Burgenland: NEOS wollen im zweiten Anlauf in den Landtag

Als letzte der wahlwerbenden Parteien sind am Samstag die NEOS am Eisenstädter Esterhazyplatz in den Wahlkampf für die burgenländische Landtagswahl gestartet. Unter dem Motto "Wähl' die NEOS in den Landtag - Weil's Zeit ist" schworen Spitzenkandidat Eduard Posch und Listenzweite Julia Kernbichler die Unterstützer auf die letzten beiden Wochen vor der Wahl ein.

Unterstützung erhielt das pinke Spitzen-Duo dabei von Bundesparteichefin Beate Meinl-Reisinger. NEOS würden für sachliche Kritik, Konstruktivität, einen respektvollen Umgang und die Mitbestimmung der Bürger stehen, betonte sie. Jeder könne einen Unterschied machen. "Das zeigen wir jetzt überall in Österreich und bald auch im Burgenland", betonte sie.

"Das wird was. Das wird ein Freudentag"

Mit der Burgenland-Wahl beginne 2020 wieder mit einem Wahlkampf. Gerade für eine junge Partei wie die NEOS sei das natürlich schwer. Als man sich für ein Antreten bei der Landtagswahl entschieden habe, habe man gewusst: "Die Politik will uns da nicht, aber die Menschen wollen uns", betonte Meinl-Reisinger. Sie gab sich zuversichtlich, dass ein Einzug in den Landtag gelingen werde. "Das wird was. Das wird ein Freudentag", meinte sie.

Spitzenkandidat Eduard Posch betonte, dass es die NEOS im Burgenland brauche. "Wir haben frischen Wind in den Nationalrat gebracht, jetzt wollen wir auch frischen Wind ins Burgenland bringen", sagte er. Als zentrale Themen legte er erneut Transparenz und Kontrolle, Bildung, Demokratie und Bürgerbeteiligung fest.

Öffentlicher Verkehr als ein Hauptthema

Er habe die Vision, dass nach der Wahl "in der burgenländischen Politik die Bildung an erster Stelle stehen wird" und dass "das Parteibuch in der Schullandschaft nicht mehr das wichtigste Buch ist", sagte Posch. Außerdem fordert er öffentliche Hearings bei Postenbesetzungen und einen Untersuchungsausschuss zum Neubau des Krankenhauses in Oberwart. Mindestens zehn Millionen Euro seien "beim Fenster hinausgeworfen" worden.

Ein Hauptthema der NEOS ist auch der öffentliche Verkehr. Pendler müssten teilweise stundenlange Umwege in Kauf nehmen. "Es muss die Wahlfreiheit geben, wie die Menschen sich bewegen wollen", betonte Meinl-Reisinger. Das Wahlziel der NEOS ist klar: Sie wollen "den Landtag rocken", wie Listenzweite Julia Kernbichler betonte. Gelingen soll der Einzug gleich mit zwei Mandaten.

Harter Boden für die junge Partei

Nachdem sie bei ihrem ersten Antreten bei der Burgenland-Wahl 2015 mit 2,3 Prozentam Einzug gescheitert waren, peilt Posch bei seinem ersten Antritt als Spitzenkandidat gleich zwei Mandate an.

Dabei ist das Burgenland seit jeher ein "harter Boden" für die junge Partei, wie der ehemalige Bundesparteichef Matthias Strolz schon im Vorfeld der Landtagswahl 2015 feststellte. Damals scheiterten die NEOS schlussendlich auch deutlich an der Vier-Prozent-Hürde.

Die vergangenen bundesweiten Wahlen stimmen die burgenländischen NEOS jedoch zuversichtlich, dass es sich dieses Mal ausgehen könnte. Bei der Nationalratswahl reichte es im Burgenland immerhin für 4,9 Prozent, bei der Europawahl für 5,2 Prozent. In beiden Fällen blieb man im Burgenland allerdings erneut deutlich hinter dem bundesweiten Ergebnis von 8,1 Prozent bei der Nationalratswahl und 8,4 Prozent bei der Europawahl. Sollte der Einzug gelingen, dann wäre es der siebente Landtag für die NEOS.

Als einzige antretende Partei, die derzeit nicht im Landtag vertreten ist, mussten die NEOS im Vorfeld der Wahl Unterstützungserklärungen sammeln. Das gestaltete sich nicht immer einfach. So beklagte Landessprecher Posch etwa "Hürden und Schikanen" sowie die "enorm erschwerte" Abgabe von Unterstützungserklärungen auf den Gemeinden.

Kleines Team mit wenig Budget

Erschwerend kommt für die Partei außerdem hinzu, dass sie über ein relativ kleines Team und wenig Budget verfügt. Für den Wahlkampf stehen etwa 50.000 bis maximal 75.000 Euro zur Verfügung. Deshalb erfolgte die Entscheidung über einen Antritt bei der Landtagswahl relativ spät - erst am 28. November und damit knapp zwei Monate vor der Wahl verkündeten die NEOS offiziell, dass sie antreten wollen.

Einen unkonventionellen Weg gingen sie auch bei der Erstellung der Landesliste: Sie suchten unter anderem online über Facebook nach Bewerbern, die bei der Landtagswahl für die Partei antreten wollen. Bei der Landesversammlung am 14. Dezember wählten die Mitglieder aus ihnen schließlich die Kandidaten der Landesliste. Zum Spitzenkandidat wurde Posch gekürt, der seit Juli 2019 als Landessprecher fungiert.