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Liebe, Freude, HoffnungSPÖ stellt ihr Wahlprogramm vor und warnt vor Türkis-Blau

Die SPÖ mit Spitzenkandidatin Pamela Rendi-Wagner präsentierte heute ihr Wahlprogramm. Sie tritt unter anderem für eine flächendeckende Lkw-Maut ein.

NR-WAHL: PK SPOe 'WAHLPROGRAMM' - RENDI-WAGNER
SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner und Bundesgeschäftsführer Thomas Drozda © APA/ROLAND SCHLAGER
 

Der Wahlkampf ist im Finale: Eine Partei nach der anderen präsentiert ihre inhaltlichen Vorstellungen bzw. letzte Ergänzungen dazu. Heute trat die SPÖ vor die Presse. Ein zentraler Punkt aus ihrem Programm ist das Eintreten für eine flächendeckende Lkw-Maut nach dem Vorbild der Schweiz. Die SPÖ ist allerdings nach wie vor gegen eine CO2-Steuer, weil diese die Pendler zu sehr belasten würde.

Spitzenkandidatin Pamela Rendi-Wagner nutzte die Präsentation am Freitag, um vor einer Rückkehr der türkis-blauen Koalition zu warnen. "Wer ÖVP wählt, bekommt FPÖ-Politik", sagte sie.

"Menschlichkeit siegt"

Das mehr als 160-seitige Programm - in Aufmachung und Typographie ähnlich Christian Kerns "Plan A" im Retrolook der 1970er-Jahre, als die SPÖ die absolute Mehrheit hatte - steht unter dem Motto "Menschlichkeit siegt". Es gehe ums Kümmern um die Menschen, betonte die SPÖ-Vorsitzende. Angepeilt werde ein Politikwechsel in Richtung Zusammenhalt und sozialer Ausgleich.

Bei einer ÖVP-FPÖ-Koalition sei hingegen die Fortsetzung einer Politik der Spaltung und Hetze, der Verbindung zu rechtsextremen Gruppen und der Korruption zu erwarten, meinte Rendi-Wagner. FPÖ-Chef Norbert Hofer bettle quasi um eine Fortsetzung, und auch ÖVP-Chef Sebastian Kurz wolle eine "ordentliche Mitte-Rechts-Politik". Beide hätten nichts aus Ibiza gelernt, so ihr Fazit.

"Aus Liebe zu Österreich"

Die SPÖ stellt dem ein Programm mit drei Themenschwerpunkten entgegen. Unter "Aus Liebe zu Österreich" finden sich Umwelt und Klimaschutz, Sozial- und Gesundheitspolitik, Pflege, Standortpolitik und der ländliche Raum, Wohnen, Korruptionsbekämpfung, Integration (inklusive der Begrenzung illegaler Migration auf Null) sowie Kultur und Pressefreiheit.

Unter anderem will die Partei eine kilometerabhängige Lkw-Maut auf allen Straßen in Österreich, was eine halbe Mrd. Euro pro Jahr einbringen soll. Dieses Geld wäre Teil eines Klimaschutzfonds, mit dem etwa günstige Öffi-Tickets, die Elektrifizierung von Bahnstrecken und eine Pendlerpauschale mit Klimabonus finanziert werden sollen. Damit will man drohende Strafzahlungen im Ausmaß von 6,6 Mrd. Euro verhindern.

"Mit Freude an der Arbeit"

"Mit Freude an der Arbeit" steht bei der SPÖ für deren Steuerreformkonzept samt der bekannten Millionärssteuer-Forderung, Arbeitnehmerrechte, Lehre und Bekämpfung der Arbeitslosigkeit und Pensionen. Der letzte Teil heißt "Hoffnung für unsere Kinder", hier stehen Bildung, die Bekämpfung von Kinderarmut, aber auch Digitalisierung, Neutralitätspolitik und Europa im Mittelpunkt.

Bundesgeschäftsführer Thomas Drozda betonte, dass dieses Programm ausfinanziert sei. Einnahmen- und ausgabenseitig wolle man je rund 12 Mrd. Euro bis zum Ende der nächsten Legislaturperiode bewegen. Konkret sollen 2,3 Mrd. Euro in die Bereich Soziales, Gesundheit, Arbeit und Wirtschaft gesteckt werden, 0,9 Mrd. in ein Sicherheits-, Justiz- und EZA-Paket fließen, 1,7 Mrd. für Bildung und Kinder aufgenommen werden und 7 Mrd. in Steuersenkungen fließen.

