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Werner Kogler "Die Notwendigkeit einer Dreierkoalition ist nicht gegeben"

Grünen-Bundessprecher Werner Kogler war bei Ö1 im "Journal zu Gast". Er betont, dass er keine Notwendigkeit für eine Dreierkoalition mit den Neos sieht. Dass Wirtschaftskammerpräsident Harald Mahrer sich keinen grünen Wirtschaftsminister vorstellen kann sieht er als "mangelnde Phantasiebegabung".

Werner Kogler glaubt, dass Wirtschaftskammerpräsident Harald Mahrer "noch in sich gehen wird" © APA/ROBERT JAEGER
 

In einem Interview betonte Wirtschaftskammerpräsident Harald Mahrer vor einer Woche, dass er einen grünen Wirtschaftsminister für "denkunmöglich" hält. Im "Journal zu Gast" am Samstag konterte dazu Grünen-Bundessprecher Werner Kogler, dass dies aus seiner Sicht von "mangelnder Phantasiebegabung" zeuge, er aber schon glaube, "dass der Herr Mahrer noch in sich gehen wird".

Angesprochen auf eine mögliche Dreierkoalition mit den Neos meinte Kogler, dass die "Notwendigkeit nicht gegeben sei", auch wenn er die Neos sehr schätze. Die Sondierungsgespräche der Grünen mit der ÖVP würden sicher "noch ein paar Runden" in Anspruch nehmen, glaubt Kogler nicht an eine rasche Einigung. Auch sei es schon gut, wenn man in den wesentlichen Dingen übereinstimme. Vor allem "die Kleinen" seien gut beraten, wenn es zu vertiefenden Vereinbarungen komme.

Die ÖVP und die Grünen seien zwei Wahlgewinner, die für unterschiedliche Inhalte stehen. Der Zweck des Sondierens sei aber erfüllt - Annäherung und Aufbau von Vertrauen führt Kogler in dem Zusammenhang an. Kommende Woche werde es weitere Vier-Augen-Gespräche geben. Wesentlicher Punkt für die Grünen sei ein Klimaschutzpaket, und dafür müssten, so Kogler auch entsprechende Mittel bereitgestellt werden.

Ökologische Steuerreform

Kogler will bei den Verhandlungen mit der ÖVP auf eine "ökologisch-soziale" Steuerreform drängen. In Summe sollen die Steuern aber nicht steigen, sagte er Samstag im Ö1-"Mittagsjournal": "Insgesamt wird es zu keiner Steuererhöhung kommen, es geht um Umschichtung, um Kostenwahrheit." Noch vor der Regierungsbildung will Kogler schärfere Transparenzregeln beschließen.

Kommentare (11)

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Ifrogmi
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das ist aber nicht besonders demokratisch ...

... die regierung auf das notwendige minimum zu beschränken.
damit werden die anderen wähler vorsätzlich und bewusst nicht berücksichtigt.
noch besser wäre eine alleinregierung ...
oder eine mit einem autokraten an der spitze ...
oder überhaupt gleich .... aber dafür hätten wir ja schon wen der das sofort übernimmt :)

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schteirischprovessa
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Wenn alle grünen Mandatare entsprechend

Koalitionsvereinbarung und Ministerratsbeschluss abstimmen, braucht es die NEOS nicht. Doch sollte dem nicht so sein, wäre für eine stabile Regierung eine satte Mehrheit im Parlament recht sinnvoll.

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fuchsbib
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Dann wäre "Grün" umsonst

Das wäre S. Kurz sein Wunsch mit den Neos in eine Koalition. Grün würde dann über den Tisch gezogen werden und alle Stimmen für die Grünen umsonst.
Es wäre ein Glück wenn Werner Kogler diesen hinterhältigen türkisen Schachzug verstehen würde und seinen Anhängern weiterhin das Vertrauen schenkt. Alles andere ist der Weg zum Turbo-Kapitalismus.

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UHBP
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Die Notwendigkeit einer Dreierkoalition ist nicht gegeben

Das wissen alle, aber wenn Kurz mit zwei so tut als ober er verhandeln würde, dann kann er die Zeit bis zur LT-Wahl leichter rüberschwindeln.
Die Neos werden das Spiel sicher nicht umsonst mitspielen.
Danach geht es sicher schnell mit Türkis Blau.

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Mr.T
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Genau so ist es...


... und nicht anders!

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one2go
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Klare Ansage

a) wer braucht die NEOS Kleinstpartei?
b) wen interessiert die Meinung vom Mahrer?

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Irgendeiner
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Naja,die Neos machen in humanitären Fragen Sinn,

sind natürlich Turbokapitalisten und Mahrer ist zwar inhaltlich ohne reale Bedeutung,aber eine der Quellen von denen Basti den metaphysischen Krempel bezieht,also doch wichtig,aber den kannst sehen. Was Du nicht sehen kannst ist wenn einer im Print von der Agenda Austria heute die Schuldenbremse fröhlich gegen einen Vorwurf verteidigt der so nicht erhoben wurde und man wieder nicht drunterschreibt wer da das Brot buttert und ichs hier nicht kommentierend zerlegen kann,samt seinen anthropologischen Vorstellungen über Biologie,Alter und Arbeit,denn ich kann sehen was da kömmt aber ihr nicht.Und naja,wie sang Cohen,the rich have got their channels in the bedrooms of the poor,aber ich steh auf Privatsphäre, ich wills raushauen.

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Matze100
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Türkis-Grün

Den bzw. die Grünen in der Regierung? Würg. Hätte Kurz für klüger gehalten.

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UHBP
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@matze

Kein Angst. Kurz wird sich schon noch mit den Blauen auf ein Packerl schmeißen. Braucht nur etwas Zeit bis die LT-Wahl vergangen sind.
Blöd wäre es nur, wenn die Grünen, so wie die Roten, schnell dahinterkommen. Die Neos spielen ja brav mit, mit den Türkisen.

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Mr.T
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Keine Sorge Matze100


Kurz sondiert nur so lange mit den Grünen bis sich die FPÖ „erneuert“ hat... d.h. bis Sich der Wirbel um die FPÖ gelegt hat! Dann wird er verkünden, dass es zu wenige Übereinstimmungen zwischen ÖVP und den Grünen gibt!

Und schwuppdiwupp haben wir wieder eine Türkis/Blaue Regierung!

Kurz verarscht die Wähler nach Strich und Faden!

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glashaus
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Blau

ist das schlechteste was wir bislang hatten. Unser (Steuer) Geld für eure Leut.

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