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Vorgehen gegen IdentitäreStrache verbreitet Brachial-Kritik an VP-Minister Moser

FP-Chef teilte ein Posting, in dem Gerald Grosz den VP-Minister wegen des strafrechtlichen Vorgehens der Justiz gegen Identitäre kritisiert und ihm "unsägliches Wirken" und "Handlungsunfähigkeit" vorwirft.

Strache verbreitet Kritik an VP-Minister Moser im Internet
Strache verbreitet Kritik an VP-Minister Moser im Internet © APA/HANS KLAUS TECHT
 

Vizekanzler Heinz-Christian Strache hat auf seinem - privaten - Facebook-Account ein gegen Justizminister Josef Moser (ÖVP) gerichtetes Statement von Ex-BZÖ-Chef Gerald Grosz geteilt. Dieser kritisierte darin wörtlich Mosers "bisherig unsägliches Wirken an der Spitze der Justiz" wegen der strafrechtlichen Verfolgung der "Identitären". Der FPÖ-Chef titelte sein Repost mit dem Vermerk "Nachdenkliche Worte!".

Facebook Straches Kommentare zum Video von Grosz
Strache verbreitet Grosz' Verteidigung der Identitären und den Angriff auf den VP-Minister © Facebook

Grosz, der sich via sozialen Medien immer wieder mit Statements zur Tagespolitik zu Wort meldet, kritisiert Moser in seinem Statement scharf: "Nun lässt Du also die Identitäre Bewegung Österreichs durch Deine weisungsgebundene Staatsanwaltschaft strafrechtlich verfolgen", schreibt Grosz. Man könne über die politische Ausrichtung der Identitären Bewegung "trefflich diskutieren und streiten", meint der Ex-Abgeordnete. "Aber § 278 StGB 'kriminelle Vereinigung'? Ist das Dein Ernst? Was kommt als nächster Schritt?" - etwa "Greenpeace, weil es demonstriert? Global 2000, weil es auf Dächer steigt? NoWKR-Aktivisten, weil sie Veranstaltungen stören?", nannte Grosz einige Beispiele. "Willst Du tatsächlich politischen Aktivismus und politische Meinungsäußerung in Zukunft unter dem Mafiaparagraphen aburteilen lassen?", fragt der ehemalige langjährige Freiheitliche in Richtung des Justizministers.

"In die Pension entlassen"

Und Grosz wird noch deftiger: Er kenne Mosers "Entschuldigungsgeste" für dessen "Handlungsunfähigkeit" schon, denn dieser verweise stets auf seinen Generalsekretär und den unabhängigen Weisungsrat im Justizministerium. Angesichts dessen wäre es "vielleicht doch besser, wenn man gleich Deinen Generalsekretär zum Minister ernennt und Dich in die wohlverdiente Pension entlässt. Oder Du führst endlich Deinen Saftladen selbst und schaltest vom Ankündigungsmodus eines Rechnungshofpräsidenten endlich zur Umsetzung, die eines Regierungsmitglieds würdig ist, um."

"Nachdenklich"

In Straches Büro wollte man auf Nachfrage das Posting am Mittwoch nicht näher kommentieren. Nach einer von einem Facebook-User gestellte Frage, ob Strache damit seinem Regierungskollegen "ins Genick fallen" wolle, postete Strache später: "Nein, aber das Video macht sehr nachdenklich!"

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Danke für Ihr Verständnis.

UHBP
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Harald Vilimsky (ZIB2): Nur weil man etwas Teilt, heißt das ja nicht, dass er/sie damit einverstanden ist.

Alles klar!
Nur weil jemand z.B. rechtsextreme, nationalsozialistische, Beiträge teilt, heißt das ja noch lange nicht, dass er/sie damit einverstanden ist.
Nur weil jemand Kinderpornos teilt, heißt das ja noch lange nicht, dass er/sie damit einverstanden ist.
Vielleicht will er/sie ja nur eine breite Diskussion darüber?
PS: Könnte eine neue Verteidigungsstrategie bei etwaigen Strafverfahren sein.

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Planck
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Aha.

Den Strach macht ein niveauloses Video "nachdenklich".
Mich macht nachdenklich, dass überhaupt noch irgendwer dem Kornblumenverein auch nur ein Wort glaubt, das vor Kameras und Mikrophonen gesagt wird.
Die Deutschnationalen haben den Haufen fest im Griff, und Demokratie ist es nicht, was sie im Sinn haben.

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spwolfg
9
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Da ist man froh...

