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NeuwahlKurz verzichtet vorerst völlig auf Gehalt

August Wöginger soll Klubobmann bleiben, Kurz geht auf Österreich-Tournee. Kurz übt Funktion als Bundesparteiobmann ehrenamtlich aus.

STATEMENT SEBASTIAN KURZ (OeVP)
© APA/HELMUT FOHRINGER
 

Der bisherige Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) wird nicht Klubobmann im Parlament und auch sein Nationalratsmandat nicht annehmen. Das teilte ein Sprecher von Kurz am Dienstag der APA mit. Auch auf mögliche Gehaltsfortzahlungen werde der ÖVP-Obmann verzichten - die ihm aber ohnehin nicht zustehen.

August Wöginger wird weiterhin Klubobmann der ÖVP bleiben. Er habe das bisher schon ausgezeichnet gemacht und er genieße das volle Vertrauen von Kurz, erklärte der Sprecher.

Kurz werde nun zunächst "alles tun, um eine geordnete Übergabe an die neue Übergangsregierung sicherzustellen", kündigte der Sprecher an. Danach werde er quer durch Österreich unterwegs sein, "um bei den Menschen um Unterstützung für die Fortsetzung seines Kurses zu werben".

Dass er im Gegensatz zu den bisherigen Ministern nicht mit der Fortführung der Amtsgeschäfte betraut wird, sondern Finanzminister Hartwig Löger diese Aufgabe interimistisch übernimmt, begründete der Sprecher damit, dass es nach dem Misstrauensvotum im Parlament darüber "Einvernehmen" zwischen Kurz und Bundespräsident Alexander Van der Bellen gebe.

Kurz verzichtet ab Juni damit komplett auf ein Gehalt. Er hat aufgrund seines Verzichtes auf die Rückkehr in den Nationalrat keinen Anspruch auf Gehaltsfortzahlung als Ex-Regierungschef. Laut Bundesbezügegesetz steht Politikern, die aus dem Amt ausscheiden, zwar für bis zu sechs Monate eine "Bezugsfortzahlung" von drei Viertel des regulären Einkommens zu. Allerdings schließt ein Rückkehrrecht in den Nationalrat (das Kurz hat) eine Bezugsfortzahlung aus - und zwar auch dann, wenn das Mandat nicht angenommen wird. Das Abgeordneten-Gehalt liegt bei etwa 8.900 Euro brutto, als Klubobmann würde man auf rund 15.000 Euro kommen, hieß es in der ÖVP.

Kommentare (99+)

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Irgendeiner
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Ich mein Graz geh noch weiter,

ich verzichte darauf hinkünftig Miniröcke zu tragen und die Weltherrschaft anzutreten, top das mal.

Mein Graz
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@Irgendeiner

Keine Miniröcke? Das kann ich nicht toppen, da kann ich nur mitmachen. Obwohl mir das genau so schwer fallen wird wie dir.
🤣🤣

Himmelschimmel
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bye, bye

Ich verzichte auch auf etwas: Hier weiter posten zu dürfen.

Weshalb? Weil ich Euch gestehen muss, dass ich mich schief lache, wenn ich mir Euch zwei im Minirock vorstelle - einen 70plus-Haudegen und einen steirischen Endfufziger!

Das war jetzt mein letztes Posting, gell meine KLEINE?

Irgendeiner
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Warum ist hier mapems Posting weg,

der Witz mit dem Höllenrappen war doch von Schimmelchen selbst,als es mich profilermäßig umarmte,das alter Ego hat nicht mapem erfunden,er hat es nur zitiert,seltsam.Und sicher kommt Schimmelchen nicht unter dem Nick Höllenrappen zurück,das wär ja eher was für mich,als für so ein liebeswertes Wesen wie einen Himmelschimmel,sanft und gut,verständnisvoll und freundlich, nicht.

Irgendeiner
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Ach Schimmelchen,sei doch nicht so,

wir haben noch so viel zu bereden und ich hatte natürlich noch nie einen Mini an, sind diese behaarten Füße und das wenig grazile daß mich stets hinderten mir den Wunsch zu erfüllen,man muß auf so viel verzichten,man feixt,bei mein Graz irrst Du Dich bei einer Sache wie ich meine.Und ich alter Haudegen bin mir ganz sicher,man spricht sich noch.

