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Über KoalitionsvertragFünf Sterne und Lega lassen Anhänger abstimmen

Online oder an Ständen in diversen Städten können Anhänger der populistischen Fünf-Sterne-Bewegung und der rechten Lega über den Regierungsentwurf abstimmen.

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© APA/AFP/TIZIANA FABI
 

Die Anhänger der populistischen italienischen Fünf-Sterne-Bewegung können ab dem heutigen Freitag online über den Regierungsentwurf abstimmen, den die Gruppierung mit der rechten Lega ausgehandelt hat. Dies teilte Fünf-Sterne-Chef Luigi Di Maio auf dem Blog der Bewegung am Freitag mit.

Gewählt wird am Freitag bis 20.00 Uhr auf der Online-Plattform der Bewegung, die stark auf Basisdemokratie per Internet setzt. Auch die Lega-Anhänger sind am Wochenende aufgerufen, ihre Meinung zum Koalitionsentwurf zum Ausdruck zu bringen. Auf den Plätzen der verschiedenen italienischen Städte wird die Lega Stände aufstellen, wo die Anhänger für oder gegen den Koalitionsvertrag stimmen können.

"Wenn ihr entscheidet, dass dies trotz der Meinung einiger Bürokraten in Brüssel der richtige Weg ist, werde ich den Koalitionsvertrag unterzeichnen, damit endlich eine Regierung des Neustarts beginnen kann. Wir haben mehr als 70 Tage lang gearbeitet, um in einem Regierungsprogramm das festzuhalten, was wir während des Wahlkampfes versprochen haben", so der 31-jährige Di Maio.

Letzter Schritt

Das Grüne Licht der Anhänger ist der letzte Schritt, bevor der Koalitionsvertrag Präsident Sergio Mattarella vorgelegt wird. Dies wird voraussichtlich am Montag erfolgen. Bis dahin müssen Di Maio und Lega-Chef Matteo Salvini einen Premier gefunden haben. "Ich bin auf unsere Arbeit dieser Tage stolz. Wir haben eine enorme Leistung in einem sehr kurzen Zeitraum vollbracht", so Salvini.

Die Fünf-Sterne-Bewegung war mit 32 Prozent der Stimmen als stärkste Einzelpartei aus den Parlamentswahlen am 4. März hervorgegangen und kann den Premierposten für sich beanspruchen. Die Lega hatte mit 18 Prozent der Stimmen als stärkste Kraft im Rahmen der Mitte-Rechts-Allianz um Ex-Premier Silvio Berlusconi abgeschnitten.

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