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PflegeversicherungVP-Vorstoß stößt auf breite Ablehnung

Zum Wahlkampfauftakt stellt die ÖVP am Montag ihr Konzept für eine Pflegeversicherung vor: Die Steuern, Abgaben und Beiträge sollen sich dadurch nicht erhöhen. SPÖ, FPÖ und Neos reagieren ablehnend.

Betreuung Sterbender in Pflegeheimen verbessern
© APA/Sebastian Kahnert
 

Bis Jahresende wollte die türkis-blaue Regierung ein großes Reformpaket zum Thema Pflege schnüren, die Neuwahl unterbrach die Arbeit daran. ÖVP-Chef Sebastian Kurz will nun am Montag ein Sieben-Punkte-Programm der ÖVP dazu präsentieren: Wesentliches Element ist eine neue Pflegeversicherung, als Bestandteil der Sozialversicherung.

Diese Versicherung soll allerdings keine höheren Beiträge für Arbeitnehmer und Arbeitgeber mit sich bringen: Die Rede ist von einer „Bündelung und Neuorganisation der bestehenden Steuern und Abgaben“.

Im Dezember des Vorjahres hatte die Regierung einen "Masterplan Pflege" beschlossen, der allerdings nur Eckpunkte enthielt: Die Pflege solle so lange wie möglich in den eigenen vier Wänden stattfinden (80 Prozent der 461.000 Pflegegeldbezieher werden derzeit zu Hause gepflegt). Im Fokus sollten die pflegenden Angehörigen und qualifiziertes Pflegepersonal stehen.

"Nach Jahren des Stückwerks und Herumdokterns durch verschiedene Regierungen“ (immer mit ÖVP-Beteiligung), will die ÖVP will mit ihrem Modell nun die Pflegefrage "ein für alle Mal lösen". Zentraler Punkt ist die langfristige Finanzierung durch eine fünfte Säule der Sozialversicherung (neben Kranken-, Pensions-, Unfalls- und Arbeitslosenversicherung).

Ablehnende Reaktionen der anderen Parteien

Bei anderen Parteien und Institutionen stößt der VP-Vorschlag durch die Bank auf ablehnende Reaktionen. Weder ÖGB, der SPÖ-nahe Pensionistenverband noch der ehemalige Koalitionspartner FPÖ oder die NEOS lassen ein gutes Haar an dem Vorschlag. Eine Pflegeversicherung werde zu weiteren finanziellen Belastungen führen, so der einhellige Tenor.

Der ÖGB verlangt indes ein Gesamtkonzept und kritisiert, dass "fast
zwei Jahre zu diesem Thema seitens der alten Regierung gar nichts
passiert ist", so ÖGB-Präsident Wolfgang Katzian. In dem ÖVP-Vorschlag ortete er "allgemeines Geschwurbel ohne Substanz".
Katzian schlug - der SPÖ-Parteilinie entsprechend - die Einführung einer "Millionärssteuer" in Österreich vor, die für die Pflege zweckgebunden sei. Dies wäre ein Schritt zu mehr Gerechtigkeit und Fairness. Eine weitere Belastung der Arbeitskosten hält der ÖGB für genauso falsch, wie den Arbeitnehmern vorzuschreiben, dass sie sich für die Pflege privat versichern müssen. SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner verweist auf ein "umfassendes, nachhaltiges Pflegekonzept" ihrer Partei als Alternative, das "eine kostenfreie, staatlich finanzierte Pflege vorsehe und sofort umsetzbar" sei.

Ablehnung kommt auch vom ehemaligen Koalitionspartner FPÖ. Die Volkspartei verlasse damit den Pfad der Steuer- und Abgabenreform, so FPÖ-Chef und Klubobmann Norbert Hofer. Am Ende komme eine zusätzliche Pflichtversicherung und damit "schon wieder eine Mehrbelastung für alle Steuerzahler und Sozialversicherten" heraus. Stattdessen wäre es aber möglich, "ein nachhaltiges Pflegesicherungskonzept aus dem System zu finanzieren", argumentierte Hofer und schlug die Schaffung einer Bundesgenossenschaft für Pflege und Betreuung vor. Denn das derzeitige System in Österreich nutze vor allem weibliches Pflegepersonal aus osteuropäischen Staaten aus. Es sei notwendig, die 24-Stunden-Pflege in Österreich neu und vor allem anders zu organisieren.

Die NEOS sahen im ÖVP-Vorschlag den Versuch, das Pferd von hinten
zu zäumen. "Die Herausforderungen im Bereich der Pflege werden nicht dadurch gelöst, indem man zuerst über Finanzierung spricht", meinte NEOS-Sozialsprecher Gerald Loacker. Vielmehr brauche es ein fundiertes Pflegekonzept. Erst danach könne man seriös über die Finanzierung sprechen. Als Problem machte Loacker aus, dass die Struktur der Pflege in Österreich immer noch von Bundesland zu
Bundesland unterschiedlich hoch ist. "Soll die Qualität der Pflege
auch in Zukunft von der Postleitzahl abhängen?", kritisiert Loacker.
Darauf gebe Kurz keine Antwort.

