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ÖVP-WahlprogrammKurz geht mit 100 Punkten in die Wahl

Eine dreitägige Busreise quer durch Österreich und die Publikation des Wahlprogramms in kleinen Happen kündigt Sebastian Kurz zu Beginn seines intensiven Wahlkampfs an. Die ersten Details betreffen Wirtschaft, Umwelt und Extremismusbekämpfung.

Sebastian Kurz
© (c) Juergen Fuchs (FUCHS Juergen)
 

Schon im Wahlkampf 2017 hatte die ÖVP ihr Programm in Raten publiziert. So auch diesmal. Am Samstag machte Sebastian Kurz den Anfang und gab von den 100 Punkten für diesen Wahlkampf einige preis. Außerdem kündigt er eine Bustour durch Österreich an, die ihn vom kommenden Freitag bis zum Sonntag in 72 Stunden durch das ganze Land führen soll, ehe sich der Wahlkampf in die elektronischen Medien verlagert.

Drei Schwerpunkte nennt Kurz: Projekte für ein "wirtschaftlich starkes und sozial gerechtes Österreich"; Umweltthemen umschreibt er mit dem Titel „Lebenswertes Österreich“. Als dritten Punkt nennt er den Kampf gegen den politischen Islam.

Inhaltlich erinnert vieles an den bisherigen Regierungskurs. Die geplante Umsetzung der Steuerreform überrascht so wenig wie das Pflegekonzept, das eine Umwidmung von Mitteln der Unfallversicherung vorsieht. Langfristig soll eine fünfte Säule der Sozialversicherung für die Pflege entstehen, ohne dass Arbeit stärker belastet würde.

Im Umweltbereich setzt Kurz auf sein bereits bekanntes Wasserstoff-Konzept, das er mit Magna, der Voest und dem Verbund vorantreiben will. Neu ist sein klares Nein zum Mercosur-Vertrag, der heimische Märkte für Lebensmittel aus Lateinamerika öffnen würde. Im Kampf gegen den politischen Islam setzt Kurz auf ein ausdrückliches Verbot im Strafgesetz und eine Ausweitung der Kompetenzen des Kultusministers. Auch die Durchforstung der Sozialleistungen, die ins Ausland abfließen, will der ÖVP-Chef in der kommenden Legislaturperiode fortsetzen.

Kommentare (71)

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wahrheitverpflichtet
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und alle wissen es!

WENN EINE VERSICHERUNG Beiträge einbezieht ist der versicherte versichert für Schäden dazu! JETZT WILL DER HR KURZ UNS ÖSTERREICH dazu jeden falls weiß machen das er der Führer es fort hat ganz offiziell die von uns eingezahlten Beiträge der Unfallversicherung zweck zu entfremdet in dem er sie für die pflege kosten zweck Entfremden will! WIE NENNT MAN DEN DAS HR kurz ich meine das ist ganz einfach ein betrug! MAN BETRÜGT DIE GESELLSCHAFT IN DEM MAN SICH VERPFLICHTET EINE UNFALLVERSICHERUNG GESETZLICH VON LOHN ZU BEZAHLEN SIE HR KURZ WOLLEN DIE BEITRÄGE BETRÜGERISCH FÜR DIE PFLEGE ZWECK ENTFREMDEN weil sie der Auffassung sind es gebe ja nicht mehr so viele Arbeitsunfälle dem ist entgegen zu halten das die Unfallversicherung Anstalt kaum gesundheitliche Schäden anerkennt weiteres wirt mit Hilfe der Gutachter Praxis kaum ein geschädigter finanziell entschädigt sogen sie lieber das man die Arbeiter innen bei Arbeitsunfällen und den arbeit er Krankten ( WIE EINEN BANDSCHEIBENVORFALL USW) ordentlich finanziell und medizinisch versorgt abstatt die Beitragszahler der Unfallversicherung durch betrug durch die Zweckentfremdung der eingezahlten Versicherungsbeiträge zu schädigen! ICH BIN SCHON GESPANNT WER SIE ALS ERSTER KLAGT SOLLTE DAS KOMMEN

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Reine_Wahrheit
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Kurz hat kein Wahlprogramm

so wie beim letzten Natonalratswahlkampf. Es ist traurig, dass viele Wählerinnen und Wähler von ihm getäuscht werden. Die Bauern sind ihm völlig wurscht! Er hat gar nichts gegen die Klimaerwärmung unternommen. Er hat nur die Reichsten der Reichen bedient. Es gab noch nie einen Bundeskanzler der weiter vom Volk entfernt war, als ihn! Falls er einmal in Österreich war und nicht dauernd im Ausland.

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Irgendeiner
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Ach noch ein Rätsel zur Nacht:

"Wenn ich Spenden intransparent sammeln würde, dann können Sie zu Recht annehmen, dass ich irgendein Problem damit habe, die Personen öffentlich zu machen und dass es da vielleicht den Versuch gibt, Politiker zu kaufen." (Basti Kurz)
Tranchiert unter dem Radar des Rechnungshofs durch und erst veröffentlicht
als der Standard schon Daten hatte und zu bohren begann.
Frage:Was können wir jetzt zu Recht annehmen?