Mein Graz
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@Irgendeiner

Richtig, bei einer Sache irrt das Pferderl, allerdings verrate ich nicht bei welcher - hihi...

Irgendeiner
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Wir hatten vor längerer Zeit eine Diskussion,

ich vergeß selten was,aber wenns geheim bleiben soll dann doch.

weinsteirer
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wir

leben in einer liberalen demokratie
lasst es doch raus!
damit endlich der frustpegel sinkt!

Irgendeiner
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Wir habens ohnehin rausgelassen,

jetzt fuchtelt es in freier Wildbahn,reinlassen solltmas nimmer,man lacht.

archiv
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Welche Wünsche, Anliegen, Sorgen etc. der Menschen in Österreich ....

.. hätte der Altbundeskanzler in Nationalrat auch vertreten können?

joseficici
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Er selbst

ist doch auf Mensch in Österreich …

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Die Panik greift um sich!

In vielen Kommentaren höre ich die Panik der blau-roten Parteigänger.
Jetzt haben er und seine Mitarbeiter Zeit, sich um den Wahlkampf zu kümmern.
Wäre er weiterhin Bundeskanzler müsste er bei vielen Gelegenheiten auftreten, die für die Wahl im Herbst keine Relevanz haben.
Jetzt hat er den Rücken frei und kann sich voll auf die Wahl konzentrieren.
Und die rot-blauen Parteifreunde kommen mir mit ihren Kommentaren vor wie der einsame Spaziergänger im Wald. Sie pfeifen möglichst laut und falsch, damit sie ihre eigene Angst übertönen.
Und bei den Roten haben die Drahtzieher im Hintergrund (Doskozil und Co.) die arme Rendi-Wagner in eine aussichtslose Position manövriert, damit sie nach der Wahl als die großen Retter auftreten können und gebeten werden, das untergehende SPÖ-Schiff zu retten.
Und bei den Blauen hat der kleine Mann fürs Grobe seinen Frust über den Machtverlust mit einem persönlichen Rachefeldzug abgebaut und der Katzenjammer wird in den nächsten Wochen kommen, weil man sich wieder auf die ewige Oppositionsrolle zurückziehen muss.

SagServus
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Wäre er weiterhin Bundeskanzler müsste er bei vielen Gelegenheiten auftreten, die für die Wahl im Herbst keine Relevanz haben.

Und würde diese Gelegenheiten trotzdem zu Wahlkampfveranstaltungen machen.

Oder glauben sie tatsächlich, dass sich Kurz bei solchen Gelegenheiten nur als BK zeigen wird wo er doch schon bei seiner Aufkündigung der Koalition die Bühne als Wahlkampfpodium verwendet hat?

Irgendeiner
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Vor allem muß sich der Held nicht stellen, was der Märchenerzähler

im Parlament müßte, tut er nicht gerne,besteht er nicht,aber ich bin sicher daß der Hoppe-Reiter noch weh tun wird, da kommen Interna, allein Blümels Gesichtsausdruck bei der Ankündigung, direkt gealtert ist der sichtbar und ich hab gratis erste Reihe fußfrei, das Leben kann schön sein.

Balrog206
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Irgendeiner

Dann stell ihn doch mal das endlich a ruh ist !!!! Warten schon alle gespannt drauf !

Irgendeiner
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Der hat Mitterlehner nicht geklagt, Roggi,der

rührt sich nicht,der hofft auf euren Rezeptionsmangel.Der schweigt, der sitzt es aus und wenn es nicht anders geht schickt er wen anderen vor, Sobotka und jetzt Blümel, und ihr seid blind.

mapem
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Na ja, body …

wenn du da „ihr seid blind“ schreibst, hätt man bis zum vorvorletzten Buchstaben des letzten Wortes noch die Alternative für eine treffendere Valuierung gehabt … aber so …