Kommentare (93)

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bimsi1
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Frau Rendi-Wagner.....

spricht von einer "kostenfreien, staatlich finanzierten"......da ist sie eh schon fast beim Kurz-Konzept.

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selbstdenker70
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...

Wenn die rote Gewerkschaft so reflexartig dagegen ist, kann sie ja ihre millionen schweren Konten öffnen und einen Beitrag leisten der ihnen passt. Wenn eine Versicherung kommt, zahlt sie immer noch der Bürger, und nicht die Gewerkschaft. Und der Bürger wird dann bei der Wahl entscheiden ob es für ihn passt oder nicht. Wir brauchen keinen ÖGB und Co zum denken.

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oros5
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Reflexartig dagegen

Immer die gleichen Täter.....kaum kommt von der neuen ÖVP ein neuer Vorschlag. ist schon in diesem Fall die Gewerkschaft ( der rote Teil ) sofort dagegen obwohl erst morgen bekannt wird wie es funktioniert. Die FPÖ ist nach Ihrem Hinauswurf aus der Regierung natürlich sofort dabei. Dabei muss man feststellen das dieser Vorschlag noch aus der gemeinsamen Regierungszeit stammt.

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Balrog206
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Na

Wir können ja schon aufs Model von der Spö bzw. Gewerkschaft gespannt sein !!

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AIRAM123
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Pflegeversicherung ja

... aber ohne Deckelung. Die kleinen werden es nicht für die Großverdiener zahlen. Und die Heimplätze gehören auch wieder gerechter vergeben für die, die es brauchen(keine Angehörigen, schwer kranke Angehörige)!

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paddington1
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leichter gesagt ...

als getan:
1) wer erhält die Angehörigen (haben dann ja selbst kein Einkommen)
2) es gibt zwar eine Pensionsversicherung für Personen, die pflegen, aber diese Beiträge sind viel geringer als die bei eigenem Einkommen (dh. pflegt man einen Angehörigen, so schmälert das gewaltig das eigene Einkommen und die eigene Pension).
3) viele Angehörige haben auch keine entsprechend große Wohnung. Ein Pflegebedürftiger benötigt ja auch einen entsprechenden Wohnraum
4) viele Angehörige haben auch selbst noch Kinder, die betreut werden müssen.

Wäre es da nicht besser,
1) wesentlich mehr darauf zu achten, dass das Pflegegeld auch wirklich dort ankommt, wo es hingehört: nämlich bei den pflegenden Angehörigen oder Pflegediensten (also nicht am Sparbuch und auch nicht als regelmäßiges Zusatzeinkommen der Kinder/Enkel.
2) den pflegenden Angehörigen einen entsprechenden Einkommens- und Pensionsbeitragsausgleich zukommen zu lassen. Viele würden vielleicht gerne pflegen, sehen aber ihre eigene Zukunft dadurch gefährdet.

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Lodengrün
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Populistische Schlagzeile

des Herrn Kurz ohne Substanz .

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klaus59
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KURZ

Früher hätte ich ihn einen Blender genannt. Heute nenne ich ihn schon einen Fälscher, Täuscher und Lügner

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bimsi1
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Kennen Sie schon das Pflegekonzept der neuen Volkspartei?

Nein. Sie urteilen also, ohne das Konzept zu kennen. Haben Sie noch ein wenig Geduld. Es wird am Montag vorgestellt.

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1167057PRAC
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Pflegeversicherung

Mit langjähriger Erfahrung in der Betreuung pflegebedürftiger Personen verfolge ich mit Besorgnis die derzeitige Pflegesituation in Österreich.Die ideale Pflege in einer Grossfamilie gibt es (fast) nicht mehr.Aus pflegerischer Sicht besteht derzeit eine mangelnde Qualität der Pflege zuhause,aufgrund des niedrigen Lohnniveaus und aus finanzieller Sicht ist es nach Abschaffung des Pflegeregresses (Wahlzuckerl !)zu einer enormen Kostenbelastung der Länder gekommen,aufgrund einer Steigerung von Heimaufnahmen.Dies ist im derzeitigen System nicht mehr finanzierbar.Eine Pflegeversicherung scheint mir die einzige Lösung,dieses Problems !

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Mein Graz
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@1167057PRAC

M.E. spricht nichts gegen eine Pflegeversicherung. Die Kosten in der Pflege sind enorm und werden auch weiterhin steigen.