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tomtitan
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Spenden MÜSSEN rigoros verboten werden! - Wenn eine Partei mit der (ohnehin viel zu üppigen) Parteienförderung nicht auskommt,

ist sie selber Schuld!

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Irgendeiner
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Naja, dann müßtest es aber erst einziehen wenn was im Parlament

ist sonst kommt in dem Ökosystem nichts Neues mehr hoch.Denn die die rein wollen leben notwendig vom eigenen Geld und dem von Sympathisanten.Und mir sind nicht eigentlich Spenden von Privaten das Problem sondern Großspenden und dort die Frage,wos wor mei Gegenleistung,man lacht.

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Rick Deckard
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dieser Sonderschüler

nervt schön langsam extrem.

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wahrheitverpflichtet
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nur eines zählt....

DIE WAHRHEIT und ihnen sei mal gesagt hetzen sie nicht hier im Forum das können sie im Bierzelt bei den rechten Nationalisten tun wer sind sie das sie menschen in aller Öffentlichkeit angreifen na ein armseliger kleiner wurm so schaut aus ich boxe Hobby mäßig in Klagenfurt bei einen box verein sie können sich gerne zu einen Trainings tag melden wenn sie Aggressionen los werden wollen Sport kann helfen

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derdrittevonlinks
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Einer, der die Sprache der Spender spricht

Oder auch, das Rumpelstilzchen der Sozialpolitik, quasi, "Gut das niemand weiß, dass ich Trugschlussbasti heiß!“
Wer in Gleitzeit 60 Stunden in der Woche arbeitet, bekommt keine Überstunde, ergo keinen Überstundenzuschlag bezahlt.
Laut EU-Recht darf die Wochenarbeitszeit von 48 Stunden im Durchschnitt von 17 Wochen nicht überschritten werden.

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Katschy
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Themen die unverfänglich sind?

Wieso steht da nichts von der Halbierung der KÖST die Kurz plant?

Kostet schlappe 4 Milliarden Euro jährlich und werden WIE finanziert?
Oder Pflegeversicherung, wie viel werden die Arbeitnehmer dafür monatlich bezahlen müssen?
(Wie soll die AUVA 3,8 Milliarden Euro Pflegekosten stemmen, bei einem Budget von 1,4 Milliarden?)
Oder wann kommt das Ende der kalten Progression, wie versprochen?

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Sportmaster
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Halbierung der Köst

Genau! Wo nehmen denn all diese Forentrolle diese ganzen Fake News her?

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Katschy
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Sport.....

Schön wenn sie das Wahlprogramm von Kurz aus 2017 jetzt nicht mehr hören wollen.

Die Regierung plant eine Senkung der Körperschaftssteuer (KÖSt.) auf nicht entnommene Gewinne – sie soll von derzeit 25% auf 12,5% halbiert werden, was einer alten Forderung der Industriellenvereinigung entspricht. Dabei wurde bereits 2005, unter der ÖVP-BZÖ-Regierung, die Körperschaftssteuer von 34% auf 25% gesenkt. ÖVP-Obmann Sebastian Kurz hingegen würde sie am liebsten gleich komplett abschaffen.

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Sportmaster
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Kennen Sie vielleicht den kleiner aber feinenUnterschied,

Von einer Köstsenkung auf entnommene Gewinne und nichtentnommene Gewinne? Wenn Sie nämlich die Stärkung der Eigenkapitalquote von heimischen Unternehmen kritisieren, disqualifizieren Sie sich als seriöser Diskussionspartner.

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Katschy
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Stärkung der Eigenkapitalquote?

Und sie glauben das allen ernstes?
Die gewinnstärksten fünf Prozent“ der Unternehmen werden um 1,25 Mrd. Euro weniger zahlen müssen.
Es gibt keinen Anreiz um zu investieren.
Einziger messbarer Erfolg wird sein dass Aktien steigen werden.

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Irgendeiner
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Und das ist

weil.....

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Irgendeiner
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Naja,sporti, zuzutrauen ist es ihnen schon

aber auch die Senkung von 25 auf 21 Prozent wird uns 1,5 Milliarden kosten,jährlich Sporti, aber da hamas im Überfluß,nicht.Bei Armen nicht, aber die können auch keine Großdspenden tranchiert rüberschieben,er ist halt ein Basti und wie er ein Basti ist,man lacht.

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Irgendeiner
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Und ich bin grundsätzlich gerne mit jedem

zu diskutieren bereit der es kommunikationswissenschaftlich wie politwissenschaftlich wie rechtlich besser weiß als ich,das gilt für ausnahmslos alles was ich sage und jedes Gebiet das ich anschneide,von der Biologie bis zur Sozialpsychologie, es ist das Angebot des Schaumas uns an,man lacht.Aber es zu entfernen verläßt den Diskurs, da will ich eine Begründung.Denn ich hab so manchmal das unbestimmte Gefühl es hat mit der Stoßrichtung zu tun die ich einschlage und in dem Irrglauben sollte man mich nicht belassen.

