Die Plattform "Wehrhaftes Österreichs", in der sich die größten wehrpolitischen Vereine Österreichs zusammengeschlossen haben, versteht sich als "größte Lobby für das Bundesheer". Und der Verband gibt Verteidigungsminister Thomas Starlinger in seinen teils umstrittenen Entscheidungen volle Rückendeckung.
"Wenn das Budget des Bundesheeres nicht mehr ausreicht, um jene Aufgaben zu erfüllen, die gesetzlich vorgeschrieben sind - Landesverteidigung, Assistenzeinsatz, Katastrophenhilfe, Auslandseinsatz -, dann ist es die Pflicht des Ministers dort zu sparen, wo nicht die Kernaufgabe liegt", schreibt der Sprecher der Plattform und Präsident der Offiziersgesellschaft, Erich Cibulka, in einer Aussendung. Sie unterstützt damit auch die geplante Absage der Leistungsschau am Nationalfeiertag.
Bezeichnend sei es, dass sich Politik und Medien erst dann für das Budnesheer interessieren, wenn liebgewordene Gewohnheiten aufgegeben werden müssen. "Erst wenn die Musik in Frage gestellt wird, wacht Österreich auf", empört sich Cibulka.
Jahrelang gewarnt
Die Plattform weise seit Jahren auf die dramatische Unterdotierung des Bundesheers hin. Gefordert wird ein parteiübergreifender Schulterschluss zur Anhebung des Budgets auf mindestens 1 Prozent des BIP.
Auch stellt Cibulka allen Parteien für die Wahl im September die Rute ins Fenster und verweist auf die 250.000 Mitglieder, die in der Plattform vertreten sind: "Wir haben genug von Ankündigungspolitik und schönen Worten bei Sonntagsreden. Wir wollen, dass endlich einmal Taten folgen. Diese müssen sich in konkreten und deutlichen Steigerungen des BH-Budgets ausdrücken. Die österreichischen Soldaten können nicht länger akzeptieren, dass sich Politiker über Nebensächlichkeiten streiten, während ihre Gesundheit und ihr Leben wegen Geldmangel in Gefahr ist."
