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ImpfstoffbeschaffungSPÖ will Anschober in Corona-Beschaffungsausschuss laden

Der zurückgetretene Gesundheitsminister soll die Gelegenheit bekommen, sich gegen die Anschuldigungen von Sebastian Kurz zu wehren, so die SPÖ.

© APA
 

Die SPÖ will den zurückgetretenen Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) in den Corona-Beschaffungsausschuss laden, wenn er dazu bereit ist.

Begründet wird das damit, dass Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) bei seiner Befragung im ständigen Unterausschuss des Rechnungshofausschusses zugegeben habe, dass die Regierung im Rahmen der europäischen Impfstoffbeschaffung auf Millionen Impfdosen verzichtet und die Verantwortung dafür auf Anschober geschoben habe.

Kurz habe im sogenannten Kleinen Untersuchungsausschuss zu den Corona-Impfstoffbeschaffungen jegliche Schuld und Verantwortung dafür von sich gewiesen und stattdessen behauptet, dass die Verantwortung für die Beschaffung der Impfstoffe bei Anschober und dem Beamten Clemens Martin Auer gelegen sei.

Außerdem habe der Kanzler behauptet, dass das Sparen bei den Impfstoffen kein Thema gewesen sei, Anschober habe nur nie um mehr Geld gebeten, schildert Karin Greiner, die Fraktionsführerin der Sozialdemokraten. Für sie sind die Aussagen des Kanzlers "völlig unglaubwürdig", weil Anschober selbst sehr wohl von einem Kostendeckel, den es gegeben habe, gesprochen habe.

Auch Clemens Martin Auer soll befragt werden 

Die Ladung des Gesundheitsministers in den Corona-Beschaffungsausschuss war für 27. April geplant gewesen. "Auch wenn er als Minister zurückgetreten ist, möchten wir Rudi Anschober weiterhin die Möglichkeit geben, sich gegen die Anschuldigungen von Sebastian Kurz zu wehren.

Anschober könnte bei dieser Gelegenheit seine Sicht der Impfstoffbeschaffungen ungefiltert darlegen und das Bild wohl etwas zurechtrücken. Wir würden uns wünschen, dass Rudi Anschober unsere Einladung in den Ausschuss annimmt, insbesondere, weil Kanzler Kurz ihm und seinem ehemaligen Ressort alleine die Schuld dafür, dass Österreich zu wenig Impfstoff hat, in die Schuhe schieben will", so Greiner.

Gleichzeitig respektiere man selbstverständlich die Privatsphäre Anschobers. Wenn er dem Ausschuss nicht als Auskunftsperson zur Verfügung stehen wolle, werde die SPÖ offiziell auf die Ladung des Ex-Gesundheitsministers verzichten und für eine erweiterte Befragung von Clemens Martin Auer plädieren, erklärte Greiner.

Kommentare (38)
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Isidor9
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Anschober und Auer :.Aus selben Holz

Kurz war nie vom Theologen Clemens Auer überzeugt. Der hat sich ja schon bei der Grippeimpfung und bei der Schutzklridungsbestellung nicht gerade erfolgreich hervorgetan. Aber Anschober- im Wesen dem betulichen "Sonderbeauftragten" nicht unähnlich- hielt dem Versager die Stange. Beide haben bei der Impfstoffbestellung historisch versagt.

Patriot
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@Isidor9: Kurz hat die Impferei zur Chefsache erklärt!

Er hat versagt! Aber natürlich will er sich abputzen. Allein, es gelingt ihm nicht!

Ratte
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Ach, vergiss es doch.

Das will schon keiner mehr lesen. Und es stimmt ja auch nicht....

Irgendeiner
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Ach Isidor, laß die Roten doch untersuchen, wenn Anschober

gesundheitlich kann.,das war Chefsache, Isidor und der Chef war Basti.Und was ein Studienabbrecher der schon die Unverschämtheit hatte taulos einem Experten das Expertentum abzusprechen von wem hält,ist blunzen und weißt Du Isidor,Anschober hat seinem Beauftragten die Stange gehalten weil er kein Basti ist und sich an Untergebenen abputzt und ich wär nicht so vollmundig,da gibts einen Komplettversager der am einer Beginn einer Pandemie die Beschaffungshilfe der EU abgelehnt hat und gekräht hat wir seien gut aufgestellt und Du hältst ihm die Stange.Und weißt Du Isidor,ich nehm den nicht ernst,heut hat er gesagt er sei kein Wunderkind, er hat die eigene Hagiographie wo er Sprachstufen übersprungen hat auch schon vergessen, es plappert sich halt.