Irgendeiner
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Ja,mapem, aber sie wissen daß ich der Idee auch da

nicht abhold bin das regelmäßig zu sagen,nur inflationär tut dann nicht mehr weh und ein paar andere passende Begriffe die ich in meinem Fundus habe würden nicht durchgehen.Und ich mein das mit dem blind mehr als bitter ernst,wissen Sie, wenn ich zum Beispiel Nehammer auf die großspurige Behauptung daß es unzählige verhungernde muslimische Jugendliche im Ramadan gäbe zurufe er sollen den Blödsinn jetzt belegen zigmal und auf deren religiös verpflichtendes Nachtessen verweise worüber der sich natürlich nicht kundig gemacht und wovon der keinen Tau hat,dann sehen viele noch,daß ich da einen frech postulierten Sachverhalt korrigiere und der sich ausschweigt, aber nicht mehr, daß dieses Muster,postulieren-nicht belegen-vergessen vom Regierungssprengen über NGOs bis zur Kippa bei der ganzen Truppe durchgehend gespielt wird,daß es nicht nur um ein Postulat geht sondern um flächiges Verhalten und um Charakter, das Deuterolernen ist restlos abhanden gekommen.Blöde könnten das noch wenn auch langsam, Blinde gar nicht mehr.

Balrog206
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Weißt

Dr alles Wisser ! Hätte vor 2 Wochen eine 2 klasse Nms bei mir für eine Führung ! Was glaubst welchen 2 Kindern 12 Jahre es zufällig schlecht wurde und sie vor die Tür mussten ?? Hat sicher nix mit nicht trinken zu tun ! Nur so zum bspl !

Irgendeiner
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Genau,und erstens ist es sicher wahr und zweitens glaub ich dir auf Deine schönen Augen hin

und drittens sind die unter dem Alter wo Du Ramadam halten mußt und wir sprachen vom Essen und du hast immer so schnell was bei der Hand was ich nicht überprüfen kann, Roggi,Du willst doch nicht Kanzler werden?

mapem
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Ja body, Balli ist ein Phänomen …

der führt während seines 12h-Arbeitstages zwölfjährige NMS-Schüler durch den Betrieb, während er zugleich hier 12h postet …

Irgendeiner
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Ja, offenbar eine Art Zeitdilatation durch Arbeitsbeschleunigung,

müßtma Planck fragen, da bin ich nicht so firm,man lacht.Auch möglich, daß er da hemmungslos übertreibt,er sagt ja nie was genau er tut,ich hab schon aufgegeben zu fragen.Und naja,eine nichtrelativistische Lösung,bei der sich zumindest Posten und Arbeit zusammenziehen ließen seh ich auch noch,aber das bleibt zu prüfen,man lacht.

Balrog206
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Mapem

Tja wie man sieht es ist sinnlos ! Und warum sollte ich nicht 12h an diesem Tag gearbeitet haben ? Obwohl ich es nach 2 Wochen nicht mehr genau weiß ! Aber egal Waldorf u Statler 🙈

Irgendeiner
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Ach Roggi, Du führst keine Arbeitszeitaufzeichnungen,

mißversteh nicht, mir ist das vollblunzen,aber zum Restlichen paßt es irgendwie nicht.Und Roggi, wenn du mit mapem sprichst,dem drunter, wenn Du mit mir sprichst,mir drunter,zwei sind zuviel und wir haben keine Kommune gegründet.Und meine nichtrelativistische Lösung interessiert Dich auch nicht, ich bin überrascht.Und Humor, Roggi viel Humor es kommen die Iden,aber die des September,man lacht.

Hardy1
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Was ist die SPÖ für eine Geisterpartei....?

Nach der EU-Wahlschlappe wählen sie mit ihren neuen Freunden, der FPÖ, BK Kurz ab und freuen sich darüber wie ein lackiertes Hutschpferd....und jetzt mokieren sie sich darüber, weil Kurz nicht im Nationalrat ist....weiterhin nur anpatzen, kritisieren, schlechtmachen.... Es wäre an der Zeit jetzt mal zu liefern, meine Herrschaften....! Und nicht nur wehleidiges Geschrei über die GKK Fusionierungen oder mit Jammern mit ihrem Slogan Mensch statt Konzern.... das ist eindeutig zu wenig! Legt endlich euren Frust ab und arbeitet! Denn ab September steht ihr sowie vor dem Scherbenhaufen eurer kurzsichtigen Politik... Freundschaft !

