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IS-KämpferKickl will auch Fahrern und Köchen Staatsbürgerschaft entziehen

Nicht nur jene Doppelstaatsbürger, die aktiv für den IS gekämpft haben, sollen ihren österreichischen Pass verlieren.

PK 'AKTUELLES AUS DEM BEREICH ASYL UND FREMDENWESEN': KICKL
Innenminister Herbert Kickl © APA/ROLAND SCHLAGER
 

Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) hat am Freitag bei einer Pressekonferenz in Graz zum Thema Doppelstaatsbürgerschaften eine angedachte Gesetzesänderung angesprochen. Er will nicht nur jenen Doppelstaatsbürgern, die sich bei IS-Kampfhandlungen beteiligen, die österreichische Staatsangehörigkeit entziehen, sondern den Geltungsbereich auch auf Unterstützer wie etwa Fahrer und Köche ausweiten.

Er will eine "Informationsversorgung" vom BVT in Richtung der Staatsbürgerschaftsbehörden in den Ländern sicherstellen, "damit man dort auch weiß, wer als Gefährder eingestuft wird". Wer Doppelstaatsbürger ist, wüssten nur die Ländern. Daher brauche es eine Vernetzung, um Aberkennungsverfahren durchzuführen. Er denke laut über die "Frage des Geltungsbereich dieser Regelung" nach: "Das eine sind jene, die aktiv an Kämpfen teilnehmen, das andere sind aber etwa Propagandisten, Fahrer und Köche." Er wolle daher den Geltungsbereich für Aberkennungen aufmachen und auch auf jene ausweiten, die Kampfhandlungen unterstützt haben.

"Mörder, Vergewaltiger"

Die Bezeichnung "IS-Rückkehrer" nannte er verharmlosend: "Das sind Mörder, Kopfabschneider und Vergewaltiger." Er wolle "keinen Cent" ausgeben und "keinen Finger krumm machen", um diese Menschen wieder nach Österreich zurückzuführen. Es seien "tickende Zeitbomben" und man müsste mit "Dummheit gestraft sein", um diese zurück nach Österreich zu holen. Er wolle eine Verschärfung im Konsulargesetz, um sich "für ein solches Publikum aus den konsularischen Verpflichtungen herauszunehmen".

Kickl plädierte darauf, Geld in die Hand zu nehmen, um Tribunale in Kriegsregionen zustande zu bringen: "Das hat aus meiner Sicht nur Vorteile: Wir gefährden die österreichische Bevölkerung nicht, wir ersparen uns alle Schwierigkeiten der Beweisführung, die wir hier im Land haben - etwa Zeugen herzubringen." Er sprach von hohen Kosten und Aufwand, die man sich erspare. "Da wäre es viel einfacher, wenn jene Staaten, die maßgeblich betroffen sind - unter Einbindung der Europäischen Union und der Vereinten Nationen - vor Ort ein Tribunal organisieren und die Straftäter vor Ort einer gerechten Strafe zuführen", meinte er.

Kommentare (83)

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voit60
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heute sind die Bläulinge

hier aber im Großeinsatz, zwar gibt es von den Feiglingen keine Kommentare, dafür aber aus der Deckung heraus Bewertungen. Bitte hier auch nicht vergessen darauf.

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Balrog206
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Voit

Man will nach nicht den Diskurs der drei von unten stören 😉 wenn das so weiter geht 🙈

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Irgendeiner
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Ach Roggi,ich vergeß Dich nicht,

ich hoffe Du freust Dich,aber Du weißt ja, daß ich Gesprächspartnern immer Zeit widme,auch Dir Roggi,mußt Dich nicht ausgeschlossen fühlen,aber wenn Du auch viel zu besprechen hast solltest mir öfter antworten,man lacht.

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aral66
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Ich freue mich schon auf

The Day After (Kickl) !!!

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KlausLukas
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Kickl

Wenn das Thema Islam einmal zu Ende ist, dann implodiert Kickls Kopf auf Grund des Vakuums.
Also, muss er das Thema schon aus Überlebenswillen immer und immer wieder vorbeten.

