Mit Ironie und Kritik hat die SPÖ auf die erste Regierungsklausur von ÖVP und Grünen reagiert. "Es scheint eine Regierungsklausur mit drei Schwerpunkten gewesen zu sein: Inszenierung, Fotos und Busfahren", sagte SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner am Donnerstag nach der ersten SPÖ-Vorstandssitzung seit Jahresbeginn und seit der Regierungsbildung.
Klassenfahrt
Die großen politischen Herausforderungen werden so nicht gelöst werden. "Es ist auf so einer Klassenfahrt sicher eine wichtige Essenz, wenn man sich gut versteht, aber Schwarz-Grün sollte vor allem die Sorgen und Probleme der Österreicher verstehen. Das Ergebnis der Klausur ist ein Nicht-Ergebnis. Es wurde das schwarz-grüne Regierungsprogramm vorgelesen. Man könnte die Regierungsklausur auch eine 'Lesereise nach Krems nennen'", so Rendi-Wagner.
"Es gab nichts Neues und sehr viel Unklares." Alleine wegen der Umweltbilanz hätte man sich die Busfahrt sparen können. Dabei würden die Menschen unter der Steuerlast und der Teuerung stöhnen. Dagegen hätte man Maßnahmen ergreifen können, forderte die SPÖ-Vorsitzende eine spürbare Steuerentlastung.