Da ist man froh, dass man von diesem Politzwerg nicht's mehr hört und dann kommt österreichs rechtes Rauchergenie.
Der Bierzeltjokl unterstützt diesen Furz, grausig für unsere Gesellschaft.
Scheinheilig der Handschlag von Strache mit Brauer.

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dude
11
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Sehr geehrter Herr Chefredakteur Patterer!

Wenn ich mir diesen Artikel durchlese und auch - mit Brechreiz - dieses widerwärtige Video von Herrn Grosz ansehe, so denke ich, daß Sie sich in Ihrem Leitartikel "Das gnadenlose Ich" geirrt haben und mit Strache bei weitem zu milde umgehen! Wo bleibt "das Bemühen Straches, aus der Partei eine andere zu machen als die, die sie war und im Unterholz teilweise noch ist" und das Herr Köhlmeier Ihrer Meinung nach unterschlägt?

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CuiBono
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@dude

Patterer und die Seinen waren emsig, vor der NR-Wahl die Blürkise Regierung herbei zu schreiben.
Warum sollte sich nach der Wahl also was ändern?

In der KlZ wird der unabhängige Journalismus, Hausverstand und Courage mehr und mehr zurück gedrängt. Was zählt ist, mehr als offensichtlich, die Eigentümerlinie.

Wer sich heute umfasssend und ausgewogen informieren will, wird zu mehr als der KlZ greifen müssen.

Schade.
Noch mehr Schade, dass Leuten wie Patterer offensichtlich keinerlei Zweifel zu ihrem Agieren kommen. Ist halt wohl das Hemd doch näher als der Rock und wer wird den schon die Hand beissen, die einen füttert und Gewissen haben andere zu haben.

Eigentlich nicht nur Schade, das ist viel zu milde ausgedrückt.
Dieses nach dem Maul schreiben ist ekelhaft, widerwärtig.

So, und jetzt bin ich neugierig, wie lange mein Kommentar stehen bleibt. Falls er überhaupt erscheint.

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Lodengrün
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Warum

der intellektuell so hoch stehende Herr Patterer vor denen so den Buckel macht erschließt sich mir nicht. Er der den Herren noch näher steht muss bei deren beider Auftreten doch täglich Unmengen Medikamente gegen Brechreiz einwerfen. Das Benehmen von Herrn Strache ist schlicht und ergreifend das eines Proleten.

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Aleksandar
10
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Die Stunden dieser Regierung sind gezählt

Eigentlich schade. Kurz macht gar keinen so schlechten Eindruck; Fassmann schon gar nicht. Er ist sicher der beste Bildungsminister seit langem. Leider ist die FPÖ unfähig, in einer Regierung Verantwortung zu übernehmen. Die ÖVP wird über Wichtigtuer Strache stolpern, auf die Nase fallen und sich so rasch nicht mehr erholen (was Wähler/innen/stimmen betrifft).

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Lodengrün
10
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Und da bittet uns der Herr Kurz

die Bemühungen von HC anzuerkennen. Schon am nächsten Tag stellt er sich vor die Identitäre die der Verfassungsschutz als gefährlich einstuft. Beschäftigen wir uns mit deren Site bekommen wir das Fürchten. Und der sich maßlos überschätzende, präpotente Grosz vergleicht die mit Greenpeace...... . Fall von durchgeknallt würde man schnell sagen

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scionescio
9
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@chefredaktion KZ: sind das die ernst gemeinten Bemühungen um die Abgrenzung vom rechten Rand?

Oder habe ich Ihren (Werbe)Leitartikel für den Herrn Vizekanzler vor ein paar Tagen falsch verstanden?
Nehmen sie ihm immer noch ab, dass seine Aussagen ehrlich gemeint waren oder sehen sie mittlerweile auch schon das pure politische Kalkül dahinter?

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X22
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Na Heinzi, weißt noch was dein Wiener Spezi, FPÖ-Wien-Landesparteisekretär Toni Mahdalik gesagt hat

"Wer bei der FPÖ ist, braucht nicht bei den Identitären oder bei der Pegida mitmarschieren", hmmm, was meinte er damit, könnte er damit gemeint haben, dass es das volle Identitären-Programm auch bei der FPÖ gibt oder was könnte es sonst bedeuten, heute so ein Aussage zu tätigen wäre fatal, den die Wahrheit kommt ans Tageslicht vielleicht auch bei deiner Partei, aber genau das willst du ja, ausmisten finde ich gut, nur Anfangen solltest bald.