Finanzieren will dies die SPÖ mit 4 Mrd. Euro aus Budgetüberschüssen laut WIFO-Prognose, 3,2 Mrd. aus Verwaltungseinsparungen und Minderausgaben durch Wachstumseffekte und mit 4,8 Mrd. Euro durch "gerechte Steuern" auf internationale Großkonzerne, die Schließung von Steuerschlupflöchern und eine Millionärsabgabe.

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Danke für Ihr Verständnis.

redniwo
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.

Das Wahlprogramm der SPÖ erleichtert mir die Entscheidung.

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Estarte
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LIEBE FREUDE HOFFNUNG

Von TierLIEBE hält die SPÖ nichts, die Tiere werden nicht einmal erwähnt, im Gegenteil: alle Menschen sollen Kalbsschnitzel essen.
Brisant wären Themen wie die Tierquälerei,das Tier ist immer noch eine Sache, Lebendtiertransporte quer durch Europa und weiter, für die es neue (härtere/strengere) Gesetze geben muss...
FREUEN können sich auch nicht 331.000 aktuell gemeldete Arbeitslose in Österreich, für die man leider keine Lösung hat, die Zahl bleibt konstant, und erhöht sich,und die 100.000 Langzeitarbeitslosen bzw, und/oder älteren Arbeitslosen über 50 Jahren sollen einfach befristet als Chauffeure am 2. Arbeitsmarkt für Vereine ins E- Auto gesetzt und somit degradiert werden, ihnen wird die letzte HOFFNUNG genommen.

MENSCHLICHKEIT sieht anders aus.

Die Tiere können nicht für sich sprechen
und die Arbeitslosen haben keine Lobby,
also ein Randthema oder gar kein Thema ?

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ARadkohl
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Steuern, Steuern und nochmals Steuern

Wirklich einfallsreiche Wahlkampfthemen, die mit Sicherheit keine Wählerstimmen bringen. Und die Kohle wird dann ungeniert von den Bonzen verprasst.. Gewerkschaftsgelder, KH Nord... Von der Gesinnung her würde ich SPÖ wählen. Vom Umgang mit Steuergeld niemals!

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Jilek Andrea
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Menschlichkeit

Also in all den Jahrhunderten hat Menschlichkeit alleine noch nie gesiegt,dass kann ich aus Jahrzehntelanger Eigenempirie sagen,bis auf drei Jahren wo ich mit Ärzten intensiv vertraut Op Team und Verwaltung gearbeitet habe.Es zählen Fakten, Zahlen Positive reale Veränderungen nicht nur Luftbonbons.Oft nicht Mal das da Gönner ihnen einen Strich durch ihre Rechnung machen ,sowie w/m, Agressoren.Aber ich wünsche ihnen eine Rot,Grün Rosa Koalition.Viel Erfolg!

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stprei
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Fantasiewelt

Die Steuerpläne sind utopisch. Entweder es sind Massensteuern (Millionärssteuer mit Marktpreisen bei Eigenheimen) oder sie bringen "Großkonzerne" noch eher dazu, ihre Gewinne zu verschleiern. Solche Themen können nur auf europäischer Ebene gelöst werden.

Übrig bleiben werden die Belastunspakete für "Normalverdiener" und Autofahrer, die dann wieder Zuckerl für die eigene Wien-Innenstadt-Bobo-Klientel zu finanzieren.

Die SPÖ will weiter die Umverteilung vom Land in die Stadt und gefährdet mit ihren Fantasien den ländlichen Raum. Soll dort alles aussterben?

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dude
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Das Innenstadt-Bobo-Klientel...

... ist eher nicht rot...

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SoundofThunder
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🤔

Der 1.Bezirk ist eh Schwarz.

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Gedankenspiele
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Es wäre schön wenn...

...zumindest die Wähler/innen etwas aus dem Ibiza-Skandal und den letzten 11/2Jahren gelernt hätten.
Alle Parteien (ÖVP und FPÖ) haben es definitiv nicht!

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Jilek Andrea
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Dass hat keine Partei

Trotzdem wäre ein Parteien Wechsel sinnvoll,an den Hintermännern und Frauen sowie an der Front 2Frauen Rot, Rosa und 1 ,Mann Grün.

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robertpustritz
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Zeit wird's

Transit ist sowieso der Export von Arbeit in Billiglohnländer. Es darf sich z.b. nicht mehr auszahlen Tier durch halb Europa zum Schlachthaus zu karren.