Was mich hier stört ist:
Die vormals Schwarzen waren immer gegen eine Pflegeversicherung. Jetzt zaubert Kurz dieses Thema aus dem Ärmel OHNE ein Finanzierungskonzept bzw. mit der Behauptung, die Pflegeversicherung durch „Bündelung und Neuorganisation der bestehenden Steuern und Abgaben“ finanzieren zu wollen.

Wenn man eine 5. Säule zu den bestehenden 4 Säulen (Kranken-, Pensions-, Unfalls- und Arbeitslosenversicherung) mit nicht mehr Mitteln errichten will - wo wird dann eingespart? Oder werden dann alle 4 bestehenden Säulen so weit abgetragen, dass es bei keiner mehr ausreicht, die Kosten zu decken?

Ich hege schwerste Befürchtungen, dass es zu massiven Einschnitten in den bestehenden Bereichen kommen wird. Und das wird uns alle treffen.

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oros5
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Der Speck

den momentan die Maden im Speck fressen wird dann zur Verfügung stehen wenn die Maden im Speck entfernt werden

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FALDU
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Alles umsonst...

scheint die Devise der Österreicher zu sein.
Habe keine so große Pension, wäre aber bereit
meinen Obolus zur Finanzierung der Pflege beizutragen.

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Mein Graz
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@FALDU

Nein, es ist nicht die Devise der Österreicher. Ich bin überzeugt, dass die Österreicher für eine Pflegeversicherung ohne großen Aufschrei zahlen würden, da allen klar sein muss, dass die Kosten explodieren und es jeden einmal treffen kann.

Es ist die Devise der Türkisen, den Leuten etwas zu versprechen, was unhaltbar ist - und die Menschen fallen darauf rein.

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tintifax
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Populismus-BASTLERINNEN pur

ohne jedwede Fachkenntnisse, nach Strich und Faden nur auf möglichst viele Hineinfall-WählerInnen aus, die BlenderInnen laufen wie immer dem unfähigen, ach so tollen HauptBASTLer nach. War leider nicht anders zu erwarten und wird auch zumindest bis zur Wahl so bleiben. Vielgerühmtes Öhöhösterreich, wach endlich auf!

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paddington1
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ein Geschenk?

Die Pflegeversicherung soll durch eine "Bündelung und Neuorganisation der bestehenden Steuern und Abgaben“ finanziert werden.
Im eigenen Haushalt würde das, da ja keine zusätzlichen Einnahmen geplant sind, bedeuten: Sparen an einer anderen Stelle und Verzicht. Daher sollte die erste Frage sein: "Wo müssen wir aufgrund der "Bündelung und Neuorganisation" sparen oder verzichten. Erst die Beantwortung dieser Frage kann die Seriösität dieser Art einer Pflegeversicherung zeigen oder eben auch nicht.

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Apulio
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Vermutlich eine Ablenkung

von der Spendenaffäre. Ähnliches wird von der ÖVP in nächster Zeit noch nachkommen.

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walterkaernten
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Pflege

Jeder Österreicher sollte verpflichtend ab dem 16 lebensjahr (wahlberechtigung) eine patientenverfügung machen müssen. Damit kann jeder selbst entscheiden ob er über den tod hinaus gepflegt werden will

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klaus59
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walterkärnten

und ich würde empfehlen, dass alle ab 16 einen IQ-Test machen müssen.

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paddington1
1
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@walter...

Als Person mit Patientenverfügung kann ich nur sagen: bitte mal erkundigen, was eine Patientenverfügung wirklich leisten kann und in welchen Fällen diese wirklich "greift" - ist nämlich kein reines Wunschkonzert , sondern auch hier gelten bestimmte Regeln.

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cockpit
6
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walter

Selten so einen Blödsinn gelesen!

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mobile49
5
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@walterkaernten

Bitte , wer will den ÜBER DEN TOD HINAUS gepflegt werden?

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mobile49
2
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sorry

wer will denn
danke

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walterkaernten
14
6
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Pflege

Ich weiss ein sensibles thema. Aber aus eigener erfahrung im bekanntenkreis: die Pflegeheime,pflegedienste und 24 stundenpflege leisten sehr viel. Das ist ein sehr harter job. Ich selbst möchte nicht monatelang ohne bewusstsein bzw mit alzheimer gepflegt werden müssen. Deshalb die gute lösung mit der patientenverfügung

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Mein Graz
3
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@walterkaernten

Auch wenn du im Wachkoma bist oder Alzheimer hast: du lebst dann noch immer, also wirst du nicht "über den Tod hinaus" gepflegt.

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Planck
3
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Es ist dann und wann hilfreich,

sich daran zu erinnern, dass auch man selbst dereinst etwas jünger war.
Das allein schon würde einem so manche Schwachsinns-Äußerung ersparen *gg

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