Bitte warten - Ihr Zugang wird eingerichtet.

WienKünftig Maskenpflicht bei Großdemos in Wien

Zehntausende Personen, die gegen die Polizeigewalt in den USA demonstriert haben, aber sich nicht an Abstandsregelungen gehalten haben: Künftig müssen bei Demos in Wien Masken getragen werden.

© APA
 

Nach den Problemen beim Einhalten der Corona-Vorsichtsmaßnahmen bei Großdemos in Wien haben die Teilnehmer eines Runden Tisches im Gesundheitsministerium am Montag zu klären versucht, wie der Pandemieschutz auch bei Demonstrationen gewährleistet bleiben kann. Die zentrale Bedingung: Wenn der Mindestabstand nicht eingehalten werden kann, soll künftig eine Nasen-Mundschutz-Pflicht gelten.

Grundsätzlich waren sich die Teilnehmer einig, dass die vielen Menschen bei den Anti-Rassismus-Demos "hier ein großartiges Zeichen gesetzt haben. Und wir sind froh darüber", sagte Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne). Rund zwei Drittel hätten auch freiwillig einen Nasen-Mundschutz getragen. Dennoch musste eine Lösung gefunden werden, wie künftig das Grundrecht auf Demonstration mit dem Recht auf Gesundheit vereinigt werden kann.

Dafür sollen schon im Vorfeld im Einvernehmen mit den Veranstaltern logistische Lösungen gefunden werden, dass der Mindestabstand von einem Meter eingehalten werden kann. Dies könnten etwa alternative Routen oder eine bessere Platzwahl sein. Dennoch habe etwa die Demonstration am Donnerstag gezeigt, dass dies nicht immer möglich: Hier kamen nämlich anstatt der geplanten 2.000 Teilnehmer 50.000. In solchen Fällen, bei denen der Mindestabstand von einem Meter nicht eingehalten werden kann, soll daher künftig analog zu den Regeln bei der Benutzung der Öffis eine Nasen-Mundschutz-Pflicht gelten.

Regelung für Wien

Auch die Wiener Vizebürgermeisterin Brigitte Hebein (Grüne) sprach sich dafür aus, dass man "das Recht auf Versammlungsfreiheit nicht gegen das Recht auf Gesundheit" ausspielen sollte. Die Stadt Wien unterstütze daher den Plan Anschobers. Wie der Wiener Gesundheitsstadtrat Peter Hacker (SPÖ) betonte, sollen die Vorschläge von Juristen schon in den kommenden Tagen in eine Rechtsform gegossen werden, die dann beschlossen werden kann.

Die Umsetzung dieser Schritte sind für den Wiener Landespolizeipräsidenten Gerhard Pürstl machbar. Schon jetzt sei die enge Abstimmung mit den Veranstaltern "gang und gäbe". Pürstl ging auch davon aus, dass sich die Teilnehmer an den Demonstrationen an die neuen Regeln halten werden. In einzelnen Fällen könnten aber auch Anzeigen verhängt werden.

Kritik, dass die neue Regeln nicht auch für Betreiber von Nachtlokalen gelten, wies Anschober zurück. Das eine seien wichtige wirtschaftliche Interessen, Demonstrationen würden als Grundrecht aber prioritär behandelt werden.

Zwischen 0 Uhr und 6 Uhr ist das Erstellen von Kommentaren nicht möglich.
Danke für Ihr Verständnis.

pleul50
0
0
Lesenswert?

Wiener Vizebürgermeisterin Brigitte Hebein (Grüne)

hat am 08.Juni auf einem Bild in der Krone den MNS verkehrt herum auf!
Solche Leute machen sich wichtig für Vorschriften und sind Vizebürgermeister!

bam313
28
6
Lesenswert?

Einfach großartig!

Zuerst wird die Burka verboten und nun sollen wir mit Masken herumlaufen.
Das muss man sich einmal auf der Zunge zergehen lassen.
Selbst Faschingsveranstaltungen waren von diesem Maskenverbot betroffen.
Die Fahnen wehen im Wind!

samro
4
10
Lesenswert?

wind

@bam313
hier gehts um grossdemos.
sie machen das als fasching oder wie?

haumioh
0
1
Lesenswert?

FUSSBALL - DEMO

UND ALLE KÖNNEN WIEDER INS STADION

struge1
5
22
Lesenswert?

Bestrafung mit Organstrafmandat bei Nichtbeachtung der Maskenpflicht,

bei einer Demo mit 50.000 Leuten, ich bekomme gleich einen Lachkrampf😂🤣

Plantago
3
10
Lesenswert?

Maskenpflicht gegen Vermummungsverbot...

"Schneeweißer New Wave Schizo Punk..."

viola68
2
57
Lesenswert?

Versammlung über 1000 erlaubt?

Da fängt es schon Mal an. Wer genehmigt denn bitte eine Demo in der jetzigen Zeit? Theater usw. Werden abgesagt aber Demos dürfen stattfinden

samro
5
16
Lesenswert?

genehmigung

@viola68
die muss niemand genehmigen.
die frage lautet aber auch wer veranstaltet sie so?

schetzgo
14
30
Lesenswert?

Und wenn nicht???

Auflösung der Demo? Die Verantwortlichen machen sich seit Anbeginn der Krise mit ihren Verordnungen lächerlich...

berndhoedl
17
46
Lesenswert?

Super wichtiges Thema für die Grünen

Anscheinend gibts keine wichtigeren Themen für die Demo-Partei und deren Unterstützer.
Also Menschen die einer regelmäßigen Arbeit nachgehen haben keine Zeit zum demonstrieren.

cockpit
19
9
Lesenswert?

Hödl

Wenn es ihnen wichtig ist, haben sie auch die Zeit dazu, auch wenn sie im Arbeitsleben stehen!

tenke
5
22
Lesenswert?

Bei aller Wichtigkeit,

müssen im klitzekleinen Österreich 50.000 Menschen demonstrieren, für einen einzigen Mann, weit weg in den USA?? Noch dazu JETZT?? Sorry, aber die Sinnhaftigkeit darf angezweifelt werden. Erstens wird das Trump & Co genau gar nicht jucken und abgesehen davon hätten wir in unserem Land selbst genug größere Baustellen.

wjs13
10
17
Lesenswert?

Einfach erbärmlich wie der Gesundheitsrudi bei dem Thema lavierte

Wenn die Profi-Dauerdemonstrierer unbedingt auch in Coronazeiten deren "Meinung" mit den Füssen vertreten wollen, muß um Wien als letzter COVID-Sumpf ein Seuchencordon gelegt werden.