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Die neuen Regeln im DetailAusgangsregeln ab Dienstag ganztägig, Treffen nur noch mit einer Person

Abseits der eigenen Haushaltszugehörigen darf man künftig nur mehr den Lebenspartner, "einzelne engste Angehörigen" bzw. "einzelne wichtige Bezugspersonen" treffen.

© dpa/dpaweb
 

Die Ausgangsbeschränkungen, die derzeit nur in der Nacht gelten, werden ab kommendem Dienstag auf den ganzen Tag ausgedehnt. Das geht aus einem Verordnungsentwurf hervor, der am Samstag vormittag an Parlamentsparteien und Sozialpartner verschickt wurde. Klarer und strenger definiert werden die Ausnahmen für das Verlassen des eigenen Wohnbereiches. Abseits der eigenen Haushaltszugehörigen darf man künftig nur mehr den Lebenspartner, "einzelne engste Angehörigen" bzw. "einzelne wichtige Bezugspersonen" treffen.

Laut dem Entwurf der "COVID-19-Notsituationsverordnung" ist das Verlassen des privaten Wohnbereichs und der Aufenthalt außerhalb des privaten Wohnbereichs (wie schon aus dem Frühjahr bekannt) nur zu bestimmten Gründen zulässig. Klarer definiert wird, mit wem man sich künftig treffen darf - und zwar unter dem Punkt "Deckung der notwendigen Grundbedürfnisse des täglichen Lebens". Dazu zählen der "Kontakt mit dem nicht im gemeinsamen Haushalt lebenden Lebenspartner oder der Kontakt mit einzelnen engsten Angehörigen bzw. einzelnen wichtigen Bezugspersonen, mit denen in der Regel mehrmals wöchentlich Kontakt gepflegt wird".

Auch die Betreuung bzw. Hilfeleistung für unterstützungsbedürftige Personen sowie die "Ausübung familiärer Rechte und Erfüllung familiärer Pflichten" ist gestattet. Ebenfalls unter die Ausnahme "notwendige Grundbedürfnisse" fällt die Versorgung mit Grundgütern des täglichen Lebens (Einkäufe) und die Inanspruchnahme von Gesundheitsdienstleistungen. Auch Wege zur Deckung des Wohnbedürfnisses sowie religiöse Grüne (Friedhofsbesuche oder "individuelle Besuche von Orten der Religionsausübung") sind davon umfasst, auch die Tier-Versorgung wird explizit erwähnt.

Weiterhin raus darf man auch zur Ausübung von beruflichen Zwecken sowie zu Ausbildungen, "sofern dies erforderlich ist". Auch der Aufenthalt im Freien zur körperlichen und psychischen Erholung ist wie schon im Frühjahr möglich (die Regierung nannte in der Vergangenheit etwa Sport oder Spaziergänge als Beispiele).

Klargestellt wird auch, dass man für unaufschiebbare Behörden-oder Gerichtsgänge den Wohnbereich verlassen darf, ebenso zur Teilnahme an gesetzlich vorgesehenen Wahlen oder zur Teilnahme an Volksabstimmungen oder -befragungen - und auch zur Abwendung von unmittelbaren Gefahren für Leib, Leben und Eigentum.

Zum privaten Wohnbereich zählen auch Wohneinheiten in Beherbergungsbetrieben sowie in Alten-, Pflege- und Behindertenheimen.

Strengere Besuchsregeln in Spitälern

Der jüngste Verordnungsentwurf für den erweiterten "Lockdown" bringt auch Einschränkungen in Krankenanstalten und Altenheimen. In Spitälern gab es zuletzt keine zahlenmäßigen Beschränkungen für Besuche. Nunmehr ist nur mehr ein Besuch pro Woche und Patient möglich - und das auch nur, wenn der Erkrankte oder Verletzte mehr als sieben Tage aufgenommen wird.

Ausnahmen gibt es für Schwangere. Sie dürfen bei Untersuchungen von einer Person begleitet werden. Das gilt auch für die Geburt und den Besuch danach. Ebenfalls andere Regeln vorgesehen sind für Minderjährige und unterstützungsbedürftige Personen. Sie können von zwei Personen in die Krankenanstalt begleitet und dort auch besucht werden.

