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Nur 6000 Zuschauer?Kogler: "Es wird keine Sonderregelung für die Formel 1 in Spielberg geben"

Vizekanzler Werner Kogler ortet "fossiles Denken" in Kreisen der ÖVP, glaubt, dass es nie zu automatischen Steuererhöhungen kommen wird und geht davon aus, dass die Formel 1 im Juli mit 6000 Zuschauern in Spielberg über die Bühne gehen wird.

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"Unsere Freunde in Deutschland beweisen, dass man eine grüne Volkspartei sein kann": Werner Kogler © Ballguide/Christoph Kleinsasser
 

Der Bundespräsident musste Zwangsmaßnahmen androhen, damit Blümel den Aufforderungen des Höchstgerichts nachkommt. Ist das nicht eine Verhöhnung der demokratischen Spielregeln?
WERNER KOGLER: Es ist ein Mangel an Respekt vor den Institutionen, vor dem Verfassungsgerichtshof und dem Parlament. Das ist kein Ruhmesblatt und keine Kleinigkeit. Die Verfassung und die Institutionen des Rechtsstaates geben den Rahmen vor, in dem sich alle in der Politik zu bewegen haben. Ein Minister kann ein Höchstgericht nicht an der Nase herumführen. Das Wichtigste ist, dass die Unterlagen übergeben worden sind. Den Imageschaden hat Blümel selbst zu verantworten. Ich hätte ihm was anderes geraten.

Kommentare (39)
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Rinder
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Grün - Blümel

Türkis lässt sich vom unmöglichen UA nicht mehr an der Nase herumführen. Eine Opposition, die in der Zeit der größten Krise der letzten Jahrzehnte nichts Besseres weiß, als zu hetzen und zu keifen gehört in die Schranken gewiesen, der UA aufgelöst. BP und Justiz sollten bei diesem Kasperletheater nicht mitmachen.

gehtso
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Vollkommen

richtig, wenn man solche Spitzen Politiker in der Regierung hat, wer braucht da schon eine Kontrolle durch das Parlament, vielleicht sollte man die Arbeit der Parlamentarier darauf beschränken, bei allen Vorhaben der Regierung einfach brav das Händchen zu heben und die wunderbaren Gesetze somit einstimmig zu beschließen, schaut einfach besser aus.

hakre
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Kritisiererpartei

wer will sich dieser neuen Partei anschließen? Sie will die nächste Regierung bilden.

hakre
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?

letztlich geht es der opposition nur um die Abwahl vo Bundeskanzler. Welche Regierung soll dann unser Land übernehmen?

SoundofThunder
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🤔

Es muss nicht die Partei gehen,die handelnden Akteure,die keinen Respekt vor der Verfassung haben, sollen gehen.

Apulio
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Lt. Sigi Maurer

ist dass nur peinlich mehr nicht.

Patriot
19
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Man darf gespannt sein,

wie lange Kogler und seine Grünen dem schauerlichen Treiben der Türkisen noch zuschauen!

Balrog206
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Tja

Did haben Ja keine Alternative zu Türkis !

X22
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Keine Alternative zu Nehammer, Sobotka, Blümel, Kurz, Köstinger

du setzt die Qualifikationen ja schön tief an

UHBP
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@x22

Warum Qualifikation? Solange der durchschnittliche IQ nur geringfügig höher als der ihrer Wähler ist, reicht das.

Balrog206
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Uh

Für Politik musst kein Einstein sein 😉

Balrog206
10
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Xx

Gut dann anders, keine Alternative bei od mit anderen Parteien 😉 eine absolute Mehrheit d Grünen will ja auch niemand !
Ich möchte eine Regierung wenn möglich ohne die 3 Altparteien ! So lange rot schwarz q

gehtso
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es ist erschreckend,

dass der Verfassungsbruch eines Ministers in Österreich so wenig zur Kenntnis genommen wird, kein medialer Aufschrei, keine Wortmeldung zB. vom Verfassungsrechtler Kohl, sonst nie um Wortspenden verlegen, usw.
Aufwachen Herrschaften, es geht um unseren Rechtsstaat!!!!

PiJo
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kein medialer Aufschrei

Anscheinend ist die "Familie" wesentlich breiter gestreut

100Hallo
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freie Meinung

Was soll man Ihrer Meinung nach machen? geht man auf die Strasse wird man von der Polizei verhaftet.

bimsi1
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Kogler wäre auch als Bundespräsident denkbar.

Nach der 2. Periode von VdB.

makronomic
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Nagl als Bundespräsident!

Wenn Nagl endlich Bundespräsident würde, könnte er endlich ganz Österreich zubetonieren. Das wäre nett, dann gibt es das Grün Thema nur mehr als Farbe mit der man den Beton anmalt :-)

satiricus
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eher der Anschober!

.

Seiddochnettzueinander
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oder

der Oberhammer wäre doch der

Nehammer als Bundespräsident.

fans61
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Der Grüne Kogler wäre gut beraten zu schweigen

und sich zu schämen.
Einfach unpackbar was die Grünen hier alles mittragen.

styriart
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Der Kogler

macht das wirklich klug. In Zeiten, wo von Teilen der Grünen die Gewissensfragen gestellt wurden, und teils kollektives "Da könn ma nimma mitmachen" gerufen wurde, der Aufruf zum Sprengen der Regierung erfolgt ist, hat er - und sein engster Kreis - besonnen reagiert. Und genau das kommt ihm jetzt als Regierungspartner zugute. Ich bin selbst kein Grüner, aber ich finde die Vorgehensweise gut. Der Kogler is a Bursch... gleich wie der VdB...

makronomic
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Besonnen reagieren?

Kogler hat nicht "besonnen" für Ö reagiert sondern ist um jeden Preis bemüht, nicht der zu sein der die erste Grüne Mitregierung sprengt.

Er träumt immer noch davon zu zeigen, wie sich ein Land positiv verändert wenn man Grüne Handschrift in der Regierung hat - daher auch die verzweifelten Schnapsideen der Frau Gewessler und anderer Personen - man versucht jetzt nach dem Corona Höhepunkt mit Husch-Pfusch und Strafen irgendwie "Grün" umzufärben.

In Wahrheit hat Kogler Verrat begangen an einer großartigen Idee. Er weiß es und versucht eine "Gradwanderung" die aber zusehens mißlingt.

TrailandError
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Seien wir froh,das

Kogler in der Regierung ist. Zuverlässig, unaufgeregt hält er die Spur! Ein Mann mit ganz viel Hausverstand- danke !

wussly
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@Trail....

Da Du sichtlich einer von denen bist: Kannst Du uns verraten, WER den Kogler jeden Abend geraderichtet, nachdem er sich den ganzen Tag verbiegen muss - der Arme muss ja Krämpfe haben....

wahlnuss
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@Trail@wussly...

Punktgenau. Trotzdem bin ich froh, dass der Vizekanzler Kogler heißt und nicht Strache.

egubg
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Die Frage ist

wenn die Regierung stürtzt, kann man davon ausgehen, dass die Wahlen auch so ausgehen könnten, dass Kurz glaubt danach mit einer anderen Koalition einen Freibrief zu haben um Zustände wie in Weißrussland, Ungarn, Polen oder noch ärger zu besitzen, - zutrauen könnte man es einen Kurz, Blümel, das ist wahrscheinlich die Angst der Grünen, weil Wähler in diese Richtung gibt es wahrscheinlich mehr als man wahrhaben will.

 
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