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Apulio
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Hat die Selbstzerfleischung

der Regierung schon begonnen?

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Steira111
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Österreich,

quo vadis???

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Lodengrün
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Der Grosz

hat die HAK und mimt hier den Juristen. Selbstüberschätzung pur.

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voit60
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Das kleine Mannderl

Hat sich immer überschätzt.

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Lodengrün
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Über Grosz zu diskutieren ist so unnötig

wie er unnötig ist. Das er wie HC die Identitären verteidigt versteht man wenn sich Köpfe wie Eustacchio, Kickl, Sickl sich dort ausgesprochen wohl fühlen. Ob Grosz sich wieder neben Strache wieder findet trotz aller seiner Bemühungen bezweifle ich.

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voit60
5
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Da sind auch schon andere Überläufer

Wieder aufgenommen worden, siehe Politchamaeleon Lugner.

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erfolg_reich
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Der Chef der Identitären wurde zB in GB des Landes verwiesen

(wegen Verhetzung) und hier dürfen sie es scheinbar bis zum Exzess treiben.

Dass sich der Herr Grosz so hervortut, zeigt welch Geistes Kind er ist und der Herr Strache ist wieder hin- und hergerissen zwischen Vizekanzler sein und gleichzeitig rechter Raubauke bleiben wollen.

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tomtitan
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Mit jeder Aktion

schießt sich diese Regierung weiter ins out!

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Patriot
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Nur weiter so! Dreschts ordentlich aufeinander ein!

.

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Gedankenspiele
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Straches Kampf gegen die Rechten

Da sieht man wieder wie ernst es Strache mit dem "Kampf" gegen die Rechten in der FPÖ ist.
Deshalb habe ich zuletzt Köhlmeiers Aussagen in der ZiB2 nicht verstanden. Ich persönlich nehme Strache seine neuerliche Haltung nicht ab.
Man sehe sich zuletzt nur Straches zögerliche Reaktion in der Landbauer Affäre, keinerlei Reaktion bei Kickls Konzentrations-Sager und jetzt dieses Posting an!

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checker43
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Dem Lingens

hat der Haider auch einmal ein Gschichterl aufgetischt:

Lingens: "Vor Jahrzehnten habe ich ein Interview mit Jörg Haider gemacht, in dem er Hitlers Herrschaft nicht minder als jetzt Strache verdammt und Auschwitz "das schlimmste Verbrechen der Geschichte" genannt hat. Kurz danach hat er seinen politischen Ziehvater Norbert Burger (zufällig auch ein politischer Ziehvater H.-C. Straches) aufgesucht, der ihn wegen dieses "Verrats an der Sache" wütend zur Rede gestellt hat. Haiders Antwort wurde mir durch einen wahnsinnigen Zufall von einer Anwesenden hinterbracht: "Der Lingens is naiv. Dem kannst alles erzähln. Er is ma einegfalln."

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walterkaernten
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MOSER und REGIERUNG

Viele steuerzahler die die ÖVP oder FPÖ gewählt haben hoffen, dass MOSER wirkliche reformen zusammebringt und auch durchsetzen kann.

Hoffentlich schaffen STRACHE und KURZ auch eine ECHTE reform der sozialversicherungen und geben nicht klein bei.
EINE SOZIALVERSICHERUNG für ALLE ÖSTERREICHER würde genügen.
Wenn genug dabei eingespart wird, könnten alle ÖSTERREICHER ins BEAMTENSYSTEM wechseln.

Wäre eine tolle sache.

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UHBP
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walter

Träumer!
Es wird nie eine Gleichstellung mit den Beamten geben, weder bei der Krankenversicherung noch bei den Pensionen.
Aber das ist auch nicht das Ziel dieser Regierung. Wen interessieren schon die Arbeitnehmer?
Diese Regierung macht Politik für die Konzerne mit Hilfe der einfachen Wähler und diese merken es nicht einmal.

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Apulio
6
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Eine Gleichstellung mit Beamten

kann es nicht geben, Beamte zahlen einen viel höheren Pensionsbeitrag, Kankenkassenbeitrag und haben 20% Selbstbehalt bei allen BVA-Leistungen.

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fred4711
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wo hast du denn

diese merkwürdigen Informationen her??
das wäre mir ganz neu, dass beamte SCHLECHTER gestellt sind als wir
Normalbürger.....???!!!

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UHBP
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@apulio

Wieder ein Lustiger!
Nur leider so nicht richtig!

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