Mitarbeiter müssen einmal pro Woche einen Antigen- oder molekularbiologischen Test absolvieren. Ist dieser positiv, gibt es trotzdem eine Möglichkeit, dass sie im Einsatz bleiben, nämlich dann, wenn mindestens 48 Stunden Symptomfreiheit vorliegt und aufgrund des CT-Werts von über 30 davon ausgegangen werden kann, dass keine Ansteckungsgefahr mehr besteht. Stehen nicht ausreichend Tests zur Verfügung, muss bei Patientenkontakt durchgehend eine höherwertige Maske getragen werden.

Für Beschäftigte in Pflegeheimen gelten dieselben Regelungen. Hier wird aber noch explizit festgeschrieben, dass sie durchgehend einen Mund-Nasen-Schutz zu tragen haben. Auch dort wird für Patienten limitiert, dass nur ein Besuch pro Woche und Patient möglich ist. Maximal zwei Personen können Kinder in Behinderteneinrichtungen begleiten und besuchen. Das selbe gilt allgemein für unterstützungsbedürftige Bewohner bei deren Besuch.

Sowohl in Spitälern als auch in Altenheimen sind Besuche im Rahmen der Palliativ- und Hospizbegleitung von den Restriktionen ausgenommen. Auch Patientenanwälte bzw. Bewohnervertreter und Seelsorger sind zugelassen.

Kommentare (74)
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SANDOKAN13
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Ab jetzt

gibts Massensammelklagen gg die Regierung, das kostet Fantastilliarden.

pescador
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"Kurz, Kogler, Anschober und Nehammer versuchen, unsere Republik zu Grabe zu tragen". „totale Versagen im Corona-Management“, „der nun angekündigte Lockdown sei eine Verzweiflungstat“, „Versagen der Verantwortlichen.“


Ein kleiner Auszug von Statements unserer Oppositionspolitiker. Aussagen die wieder nur spalten, Maßnahmenkritiker und Verweigerer in ihrem Tun stärken und dazu beitragen und beigetragen haben, dass wir vor einem zweiten Lockdown stehen.

Das Verhalten der Opposition trägt Mitschuld, ja hat indirekt Menschen sogar dazu aufgerufen, die Maßnahmen der letzten zwei Wochen zu ignorieren und zu torpedieren. Die Rechnung bezahlen wir jetzt. Dieses Verhalten wird von vielen Menschen längst durchschaut. Einige folgen jedoch noch immer diesen hetzerischen Worten.

Mit solchen Politikern bewältigt man keine Krise. Wenn man Feinde in den eigenen Reihen hat, gewinnt man keinen Krieg.

Die Oppositionsparteien müssen endlich aufhören, auf Kosten der Bürger, auf Kosten der Gesundheit und auf Kosten der Wirtschaft, politisches Kleingeld zu wechseln. Dazu ist die Lage zu ernst!

samro
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gebe ihnen recht

gestern abend stand schon unter einem artikel dass es morgen eine demo der neos gibt!
was geht in solchen vor?
wie lange will man noch die menschen aufwiegeln?

Buero
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Habs doch

vermutet, dass Sie ein Parteiangestellter im Dienst sind. Bei jedem Artikel kopieren Sie das gleiche Posting hinein. Nervt.

Tinu
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ach ja..

an alle die sich hier echauffieren, däumchen verteilen, den „anderen“ die schuld geben und den massnahmen unserer regierenden applaus spenden: fragt euch selbst mal wo ihr heute den ganzen tag wart um eure mitmenschen (und euch) zu schützen. bestimmt beim shoppen in einer der überfüllten shoppingcenter, oder noch „schnell“ angestanden an langen warteschlangen in allen bauhäusern... gilt ja erst ab dienstag die neue verordnung. ich finde diese aggressionen in diesem forum gegenüber andersdenkenden sehr scheinheilig! aber so ist es nunmal in unserem ach so herrlichen leben: jeder ist sich selbst am nächsten. was sich manche hier trauen zu schreiben, würden sie sich selbst nicht ins spiegelbild sagen, aber hier im forum.. da stark (frech, agresiv, unfreundlich) zu sein ist eben schon leichter. aber vielleicht versteh ich da was falsch..vielleicht ist das schon social distancing?

HB2USD
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Meine Meinung

Der Sturm auf die Einkaufscenter wurde erst durch den angekündigten Lockdown ausgelöst.

cockpit
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Tinu

Ich kann sie beruhigen, ich bin schon seit einigen Tagen zu Hause!

