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Laut Medienbehörde"Ali"-Video der FPÖ war diskriminierend

FPÖ warb im Vorjahr mit "Ali" und "Mustafa" gegen E-Card-Missbrauch. Die KommAustria stellte einen "schwerwiegenden" Gesetzesverstoß fest.

FPÖ-Video von Medienbehörde als diskriminierend verurteilt
Das FPÖ-Video wurde von der KommAustria als diskriminierend verurteilt © APA
 

Das E-Card-Video der FPÖ, das im Vorjahr für Aufregung sorgte, stellt einen "schwerwiegenden" Gesetzesverstoß dar. Zu diesem Schluss kam die Medienbehörde KommAustria in einer aktuellen Entscheidung, die online veröffentlicht wurde. Die Freiheitlichen hatten das Thema "E-Card-Missbrauch" mit einer Figur namens "Ali", die einen Fes trug, illustriert: diskriminierend, befand die Medienbehörde.

Der Clip wurde auf FPÖ-TV (für wenige Stunden) sowie auf Facebook ausgestrahlt. Ersteres gilt laut Audiovisuellem Mediendienste-Gesetz (AMD-G) als audiovisueller Mediendienst, betrieben vom FPÖ-Parlamentsklub. Da in dem Video die FPÖ und ihre Initiative für ein Foto auf der E-Card explizit betont wird, ging die Behörde davon aus, dass es sich "um Imageförderung zugunsten der FPÖ und damit um ideelle Werbung" im Sinne des Gesetzes handelte.

Verstoß gegen Diskriminierungsverbot

In Paragraf 31 des Gesetzes werden die Richtlinien für audiovisuelle kommerzielle Kommunikation festgelegt. Darunter fällt auch ein explizites Diskriminierungsverbot nach Geschlecht, Rasse oder ethnischer Herkunft, Nationalität, Religion oder Glauben, Behinderung, Alter oder sexueller Ausrichtung.

Dagegen verstieß das Video, stellte die KommAustria fest: "Der Fes als typisch orientalisch-islamisches Kleidungsstück sowie die beiden Vornamen 'Ali' und 'Mustafa' lassen den Durchschnittsbetrachter unmissverständlich auf eine fremdländische, genauer eine orientalisch-islamische Herkunft dieser beiden Proponenten schließen. Zudem sehen sich 'Ali' und 'Mustafa' sehr ähnlich, wodurch offensichtlich die Absicht verfolgt wurde, diese Personengruppe in Bausch und Bogen als typischerweise Sozialmissbrauch begehend darzustellen."

FPÖ streitet ab

Die FPÖ hatte dies in ihrer Stellungnahme verneint - der Fes sollte nur verdeutlichen, dass sich zwei Personen auf den ersten Blick ähneln könnten. Man hätte auch zwei Holzfäller namens Hans und Franz mit Tiroler Hut zeigen können, erklärten die Freiheitlichen. Die KommAustria überzeugte das aber nicht, und hypothetische Überlegungen könnten auch gar kein Maßstab in einem Verfahren sein, meinte sie.

Der FPÖ wurde aufgetragen, die Entscheidung auf FPÖ-TV zu veröffentlichen. Sie ist allerdings nicht rechtskräftig, die FPÖ kann dagegen berufen. Die Staatsanwaltschaft Wien ermittelt indes bereits in der selben Causa gegen den freiheitlichen Klubobmann Johann Gudenus. Der Antrag auf seine Auslieferung war im Frühling im Nationalrat noch abgelehnt worden. Nach der Ibiza-Affäre legte er sein Mandat zurück, womit er seine Immunität verlor.

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Danke für Ihr Verständnis.

Lodengrün
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Die FPÖ

und deren „Stars“ werden stets alles abstreiten. Und selbst wenn es Fimmaterial gibt ist alles aus dem Zusammenhang gerissen. Ich warte auf das Buch das über Ibiza erscheint. Ich hoffe es geht dann wirklich das Licht aus. Oder bei den Strache Wählern an.

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Lodengrün
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Alles was die FPÖ

und leider auf die Beine gestellt hat war ein Holler. Beginnend bei den Pferdchen, die Grenzschutzübung bis hin zur Krankenkassenreform bei der wir wie Hannes Arch in die Nebelwand fliegen war alles nicht ausgereift. Grob gesagt von Köstinger beginnend waren alle ihr Geld nicht wert.

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Hazel15
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Man hätte....

Ja, wieso hat man dann nicht zwei Holzfäller mit......., gezeigt?

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paulrandig
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Hazel15

...und dazu den Lumberjack Song von Monty Python :-)

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Balrog206
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😂😂

😂😂👍 Jep der wär perfekt

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3770000
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Welch Überraschung....

Welchen Zweck hätte dieses FPÖ-Video denn sonst dienen sollen?

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