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Horstreinhard
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Ist ernsthaft irgendein Österreicher daran interessiert, ISler zurückzuholen?

Jeder, der sich dem Is angeschlossen hat, hat dies freiwillig getan. Alle haben gewusst, was die Sharia bedeutet und wie sie angewendet wird. Und der IS hat ALLE für den Kampf geschult, verroht.
Wenn jetzt die Aufgegriffenen behaupten, nur Gärtner, Köche, Babysitter oder was sich immer friedfertiges gewesen sein wollen, glaube ich Ihnen das nicht.
Das sind alles Terroristen aus freien Stücken und die sollen in jenen Ländern, in denen sie ihre Verbrechen verübt haben, vor Gericht gestellt und verurteilt werden und ihre Strafen auch dort verbüßen.
Genau so wie wir es mit Verbrechern bei uns machen.

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Irgendeiner
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Jeder Mensch hat ein Recht auf ein ordentliches Verfahren

und was Du vermutest was einer getan hat ist irrelevant,das ist zu beweisen.Was Du glaubst ist völlig unerheblich,was aber sicher ist,ist daß Du Dein Posting aus freien Stücken schreibst ohne jede Sachkenntnis,also definitiv verantwortlich bist, das ist bei denen erst zu prüfen sein wird.

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voit60
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aber wir wollen kriminelle Asylanten

schon in ihr Ursprungsland ausweisen. Wo bitte ist hier der Unterschied zu sehen? Sollen die dann auch hier verurteilt werden, wie es für diese wahnsinnigen IS-ler verlangt wird? Man kann das Recht nicht immer so drehen, wie es einem eben passt.

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voit60
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um wie viele Menschen handelt es sich hier,

kann mir nicht vorstellen, dass die Anzahl so groß ist, dass es ein politsches Thema sein sollte. Für die Aberkennung der Staatsbürgerschaft gibt es ganz klar festgelegte Regeln, die dann auch einzuhalten sind. Die Wünsche vom Kärntner Metternich alleine dürften hier nicht ausreichend sein.

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Lodengrün
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Kunasek

nickt zustimmend. Bua los da darf man sich etwas einbilden. Er die Kompetenz schlechthin. Ob Sippel wieder sein Video vorführen durfte? Man bekommt ja nicht alle Tage ein „Greifervideo“ zu sehen.

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Irgendeiner
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Pro domo:Für Lucy

Haiku:
Rot glänzen Striche
Der Abend senkt sich nieder
Wo ist die Heldin

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Irgendeiner
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Addendum:Diesmal dreizehn rote Striche,

so wie die Zahl steigt kann ich das nur so interpretieren,daß Lucy jetzt schon ein Modename sein muß,soviele weibliche Wesen hätte ich im Forum doch nicht vermutet, obwohl, eine gewisse Schüchternheit ist immer da,man lacht schallend.

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altbayer
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Jeder Österreicher !!

In den Augen vieler Poster ist jeder Österreicher der 1939 - 1945 in der Ostmark gelebt hat ein Verbrecher.
Was ist in diesen Augen der Koch oder der Fahrer der IS dann?
Ein Heiliger ??
Ein Unschuldiger ??

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Irgendeiner
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Falsche Prämisse,dummer Schluß,

aber wennma das damals so gespielt hätten wären viele aus blauen Familien wohl nichtmal geboren worden,Mama hat ihm die Epauletten angenäht und Oma die Hemden gestopft und die kleine Tochter hat ihn immer geküßt,nicht.Und Schuld, mein alter Bayer ist ein schwieriges Konzept und Kollektivverdammung immer eine Trottelei,da muß man einzeln prüfen weil man halt kein Kickl ist,aber um die Schuld der Menschen in der braunen Zeit brauchst Dir nicht mehr so den Kopf zerbrechen,ihr habt schon genug eigene und die wächst täglich,dazu brauchst nur gewisse Postings zu schreiben, dann hast schon wieder ein Stückerl.