Klgfter
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seid 10 tagen quarantäne .....

also aufpassen wen du hier beflegelst !

und ich kann mir bei gott nicht erklären wieso eine ganze familie infiziert ist wenn man ja nur mit unter 14 jährigen kindern im beruf zu tun hat .....

Klgfter
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trotz maske ffp2

als lehrer kann man sich leider nicht aussuchen woher man den virus bekommt und j ich hsbe mich an lle regeln gehlten aber es gibt leider genug ignoranten und besserwisser wie euch !

samro
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alles gute ihnen und ihrer familie

ja wie konnten sie sich schuetzen?
wenn ich ich hier die kommentare lese denke ich die leute haben null verstanden!
den ganzen tag mit kindern und da soll das nicht moeglich sein?
wuenschen ihnen nochmals alles gute!
UND BIN FROH DASS DIE SCHULEN ENDLICH ZUGEHN!!!!!

Barni1
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@Klgfter

Wohl nicht an von der Regierung verordneten heilsbringenden Maßnahmen gehalten!
Oder könnte es vielleicht doch daran liegen, dass ab dem Zeitpunkt wo Airosole als Übertragungsweg ins Spiel gekommen sind Maske, Abstand, usw komplett ihre Sinnhaftigkeit verloren haben?
Wäre die einzige logische Erklärung in meinen Augen

Gerhard818
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Unglaublich

Österreich hat fast die höchsten Infektionszahlen der Welt! Disziplinlos! Anders ist das nicht möglich. Ach ja ... der Lutz wirbt seit 2 Wochen, dass 1000sende noch kommen. Den Lutz sollte man 12 Wochen schliessen. Dem Management ist alles wurscht, was rundherum passiert. Hauptsache ... es gibt Umsatz.

999999
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...nur für den Konsumtrottel...

Warum der Lutz???

Es wird doch alles nur für den Konsumtrottel angerichtet!

Und Konsumtrottel rennt, damit ihm niemand sein bestes Stück wegnimmt.
Also lasst sie rennen - die Konsumtrottel ♫♪♫♪

brody1977
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Mit einer Person treffen

Ihr seit so super liebe 4 Könige. Treffen mit einer Person. Also darf mein Kind Oma und Opa besuchen, aber wir Eltern müssen zu Hause bleiben. Aber unser Herr BK fliegt durch Europa und läßt sich Hand in Hand mit Politikern ablichten. Ohne Abstand und ohne Maske. Aber uns sperren sie jetzt ein. Und die Schule wird wieder zu gemacht damit es die Eltern die Homeoffice machen noch schwerer haben. Herr BK und Herr Gesundheitsministerium, ich glaube sie haben keine Kinder und sie wissen nicht was auf die Eltern jetzt zu kommt. Aber als Volksschullehrer sollte man doch ein wenig Einblick haben. Ihr habt über den Sommer versagt und jetzt wird versucht mit allen Mitteln was zu stande zu bringen. Ihr wart am Anfang im März super, muß man gestehen, aber jetzt seit ihr nur mehr eine Lachnummer

DannyHanny
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Nur mehr eine Lachnummer!

Genau wie dieser Teil der Bevölkerung, der dieses Schlamassel verschuldet hat!
Man könnte wirklich über die Dummheit dieser Leute lachen, Nur so wie es jetzt aussiehst, bleibt einem das Lachen eher im Halse stecken!

Klgfter
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hättest dich a bissal zammgrissen ....

müdstest jetzt nit maulen brody , seindankbar für so eine regierung - in händen der opposition wärend wir schon längst a paar schritte weiter also im triage chaos !

marobeda
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Dies sind genau diese Kritiker wie brody

und ihre Statement, denen wir es zu verdanken haben, wo wir jetzt sind.
Bei denen wird alles kritisiert nur um der Kritik willen

brody1977
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Sicherlich

Deswegen hab ich imSommer meinen Urlaub abgesagt, die meiste Zeit mit meiner Familie alleine verbracht und mich an die Regeln gehalten. Es gibt genug die es nicht getan haben, auch unsere Politiker wie wir wissen.

Franz 99
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Genau

Meine Meinung.100% richtig.