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crawler
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eine Diskussion

mit Besserwissern die meist nur in Foren ihren Intellekt heraushängen können wem soll die was bringen?

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Mein Graz
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@crawler

Denen die es "drauf haben" darauf zu antworten und einen Nutzen daraus ziehen.

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Irgendeiner
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Du hast es in sechs Jahren meiner bildungsfernen Zeit nicht geschafft, reg Dich jetzt nicht drüber auf daß ich Information unter die Leute bring, das wär eigentlich gar nicht meine Aufgabe,es ist der Notwendigkeit hegemonialer Dummheit geschuldet, vorher wars auch für mich lustiger mit solchen wie Dir, ich genieße dieses von oben herab wenn es an mich herantritt,es hat einen Spaßfaktor.Aber wo Menschen ertrinken, wo keiner denen sagt wie Turbokapitalismus funktioniert, wie seine Vernetzungen gehen, was ökologisch dräut brauch ich das Gewicht anderer die größer waren als ich.Und es steht Dir frei,mich bei jedem Satz, bei jeder Bemerkung zu

widerlegen,daß Dir meine neue Gangart nicht gefällt ist ein Sentiment,und ich hab sechs Jahre jede auch nur Zitatandeutung vermieden, es ist nicht meine Aufgabe irgendwen zu belehren,ich hab einfach Standpunkte verteidigt,aber wenns um die Wurst geht wird das Pflicht, zumindest für solche wie mich.Wer sieht und wer kann macht sich sonst mitschuldig und in diesen Annalen werd ich nicht drinstehen,den Fehler kenn ich von anderen und werde ihn nicht begehen, Wissen hilft.Du übersiehst vielleicht ein bißchen, der Planet geht gerade unter und Turbokapitalisten gießen Öl ins Feuer und hier befördert einer die Interessen der Betriebswirtsnarren indem er mit der einen Hand ein unausgereifte Technologie,gibt Leute die diese Firmen ewig in ihrem Aktienpovouir haben und genau wissen wo es steht,eine unausgereifte Technologie also als Remedie hinwirft die nichts bringt und mit der anderen Sozial- und Rechtsstaat demontiert,was uns Entscheidungen die notwendig sind weiter verunmöglicht,denn Arme werden nicht klüger.Ich laß mir von sowas die Gesellschaft nicht kippen,noch bin ich alive and kicking, nimms hin.

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paddington1
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Zweierlei Maß?

Wieso sind eigentlich die Artikel die SPÖ betreffend gesperrt und der Kurz-Artikel nicht? Als Wähler möchte man entweder über das Vorgehen ALLER Parteien informiert werden oder es sollte die Information bezüglich ALLER Parteien unterbleiben. So wird man das Gefühl nicht los, dass hier die Kleine Zeitung mitbestimnt, was man auf jeden Fall erfahren soll und was nicht. Gesperrte Artikel sind ja ok, aber diese Auswahl ist dem Wähler gegenüber nicht korrekt.

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KleineZeitung
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Digitale Inhalte



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lieschenmueller
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@KleineZeitung

Mit vorgefertigten Texten fühle ich mich immer irgendwie gepflanzt.

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Miraculix11
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Ein Scherz

Sogar der Artikel über den alten Rangerover , der nur aus alten Pressetexten und Werksfotos besteht ist nicht frei lesbar.

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Gotti1958
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Kleine

Ist schwarz abhängig.

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Irgendeiner
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Hier stand ein analytisches Posting,es kam weg,aber meine

Analyse war kommunikationswissenschaftlich vortrefflich und was Brandstätter sagte ein hartes Faktum und wenn ich einem Politiker an Hand eines konkreten Beispiels Mangel an Benehmen und Moral vorwerfe, dann, ja dann muß er das ihm Rahmen der erhöhten Zumutbarkeit für die aushaltenaber kann ruhig auch den Rechtsweg beschreiten,ich hol mir dann schon einen Rechtstitel, denn das Kinderkopftuch meiner Großmutter ist hier bodenständig und mir lügt man nicht frech ins Gesicht,ich freß sowas,ich krieg sowas in den hohlen Zahn.Und ich möchte mein Posting zurück.

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KleineZeitung
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Grundlegende Richtung

Die KLEINE ZEITUNG ist eine von allen politischen Parteien und Interessenvertretungen unabhängige Tageszeitung. Sie steht auf dem Boden christlicher Weltanschauung, tritt für eine plurale, demokratische Gesellschaftsordnung, die Eigenständigkeit der Bundesländer und die völkerrechtliche Unabhängigkeit der Republik Österreich ein und begrüßt den europäischen Einigungsprozess.

Kann man auch hier nachlesen:
https://www.kleinezeitung.at/service/impressum/4620792/Offenlegung-laut-25-Mediengesetz_Offenlegung-fuer-die-Kleine-Zeitung

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