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ARadkohl
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Was Tiertransporte betrifft gebe ich dir recht.

Was Güter betrifft sind wir aber auch stolz wenn wir möglichst viel exportieren.

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derdrittevonlinks
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Jo, jo,...

... Reifengummi in der Arktis und auf Gletscher und davon wird ma leben können.
Ein erwiesenermaßen gravierender Klimakiller.

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styrianprawda
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Kostenwahrheit muss her!

Ein Steinchen im Mosaik des Klimaschutzes ist das Mobilitätsverhalten.
Und das wird sich nur ändern, wenn es endlich Kostenwahrheit bei der Kfz-Nutzung gibt.

Ein wesentlicher Schritt dazu ist die Einführung einer "fahrleistungsabhängigen Abgabe" für die Nutzung aller öffentlicher Straßen. Und nicht nur für LKWs.
Dazu gibt es schon längst eine EU-Richtlinie. Und bevor jetzt aufgejault wird "das ist eine zusätzliche Belastung": bisherige Steuern sollen abgeschafft werden, sodass, basierend auf der allgemeinen durschnittlichen Jahresfahrleistung, die Kosten gleich sind. D.h. jemand, der weniger fährt, spart; jemand der mehr fährt, zahlt auch mehr. Also gerecht.
Und das alles vor dem Hintergrund der modernen Mautgrundsätze:
Die Höhe der Maut ist abhängig von
- Zeit
- Ort
- Länge der Fahrtstrecke
- zusätzlich kann noch die Abgasklasse berücksichtigt werden

Und wenn man jetzt fürchtet, dass Produkte teurer werden:
Produkte aus der Umgebung sind dann halt zu bevorzugen!

Und grundsätzlich:
Klimaschutz zum Nulltarif gibt es nicht.

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stprei
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Produkte aus der Umgebung sind dann halt zu bevorzugen!

Meinen Sie regionale Produkte wie Mobiltelefone, Waschmaschinen, Fernseher, Geschirrspüler, Duscharmaturen, TShirts, Billy-Regale, Bananen, Orangen, KFZ-Bauteile, Medikamente, medizinische Geräte,...?

In einer globalisierten Welt ist es - gerade beim Entwicklungsstand heutiger Geräte - vollkommen utopisch, vollends regional zu produzieren oder teilweise auch nur auf derartige Produkte auszuweichen. Aber Trump zeigt vor wie es geht: Einfach dick Zoll aufschlagen auf Importware und zusehen wie die Wirtschaft anfängt zu stottern, weil die Kaufkraft verloren geht.

Absolute "Kostenwahrheit" ist schon deshalb nicht zu rechtfertigen, da Straßen sich aus Steuermitteln finanzieren. Kommt die Maut, müssen die Straßenerhalter (Gemeinde, Land, Bund) mit der Maut auskommen. Dann muss aber auch ein Tip-Top-Standard her, da darf man für die Maut erwarten, dass es keine Schlaglöcher gibt oder ähnliches. Und dann gibt es - weil mehr benutzt etc. - super Straßen in Wien, Graz und Linz, und in Murau oder in Tiroler Alpentälern verkommen die Straßen, weil keine Steuermittel mehr fließen und die 12 Leute die drüberfahren eben nicht genug Maut zusammenbringen für die Sanierung.

Am besten wir bündeln die ganze Infrastruktur in einer GmbH oder AG. Aber dann wäre es wieder Privatisieren und das ist die Ausgeburt des neoliberalen Teufels.

Alternativ könnte man die Rückkehr zur Subsidienzwirtschaft anstreben, aber das wird unerfreulich, weil sehr viel Lebensstandard verloren geht.

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styrianprawda
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@stprei

Ob ein Mobiltelefon, ein Fernseher, ein Geschirrspüler, etc. um einige € teurer wird, ist sicher nicht ausschlaggebend. Die kauft man nicht dauernd.

Aber der Effekt auf das Bewußtsein der Kfz-NutzerInnen, wenn sie sehen, was die Benutzung des Kfz kostet, DER ist wesentlich.
DA wird sich garantiert was in Richtung geringere Ausgaben ändern. Damit werden die evtl. auftretenden Mehrkosten (die bei Dingen des täglichen Bedarfs nicht so hoch sein werden, ausser man glaubt, unbedingt Produkte laufen zu müssen, die von weit weg hertransportiert werden) überkompensiert.

