Dass die Impfpflicht jederzeit ausgesetzt werden kann, war von der ersten Minute an klar. Zum einen weiß niemand, welche Entwicklung Corona nimmt, zum anderen bedarf es einer solchen gesetzlichen Flexibilität, andernfalls hätte der massive Eingriff in die Grundrechte nach Ansicht von Experten kaum Bestand vor dem Verfassungsgerichtshof. Die Impfpflicht läuft in zwei Jahren, am 31. Jänner 2024 aus.
In Diskussion
Wird die Impfpflicht nach Omikron ausgesetzt?
In Regierungskreisen hat längst die Debatte begonnen, ob die Impfpflicht nach dem Ende der Omikron-Welle nicht bis zum Herbst ausgesetzt werden soll. Das Gesetz sieht die Möglichkeit ausdrücklich vor. Es gibt auch ernste Gegenargumente.
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