FaktencheckNein, der EGMR hat eine Impfpflicht nicht für illegal erklärt

Entgegen häufig geteilter Postings hat der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte kein Urteil gegen die Zulässigkeit einer allgemeinen Impfpflicht ausgesprochen. Ein politisches Gremium des Europarats hat aber in einer nicht-bindenden Resolution informiert, dass eine solche Pflicht damals nicht bestand.

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© AFP
 

Hat der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte die Einführung einer Impfpflicht für illegal erklärt – und damit das entsprechende Vorhaben Österreichs schon von vornherein zum Scheitern verurteilt?

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Danke für Ihr Verständnis.

GustavoGans
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@Kleine Zeitung

Danke für die Information.
Diese ist wichtig, da Impfgegner (auch aus meinen Bekanntenkreis) immer wieder solch Unfug posten.
Übrigens, ich bin nach wie vor auch mit Impfgegnern befreundet. Ich lass da keinen Spalt zwischen uns treiben.
Die Impfgegner aus meinem Bekanntenkreis werden aber weniger, da so mancher doch sieht, was das Virus anrichtet.

isteinschoenerName
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Laut den Politikern der FPÖ ist Österreich jetzt eine Dikatur. Man lernt nie aus.

Liebe "Freiheitliche" Partei (lol), ich wusste gar nicht, dass Österreich in den Jahren 1948 bis 1980 auch schon eine Diktatur war! (Pocken-Impflicht)

Da muss ich meine Eltern mal fragen, wie es Ihnen damals gegangen ist. Die haben auch nie etwas davon erzählt.

Aber eines haben wir alle schon öfters mitbekommen: Nämlich dass in der FPÖ sehr, sagen wir, 'spezielle' Erinnerungen an die Geschichte vorherrschen...

Nihiltimeo
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Österreich

Ist Mitglied in diesem Verein. Wenn man mit elementaren Grundsätzen eines Vereines nicht einverstanden, sollte man einfach austreten…..
Wenn nicht nimmt man es zur Kenntnis und handelt danach….

Morpheus17
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gesetzliche Impfpflicht mehrfach für „möglich“ erklärt.

... Anführungszeichen sind aber sehr irritierend. Die Sache ist juristisch sehr komplex, sowohl bezogen auf die österreichische Verfassung als auch auf den EGMR. Einmal schauen, was da die Legisten im Gesundheitsministerium aufs Papier bringen.

mobile49
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impfpflicht und impfzwang sind 2 paar schuhe

das müsste eigentlich jedem klar sein
punkt

dude
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Stimmt, mobile, aber was hat Ihre Aussage mit dem obigen Artikel zu tun?

Gar nichts! In diesem Artikel ging es nur darum, dass der Europarat eine Resolution zu Impfgrundrechten erlassen hat:

"...dass die Impfung nicht verpflichtend ist und dass niemand unter Druck gesetzt wird, sich impfen zu lassen, wenn er oder sie dies nicht möchte. Zudem solle niemand diskriminiert werden, weil er oder sie nicht geimpft wurde..."

Und manche Impfgegner deuten aus dieser schriftlichen Empfehlung dieser Europäischen Institution ein rechtsverbindliches Urteil. Dies ist es natürlich nicht, aber es sind durchaus Grundwerte, die man in Europa vertreten sollte!

AAltausseer
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Ihre Meinung -

Ich finde, gerade diese Resolution gegen Impfpflicht im Fall der größten Pandemie hat schon viel zuviel Leid und Tod gefördert!

DannyHanny
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Mobile

????? Bin mir nicht sicher ob jemand der Wurm Mittel für Pferde einwirft, das checkt!