Isidor9
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Ach

Ach , lieber irgendeiner, weißt Du , dass Du ein bisschen oberlehrerhaft argumentierst? Wahrscheinlich deshalb die Sympathie für Rudi , das Weichei., der sich am Höhepunkt der historischen Katastrophe aus Eigenliebe vertschüsst und damit zulässt!, dass irgendein Hausarzt der wichtigste Minister des Landes wird.

Irgendeiner
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Mich stört nicht wenn ich oberlehrerhaft daherkomme weil mir immer

völlig gleichgültig ist wie ich daherkomme,sitzen muß es.Und ja,ich hab großen Respekt vor der strikten konsensualen Art von Anschober, er lebt woran er glaubt,ich kann auch Konsens suchen aber ich hab noch andere harschere Programme auf Lager,etwas was ihm in der Konstellation leider abgegangen ist und aus meiner Sicht notwendig gewesen wäre,denn ich hätte mich von Studienabbrechern nicht papierln lassen ohne daß es schwer und nachhaltig klescht.Aber ein Weichei ist er nicht,es ist nicht so leicht zu versuchen alle einzubinden,das braucht viel mehr als ein autokratischer Ruf und ich glaub die wenigsten hier wären bereit in den Tod zu gehen für ihren Job,ich hätte es auch nicht getan.Er hat nach dem ersten Kreislaufkollaps weitergemacht bis zum zweiten,soviel Mut und Durchhaltewillen hätten die wenigsten,Und er ist Politiker,nicht Leibeigener der sich zu Tode schuften muß.

Ratte
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Ich bin, was den Respekt vor Anschober betrifft,...

...voll bei Ihnen. Gott sei Dank hat er noch die Notbremse gezogen, bevor er den endgültigen Zusammenbruch erleben musste.

Ich bin ja sicher näher an Kurz als Sie, aber da muss ich ihm auch vorwerfen, dass er sich nicht gerade fair verhalten hat. Anschober hätte viel mehr Unterstützung verdient und es wäre auch gut gewesen für das Land..

Irgendeiner
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Jetzt verblüffst Du

mich wirklich.

Ratte
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Das freut mich...

...wirklich. Auch die virtuelle Welt ist eben voller Überraschungen......

Irgendeiner
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Ach Strichi,

wie unambitioniert.

Ratte
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Lieber Irgendeiner...

Die Grünen mit Anschober und Kogler haben mich ganz ehrlich mehr als positiv überrascht. Die paar Querulantinnen aus Wien seien ihnen gerne verziehen - die wissen es nicht besser.

Aber die Roten sind - zumindest so wie sie derzeit aufgestellt sind - wirklich nicht regierungsfähig. Und außerdem liebäugeln sie derart unverschämt mit der FPÖ, die sie ohne Skrupel in die Regierung holen würden, nur um selber wieder an den Trog zu kommen...

Und die NEOS beweisen täglich ihre Überflüssigkeit aufs Neue.

Also haben wir weiß Gott nicht viele Alternativen...

Irgendeiner
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Naja Ratte,ich weiß ja,wo Dein Herz schlägt,ich mein nicht anatomisch, Du bist ja nur ein virtueller Nager,ich mein politisch.Nun die Überflüssigkeit der Neos,wirtschaftspolitisch fahren die denselben neoliberalen Kurs,metaphysischer Mumpitz, wie Basti,deshalb hat der ja auch einst als Hoffnungsträger eine Liste mit Strolz angedacht,war natürlich nie geplant,er wollte die ÖVP in die Einsicht seinern Unersetzlichkeit nötigen,was man denen aber zugestehen muß ist sie machens offen und sind humanitär bis jetzt eher unauffällig,ist