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schteirischprovessa
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Wenn die Parteien nach dem Krieg ohne Nazi-Sympathisanten

auskommen müssen hätten, würde es sie mit Ausnahme der Kummerl nicht geben. Das betrifft die SPÖ genau so wie ÖVP und FPÖ, auch wenn letztere wohl länger von ewig Gestrigen als ihr Hafen gesehen wurde und erst in letzter Zeit von der Parteiführung eine klare Distanz dazu glaubhaft gemacht wurde.

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Irgendeiner
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Naja,laßma das mit glaubhaft machen weg,da bin ich anderer

Meinungen,ja sensei,die Ehemaligen waren im Lagerkampf begehrtes Wählergut,ich bin nur nicht sicher was Du mir damit sagen willst,holen wir die nicht nur zurück, sondern stellen wir einen Teil gar nicht vor Gericht und sprechen den Rest dann frei,ich bin fürs rechtstaatliche Prinzip, was wiegts das hats,aber mit Nachweis.

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Arthurd63
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Wenns die "Bedrohung" durch Migranten und rückkehrende IS-Köche nicht gäbe, müsste sie IM Kickl glatt erfinden

Schließlich müsste er dann ca. 95% seiner Arbeitszeit neu füllen.

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feringo
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an mapem

Hallo mapem, wenn ich versuche Ihren stark vernebelten Kommentar mit neutraler Einstellung durchzulesen, wirkt der Inhalt auf mich trotzdem wie die Hetzpredigt eines fanatischen katholischen Pfarrers aus früheren Jahren, der alle verdammt, die nicht seinen Worten glauben.
Ich schlage vor:
Kritik ist sehr gut, aber bitte konkret.

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mapem
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Tja weißt, feringo … einem Kommentar wirst nie „mit neutraler Einstellung“ begegnen können (ich kann´s auch nicht), weil jeder Mensch das gerade aktuelle Produkt seiner Sozialisation ist.

Den einzigen, den ich „aufhetzen“ möchte, ist jedermann – aber nicht gegen andere, sondern gegen sich selbst. Der einzig legitime tägliche Kampf ist der, gegen den eigenen inneren Schweinehund.
Mit „vernebeltem Kommentar“ kann ich nichts anfangen – aber vielleicht divergieren unser beider Kommunikations-Codes?
Nun gut – dann stelle ich für dich noch einmal klar:
Du kannst mir, wenn du´s unbedingt brauchst, eine einzige Art der „Hetzpredigt“ herschieben – und zwar jene;
• gegen die Hetzpredigt eines fanatischen katholischen Pfarrers ..
• gegen die Hetzpredigt eines fanatischen muslimen Fundamentalisten …
• gegen die Hetzpredigt eines rechten xenophoben Liederbuch-Chorknaben …
• gegen die gesellschaftspolitische Versülzung durch einen opportunistischen chauvinistischen Ministranten, Handlanger gnadenloser neoliberaler Plutokratie und Wirtschaftsoligarchie – denn genau dort mündet alles – egal, ob schwarz, weiß, rot, blau, türkis, grün, Christ, Moslem, Jude usw..

Ansonsten verweise ich inhaltlich auf mein Posting weiter unten, auf welches du dich ja beziehst. Wenn´s für dich zu wenig „konkret“ ist, ist´s dein Problem … etwas rein- oder rausinterpretieren kannst ja immer – entweder wie du´s willst, oder wie du´s kannst … aber das musst mit deinem Schweinehund ausmachen.