Und da Sie Bedenken hinsichtlich des Straßenzustands haben:
wenn weniger gefahren wird, dann ist die Abnutzung der Straßen auch geringer.

Abschließend: Klimaschutz gibt's nicht zum Nulltarif.
Auch wenn viele davon träumen.

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100Hallo
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Steuer

Wie viel soll eigentlich der Autofahrer noch bezahlen? soviel bis sich arbeiten nicht mehr lohnt.
Und so nebenbei. Autosteuer 14Milliarden. 4 Milliarden in Strassenbau. und Rest unbekannt

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styrianprawda
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@100Hallo

Was verstehen Sie daran nicht:
"Und bevor jetzt aufgejault wird "das ist eine zusätzliche Belastung": bisherige Steuern sollen abgeschafft werden, sodass, basierend auf der allgemeinen durschnittlichen Jahresfahrleistung, die Kosten gleich sind."

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Hieronymus01
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Warum nicht einfach den Diesel mehr besteuern.

In Österreich ist dieser alles andere als teuer.
Das wäre unkompliziert und treffsicherer.

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100Hallo
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Steuer

Wie so heißt es immer der Diesel ist zu billig. Schau nach Deutschland. Diesel ist teurer aber Kfz Steuer die Hälfte Versicherungssteuer niedriger Mehrwertsteuer niedriger. und bei uns kommt noch NOVA dazu die ja auch wieder erhöht wird.
Und die CO2 Steuer verschwindet auch irgendwo.

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ernesto0815
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Österreich

ist ein Hochsteuerland im Ranking ganz oben
Wozu noch mehr Steuern ???
Anfang 2009 wurde die Umgestaltung der Kfz-Steuer beschlossen. Seither bemisst sie sich neben dem Hubraum zusätzlich nach dem CO2-Ausstoß eines Pkw.
in g/km wie haben schon eine Co2 Steuer Nur wissen die meisten Österreicher gar nicht für was sie alles Bezahlen.
Momentan herrscht ein Klima-Hype vor den Wahlen wenn uns dann tiefer in die Tasche gegriffen wird bitte nicht jammern das alles so teuer ist .....

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selbstdenker70
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....

Ja...treffsicher für die Masse..

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schteirischprovessa
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Geht's noch komischer?

Gegen die CO2 Steuer, weil sie zu Belastungen für die Bevölkerung führt. Aber für eine flächendeckende LKW-Maut! Was glaubt den Pam, wer die Kosten für teurere Produkte trägt, angefangen bei Grundnahrungsmitteln? Noch dazu mehr als in der doppelte Höhe, da ja der Handel bei Preiserhöhungen der Lieferanten den Aufschlag in Prozent gleich lässt, für den Konsumenten kommt dann die Ust auch noch dazu. Eigentlich nicht noch komischer, eigentlich noch dümmer!

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styrianprawda
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@schteirischprovessa

Sie Armer, dann können Sie sich die irische Butter und den polnischen Apfel nicht mehr leisten.
Aber ja, ich verstehe das. Denn die steirische Butter und der steirische Apfel, deren Preis dann weniger Transportkosten beinhalten, sind nicht akzeptabel.

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schteirischprovessa
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Sie sind noch viel ärmer, da hab ich Mitleid.

Zusammenhänge und Auswirkungen gar nicht verstehen zu können finde ich traurig. Da kann man noch so viel der von mir sehr geschätzten Steirische Äpfel essen, das ist nicht korrigierbar. Übrigens, mein Vater war in den frühen 60iger-Jahren wenn auch nur auf Kleinfläche einer der Pioniere des steirische Apfelanbaus.

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styrianprawda
5
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@steirischprovessa

Sei sind über sich selbst traurig?
Ich gratuliere zu Ihrer Selbsterkenntnis.

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vjkarl
16
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Wird sehr lange dauern,

wenn Rente-Wagner all ihre Wahlzuckerln verteilt. Weil über die Finanzierung (immer wieder Vermögenssteuer oder LKW Maut, wo sich die Katze in den Schwanz beißt und alles teurer wird) machen sich die Linken keine Gedanken. Da werden ja mehr Schulden angehäuft als unter Kreisky. Und die soziale Umverteilung funktioniert so auch nicht.
Wasser predigen und Champagner trinken.
Sie passt genau zum Sittenbild. Jammern auf hohem Niveau.

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