aber nicht meins,ist nicht liberal ist neoliberal,das ist die Differenz von Freiheit für Menschen zur Freiheit von Kapital,die Wirtschaftspolitik der Art war lange Zeit blau,die hatten enge Verhältnisse zur IV bevors mit kleinen Männer gespielt haben und jetzt spielen halt Basti und die Neos auf der Klaviatur,ist nicht meins, gabs aber immer,auch das Großkapital will vertreten sein.
Was die Roten betrifft,ich glaub Rendi könnte Kanzler,auch die hat zwar Fehler gemacht aber ich glaub von allen Spitzenpolitikern hat sie zur Pandemie die klügsten Meldungen geschoben,was fachlich nicht überraschend ist.Nur bei den Roten haben einige im türkis-blauen Schwafeltsunami Geschmack am Populismus bekommen,Du erinnerst Dich Kurz und Sobotka und die Blauen wollten verfassungswidrig Flüchtlingsobergrenzen einführen, nackt und ahnungslos und Doskozil hat mitgespielt, nur der ist Jurist,der hätte zu wissen.Und ein paar andere dort hat das Virus,nicht Corona,das des Populismus auch infiziert,die tun auch was ihnen nützt und nicht was ihre Ideologie gebieten würde,nicht so schlimm wie beim Totalschaden konservativer Werte bei den Türkisen aber übel genug für Rendi.
Man wird ja sehen,aber wenn du konservative Werte suchst,schau zu den Kummerln,sind nicht nur die letzten die das Humboldtsche Bildungsideal hochhalten,es ist halt ein Irrenhaus hier.

Ratte
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Ja, die Kommunisten...

...sind auch so was spezielles, aber in Graz, wo sie wirklich ehrlich und grade heraus ihr Gehalt halbieren und die Bedürftigen unterstützen, da haben sie gute Werte, weil ihnen der Wähler die Geschichte abnimmt.

Ich bin ja wirklich eher auf der halbrechten Seite zu Hause, aber diese linke Gruppierung nötigt mir Respekt ab. Die sind weit sozialer als es die SPÖ je wieder sein wird.

Meine Wurzeln liegen in einem tiefroten Haushalt, in dem noch vor Jahrzehnten jedes Monat der Parteikassier der SPÖ mit den Beitragsmarken vorbei geschaut hat. Aber was damals von der SPÖ an Bürgernähe und Hilfsbereitschaft gezeigt wurde und welche Politiker dort das sagen hatten - da können sich die heutigen Roten nur mehr schamhaft verstecken gehen....

Irgendeiner
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Ja, das hat mir auch gefallen, eben weils nicht Staffage

war und die wirklich abgegeben haben,aber meine politische Heimat wirds wohl nicht werden,obwohl die wie gesagt jetzt einige bürgerliche Werte als letzte vertreten und im Umweltschutz auch besser aufgestellt sind als die meisten.Und die Roten haben ein Stück Wegs zu den Wurzeln vor sich,ja und sie sollten besser bald anfangen ihn zu gehen, denn die Armut steigt und die Postdemokratie wächst.Aber was Du nicht hören willst,wenn Basti einen anderen Beruf verfehlt, müssen die Konservativen auch zurück zu den Wurzeln, das wird kein langer Weg, das wird ein Canossagang,nicht nur bei der Kirche,beim eigenen Klientel.

Ratte
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Die alte ÖVP wird es nie mehr geben,

...und ich bin mir auch nicht sicher, ob das ein Fehler ist. So schade ist es um die verzopfte, erzkonservative Partie auch nicht. Da bin ich durchaus Deiner Meinung.

Ob Kurz den richtigen Weg geht, weiß ich nicht. Aber er bewegt sich wenigstens. Die anderen Parteien stehen still und belauern sich gegenseitig. Wird uns auch nicht weiterbringen.