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feringo
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an mapem, 2

Die relative Neutralität ist mir schon bewusst und mein Posting ist meine Interpretation, nona. Das ergibt aber noch lange keinen verkrampften Problemclinch mit mir selbst, wie Sie Ihn in andere hinein interpretieren. Ich habe den Eindruck, dass doch ein kleines Stückchen von dem miesen Wort, dass Feja erwähnt, in Ihnen selbst rumort und Sie vermuten, bei vielen anderen sei das auch der Fall.
Zur Nebelauflösung: Das hier ist eine Nebelgranate: Ich zitiere Sie:
"Du kannst mir, wenn du´s unbedingt brauchst, eine einzige Art der „Hetzpredigt“ herschieben – und zwar jene;
• gegen die Hetzpredigt eines fanatischen katholischen Pfarrers ..
• gegen die Hetzpredigt eines fanatischen muslimen Fundamentalisten …
• gegen die Hetzpredigt eines rechten xenophoben Liederbuch-Chorknaben …
• gegen die gesellschaftspolitische Versülzung durch einen opportunistischen chauvinistischen Ministranten, Handlanger gnadenloser neoliberaler Plutokratie und Wirtschaftsoligarchie – denn genau dort mündet alles – egal, ob schwarz, weiß, rot, blau, türkis, grün, Christ, Moslem, Jude usw.."

Nichts anderes als undefinierte bildlich an einen Veitstanz angelehnte Verallgemeinerungen.

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mapem
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Oje feringo, wenn du mit dem Wort Hass meinst, liegst aber daneben – dann wär ich nicht immer wieder mal hier und würde gegen Windmühlen reiten. Und dass du mit dir nicht im Clinch liegst, ist vermutlich einer gewissen Selbstgefälligkeit geschuldet.

Aber das ist etwas Charakterliches – und du musst da selbst durch – und zwar intrinsisch. Sich selbst – und seine Sicht auf Gott und die Welt nie in Frage zu stellen, ist fragwürdig … und zugleich stellt sich dann auch die Frage: Bewege ich mich eigentlich noch bei meiner Reise durchs Leben?
Und wenn du meine halben Postings noch einmal reinkopierst, um sie dann als „Nebelgranate“ zu punzieren, so liegt dem eine Intention zugrunde – nämlich deine, um wiederum hier den Lesern etwas kanalisiert zu suggerieren – also eine Nebelgranate - die keine ist – zu einer zu machen.
Aber weißt, feringo – du bist nicht so blö…, um das, was du da noch einmal reinkopierst, angeblich nicht zu verstehen – womit ich dir gleich die Charakterfrage nachreichen.
Es mutet ein bisschen an, wie dein letztes argumentatives Instrumentarium, etwas noch verzweifelt unterm Mäntelchen der Sachlichkeit rauszuquetschen, was eigentlich ad hominem wesentlich ehrlicher wäre – tu´s doch einfach, ich schnupf das ja locker, weißt.

Und ja – wenn du schreibst „Nichts anderes als undefinierte bildlich an einen Veitstanz angelehnte Verallgemeinerungen“ … dann ist sowas eh ein nettes Wörter-Lego – und ja - ich habe auch eine gewisse Affinität zum Sprachbasteln … aber mapem ist halt auch oft garstig und zieht beim Tanzen den anderen die kleidsame Hülle vom Leib und sieht nach, was denn da so ist … und da seh ich eigentlich nur a bisserl Verzweiflung …

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feringo
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an mapem, 3

(er, sie es) mapem, auch in diesem Posting agieren Sie wieder wie der von mir schon erwähnte verteufelnde gottesfürchtige Priester und überschütten Ihnen nicht genehmen feringo mit schlimmen Vermutungen.
Naja, das ist freie Meinungsäußerung. Und ich bin froh, dass Sie das dürfen.
Zur Verteidigung antworte ich: Suchen Sie nicht Ihren inneren Schweinehund, wie Sie es formulieren, durch Projektion in anderen Menschen.
Auch beim Einfügen Ihres Textes um in zu zitieren vermuten Sie böse Absicht. Nein, steckt nicht dahinter, sondern der Wille, klarer und kompakter zu kommunizieren, so wie es halt in der IT-Zeit üblich ist.
Noch was: Ich habe nicht den Eindruck, dass Sie den Menschen die Hüllen vom Leib ziehen, sondern Ihnen Ihre selbst gebastelte Maske überstülpen.

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mapem
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Tja feringo, die freie Meinungsäußerung … ich bin auch froh, dass es das noch gibt – und irgendwie geht´s ja letzt Endes hier auch immer ein bisschen auch um das – oder?

