktive Festnahme von Trump und seiner Entourage zeigt - untermalt mit dem Bond-Soundtrack „From Russia with Love“. FBI-Agenten schieben Donald Trump gegen seinen Widerstand aus einem Gebäude, seine Hände sind auf dem Rücken zusammengebunden. Im Moment ist das noch Wunschdenken seiner Gegner, für ein strafrechtlich relevantes Vergehen Trumps fehlen die Beweise. Nach derzeitigem Stand heißt es: noch drei Jahre. Amerika streitet über Trump, Amerika wird Trumpüberstehen. Der Rest der Welt hoffentlich auch.

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