Irgendeiner
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Ich weiß nicht, Ratte,die alten Konservativen,mit all ihren manchmal unverdaulichen moralinsauren Sonntagsreden hatten auch ihre guten Seiten,die haben auch an was geglaubt und wirklich geglaubt,Ich kann dir nur sagen,die rote Jugend war immer sehr aufmüpfig was auch gut ist.die jungen Konservativen wie etwa Karas, waren auch

aufmüpfig,aber das erste war eine halbe Revolution und das andere mehr eine Beschwerde beim Klassenvorstand,sehr traditionalistisch.
Naja Ratte und Alte wie ich werden immer traditionalistischer,ist nicht das gleiche wie konservativ,wenn du vor vielen Jahren mit einem älteren sozialdemokratischen Arbeiter sprachst bekamst Du den Eindruck, Gott hätte zuerst die Werkzeugdreher geschaffen und der Rest sei ihm dann versehentlich passiert,Arbeitertraditionalismus.
Naja und worauf ich rauswill,wenn einer der sein Leben lang vorne in einer Partei stand wo alle mehr als anderswo traditionalistisch sind und die Jahre hat,von daher nochmal begangene Wege immer wieder beschreiten will,wenn so ein alter gestandener Konservativer plötzlich Aufstand macht wie ein junger Roter und sich absolut querlegt,meinen Respekt hat Herr Konrad dafür,dann weiß ich wie groß der Leidensdruck schon ist und wie tief der Graben zwischen konservativen Ansprüchen und türkiser Realität.

Nixalsverdruss
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"Das Regieren liegt in unseren Genen..."

Sprachen Rendi-Wagner, LHStv. Lang, etc.
Leider werden sie - solange solche destruktive Politik gemacht wird, die Kurz-Neurose nicht abgelegt wird - eine Gentherapie brauchen, um das wieder zu schaffen.
Mal ehrlich: solch destruktive Politik ist nicht mehrheitsfähig - und sie werden weiter bei +/- 20 % herumkrebsen.

Irgendeiner
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Angst vor einer Untersuchung,

Licht wird auch fallen auf Basti und sein Gefasel.

Irgendeiner
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Warum ist Nixalsverdruss schon wieder weg,

es hätte so ein schöner Austausch werden können, quasi auf dem heißen Blechdach.Bitte alles stehenlassen was an mich geht, dann gehörts schon mir.

Hapi67
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Leider für die Roten

wird sich ein Ehrenmann wie Anschober nicht auf diese primitiven polemischen Spielchen einlassen.

Zuerst Verständnis und Mitleid heucheln und im nächsten Atemzug opportunistisch agieren.

Bei diesen Verhaltenszügen können sich die Roten gleich zur türkisen Rasselbande ins Bett legen.

Vielen Dank

Ratte
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Die Roten sehen Ihre Zukunft..

..wohl eher in einem gemeinsamen Bett mit der FPÖ, die sie ja so gerne öffentlich beschimpfen und hinterrücks umarmen...

Stubaital
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SPÖ

Sind diese VK von SPÖ überhaupt noch zu retten?
Kreiner und Leichtfried gehören aus dem Parlament verjagt.

Irgendeiner
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Ah,Du meinst weil Basti nicht versteht

daß das Parlament sein Chef ist und nicht umgekehrt darfst Du es auch,naja,Du bist Tiroler,wo sie sogar Mutanten züchten, das entschuldigt vieles.

GanzObjektivGesehen
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Ich bin kein Fan von Kurz.

Aber ich hoffe trotzdem er gewinnt dir nächste Wahl.
Dann wird IRGENDEINER hoffentlich von der Bildfläche verschwinden....

Ratte
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Na, na,...

..da gäbe es ganz andere, die ich lieber verschwinden sähe....

Irgendeiner
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In welcher Form glaubst Du meine forale Existenz mit seiner politischen

gekoppelt zu sehen,weißt Du Ganz,ich bin vor vielen Jahren in ein Zeitungsforum gekommen,nach schweren Zweifeln, um mir in meiner Heimat Kärnten was vom Hals zu schaffen,denn Schweigen wo eine Mehrheit blöde war hätte für mich stille Beitragstäterschaft bedeutet,es müssen sich die intellektuell wehren die sich wehren können und ich kann.Und das traurige Kasperletheater endete tatsächlich und ich hatte den Fuß schon im Ausgang und dann habt ihr begonnen auf Flüchtlinge hinzudreschen und ich hab die Tür von innen wieder zugemacht.Was also glaubst Du wird passieren wenn er gewinnt,denk nach.

 
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