Und ja, wenn was so nackt vor mir steht, dann habe ich auch immer dieses Bedürfnis, dem was drüberzustülpen, damit´s nicht so verletzlich dastehn muss. Mag sein, dass dies so empathische Kollateraltugenden einer vielleicht allzu humanistischen Sozialisation sind – ich wird das mal reflektieren.
Und weißt, feringo, deinen Willen, klar und kompakt zu kommunizieren, solltest halt schon auch selbst beherzigen – wennst im ersten Posting „vernebelten Kommentar“ schreibst – und offenbar „vernebelnd“ meintest, haben wir jetzt semantisch schon ein Problem – du bevorzugst ja, wie du sagst, eine klare und kompakte Kommunikation – nicht? Und in dem Falle muss ich dich schon a bisserl ermahnen, deinen eigenen Ansprüchen da gerecht zu werden – zwischen Adjektiv und Partizip gibt es sprachempirisch doch eine recht signifikante Bedeutungsdivergenz – gerade in der IT-Zeit, wo alles sehr klar und kompakt sein sollte, wie du sagst.

Ich mein – ich würde ja eine permanente IQ-Zeit auf einem einigermaßen guten Niveau einer sehr fakeanfälligen IT-Zeit eh bevorzugen, dann müsst ich hier wesentlich seltener jemandem was drüberstülpen – tja, ita est.
Ach ja, mit „gottesfürchtig“ liegst aber klar und kompakt daneben, feringo – Gott ist was für Glaubende und das schränkt das Bedürfnis nach Wissen zu sehr ein … aber ich möchte jetzt nicht allzu abstrakt werden – heute ist ja klar und kompakt angesagt …

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feringo
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an mapem, 4

Ja der Unterschied zwischen „vernebelt“ und „vernebelnd“ ist schon riesig. Hier hatte ich allerdings den Blickwinkel des Betrachters (Lesers) Ihres Kommentars vor Augen und da spielt der Unterschied in der Abhängigkeit vom Gesamtkontext inklusive des Leitartikels keine wesentliche Rolle. Gemeint habe ich schon Sie als „vernebelnden“ Akteur, der für den „vernebelten“ oder wenn Sie wollen „vernebelnden“ Kommentar verantwortlich ist.
Ich interpretiere: Nebensächlichkeiten im Kommentar werden vernebelt, dadurch kommen wichtige Hinweisreize besser zur Wirkung. Ich unterstelle Ihnen diese Absicht nicht.

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mapem
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Ah feringo, verstehe …

der Unterschied zwischen „vernebelt“ und „vernebelnd“ ist zwar klar und kompakt ersichtlich - und somit ein Fehler – aber du hast ihn nicht gemacht, weil … und jetzt beginnt hier der Veitstanz deiner Erklärungen und Begründungen.

Ja, ich mag das, wenn man vor mir so rumtanzt – schade, dass nicht auch andere der Rot-Buzzeranten hin und wieder auch was drunterschreiben – könnt ich ja direkt einen Tanzkurs abhalten und ihnen so eine taktvolle Rotation in die richtige Richtung drüberstülpen, damit sie nicht so patschert und rücksichtslos durchs Leben rempeln müssen – sind ja auch noch andere Leut am Tanzboden ...

Aber ich beende jetzt die erste Tanzstunde mit dir, es ist ja Wochende … du bist eh recht manierlich über die Bretter rotiert – an der Richtung und Geschmeidigkeit müssma noch a bisserl arbeiten … und sei etwas relaxter beim Winden und Drehen, sonst kommt man aus der Vernebelung so schwer raus, verstehst.

Wünsche einen schönen Sonntag, feringo … weitermachen …

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feringo
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an mapem, 5

Wie soll ich denn relaxt tänzeln, wenn mir falsch drehende Schritte vorgeworfen werden ;-)
Schönen Restsonntag! Und die Musik nicht interpretieren sondern wirken lassen so wie sie spielt.

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