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AußensichtWarum Volksbegehren demokratiepolitisch eine wichtige Funktion haben

© APA/HELMUT FOHRINGER
 

Gut zehn Seiten umfassen die Forderungen jener fünf Volksbegehren, die aktuell unterstützt werden können. Das kostet Sie ca. 15 Minuten Lesezeit. Hinzu kommt Bedenkzeit, vielleicht die ein oder andere Diskussion. Dann fällen Sie eine Entscheidung: Unterschreiben oder nicht? Es folgt der Gang auf die Gemeinde (braucht Zeit) oder die Unterstützung online (braucht eine Handysignatur), und Sie haben als Bürger Ihre Meinung kundgetan. Da stellt sich die Frage: Lohnt es sich überhaupt? Jein. Anliegen werden unabhängig von den gesammelten Unterschriften nach kurzer parlamentarischer Debatte meist von der regierenden Mehrheit schubladisiert. So geschehen bei „Don’t smoke“ von Türkis-Blau. Gleichzeitig sensibilisierte die öffentliche Diskussion viele Bürger. Die ÖVP verbot daher nach Platzen der Koalition mit allen anderen Parteien das Rauchen in Lokalen.

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zweigerl
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So wird das nichts

Habe gestern 3 "Volksbegehren" unterschrieben - war nicht leicht: Das Gemeindeamt war - sehr bürgerfreundlich! - in der stadtzugewandten Seite abgesperrt - man musste den Hintereingang finden und dort ohne Extra-HInweistafel das kleingedruckte Büroschild erst einmal finden und sodann den Plausch der zuständigen Angestellten mit ihrer Kollegin abwarten. So wird das nichts.

zweigerl
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Nachhilfestunde im Hörsaal

Besten Dank für die Nachhilfestunde zum Thema "Volksbegehren" aus dem Handbuch der Politik- und Demokratietheorie. Allerdings scheint die konkrete Ursachenanalyse, die Vandalenakte seien ein Ausdruck der coronabedingten Unzufriedenheit, haarscharf danebenzuliegen. Am besten, in der Gastkolumne des Herrn Broder nachlesen und selbst das Herz in die Hand nehmen, wenn es um eine Beschreibung einer Gesellschaft in Schieflage geht.