ErichGolger
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Schmelztiegel Baustellen

Jeder, der beobachtet, wie heute auf Baustellen gearbeitet wird, weiß, das ein großer Teil der Arbeitnehmer nicht gerade um die Ecke zu Hause ist. Tages-, Wochen- und Dekadenpendler machen einen Gutteil der Arbeiter und Angestellten aus, die Östereichs Baustellen bedienen.

Ich spreche hier nicht nur Ausländer an, die noch dazu großteils über Personalleasingfirmen beigestellt und im Falle eines Krankheitsverdachtes sofort ersetzt werden; auch österreichische Dienstnehmer fahren kreuz und quer zu ihren Baustellen.

Gerade in diesem Bereich wechseln die sozialen Kontakte laufend und laufen Gefahr, eine mögliche Coronainfektion unkontrolliert zu importieren, zu exportieren und zu verteilen. Gerade jetzt, wo das Contact Tracing nicht mehr gewährleistet ist, ist es befremdlich, dass diese Gefahr unter dem Deckmantel Wirtschaft sträflich vernachlässigt und nicht berücksichtigt.

Wer Baustellen kennt oder in der letzten beobachtet hat, weiß, wie locker mit den geltenden Covid-19 Maßnahmen umgegangen wurde und nahezu keine Kontrollen seitens der Behörden durchgeführt werden.

Meines Erachtens ist die Gefahr von Clustern auf Baustellen mit dem gelebten Arbeitstourismus um vieles größer, als in Kindergärten oder Pflichtschulen.

jokoo
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100% richtig

Es werden zwar auf jeder Baustelle neue SiGe-Pläne mit der Einbindung der Covid-Vorschriften aufgelegt, dass ein Einhalten dieser im Baustellenbetrieb fast unmöglich ist, will keiner wahrhaben.
Der Handel wird geschlossen, wobei jeder Konsument die Entscheidung selbst treffen kann, ob er unbedingt hingehen muss.
Die Baustellen werden nicht offiziell geschlossen und die Werktätigen müssen wohl oder übel dort hin. Und wer ein wenig Ahnung hat, weiß dass ein Einhalten der Vorschriften nicht wirklich möglich ist. Und das Tragen der MNS-Maske schützt mich nicht wirklich vor Ansteckung.

marobeda
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Die Regierung handelt vollkommen richtig.

Nur hätte sie die notwendigen Maßnahmen 2 bis 3 Wochen früher ansetzen sollen, dann wäre eventuell der absoluten Lockdown noch zu verhindern gewesen. Nur Empfehlungen und Warnungen herausbringen ist bei den meisten Menschen zu wenig. Ich hoffe die jetzigen Maßnahmen werden rigoros kontrolliert und bestraft, wobei die Mindeststrafe 500 Euro sein sollten und die Strafeneinnahmen zweckgebunden Korona gebeutelte Familien zugute kommen sollen.

hansi01
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ABER SCHULD SIND IMMER DIE ANDEREN!

Da beschweren sich welche über die anderen, dass diese die Vorgaben ignoriert haben.
Nach Ansicht dieser "Braven" sind die jetzt diese Ignoranten schuld, dass es einen harten Lockdown gibt.
Und jetzt kommt es.
Was stört diese "Braven" am Lockdown? Sie dürfen nicht raus und sich mit Freunden treffen, sie dürfen in kein Kaffeehaus, das Einkaufen ist beschränkt und das schlimmste dabei ist, dass sie das Coronavirus dabei nicht verbreiten können.
Jeder sollte zuerst vor seiner eigenen Haustüre kehren.
ABER SCHULD SIND IMMER DIE ANDEREN!

GanzObjektivGesehen
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Hallo Hansi01 Troll !

Die "Braven", ich nenne sie im folgenden "die Vernünftigen" stört dieser Lockdown nicht. Denn sie verstehen die Notwendigkeit der Maßnahme und könne sich an neue Situationen gut anpassen. Sie dürfen auch weiterhin das Haus verlassen, sind weiterhin vorsichtig und verbreiten das Virus weiterhin nicht.

Ja, schuld sind die anderen. Vermutlich gehören sie zu dieser Gruppe.

samro
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es sind immer die

anderen. wenn mmannicht bei sich beginnen kann und keine empathie hat.

ichbindermeinung
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Schengen aussetzen u. Flugverkehr einstellen u. Kuranstalten schließen

wegen der großen Gefahr müsste Schengen ausgesetzt werden, der Flugverkehr müsste eingestellt werden und die Kuranstalten müssten schließen.

 
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