X22
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Ja mich würde es interessieren von woher die 6-7 Millionen kommen, die im Wahlkampf überzogen wurden

Du kannst mich sicher aufklären
"glückauf" Kollega, es wird kein Berg über dich zusammenstürzen, der liegt schon drauf, jetzt brauchst es nur mehr ausgraben

Irgendeiner
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Ja, den hättma schon bei den ersten frechen Märchen entfernen sollen,

schon v o r der letzten Wahl, aber so ist es auch schön- genug gefuchtelt.

lisigerti
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Unkerei

Was soll diese Unkerei gegen den scheidenden Bundeskanzler, wenn er aufs Gehalt verzichtet. Ist doch anständig, oder nicht?! Hr. Cap wäre das nicht eingefallen. Dieser lukriert noch immer viel Steuergeld für wenig Leistung!

X22
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Die Frage ist schon beantwortet (SagServus Kommentar weiter untern), da ich heute meinen Bürojob mit dem eines Helfers getauscht habe eine für manchen leichtere Erklärung

Nix annehemen Nationalratposten oder Parlamtsklubchefe, Chefe nix Geld bekommen, annehmen er, er bekommen weniger, dafür müssen hackeln. Hackeln nix gut, dafür wieder Werbung machen für Wunderkanzler werden, wieder mehr bekommen und missen nis mehr Hackeln nur mehr Pupperl spielen oder spielen Pinocchio an Handi, weil Chefe hat dann viel Geld und Personalia die dann arbeiten für Chefe, Chefe fliegt wieder durch Welt und erzählen Bledsinn, was Tinktank mit IV gedenkt hat.

Irgendeiner
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Ich bin noch besser als der,

ich nehm die Knete für das Präsidentenamt der Vereinigten Staaten eisern nicht,dazu bringt ihr mich nicht, ich bin der größere Asket.

SagServus
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Was soll diese Unkerei gegen den scheidenden Bundeskanzler, wenn er aufs Gehalt verzichtet.

Er kann auf kein Gehalt verzichten weil er keines bekommt.

Wäre ungefähr so wenn sie aufs Gehalt des Aufsrichtsratvorsitzenden bei VW verzichten.

sterntaler
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Ich gehe nicht in die Niederungen der Politik!!

So kann man auch die Absage von Hr. Kurz verstehen.
Ich bin nur zu höheren bereit.
Im Parlament müsste ich ja mit anderen Reden.

maexchen85
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Etwas scheinheilig unser Basti...

Er wird ja sich als ÖVP Obmann noch immer Bezüge auszahlen. Da wird einem immer suggeriert dass er jetzt ein paar Monate am Hungertuch nagen würde 🤪

Argumentatorin
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Jetzt teilt er dann auch noch seinen Mantel, der Hl. Sebastian.

Hat er eigentlich schon Wasser in Wein verwandelt?
Dann ist ihm die Absolute sicher!

ramses59
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Zu minder!

Nationalratsabgeordneter ist doch viel zu minder für diesen selbstverliebten und abgehobenen Typen!!

adabei11
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Kurz

wenn ers angenommen hät, wäre er Geldgierig gewesen, oder?

SagServus
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Auf mögliche Gehaltsfortzahlungen werde der ÖVP-Obmann verzichten.

Kurz kann auf keine Gehaltsfortzahlungen verzichten weil er durch den Verzicht auf das Nationalratsmandat sowieso keinen Gehaltsforderungen stellen kann.

Wieder schönes ÖVP Sprech: "Schaut wie edel unser Sebastian ist, der verzichtet sogar auf ein Gehalt (auch wenn er eh nie einen Anspruch darauf hat)".

adabei11
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Kurz

und andere wären zum das AMS um Sozialhilfe gegangen

SagServus
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An die Rotstrichler hier

Paragraf 111 der Nationalratswahlordnung besagt, dass abgetretene Regierungsmitglieder einen Rückkehranspruch in den Nationalrat haben, sofern sie davor ein Mandat innehatten. Mit Kurz' Verzicht auf sein Mandat, erlöschen seine Ansprüche gemäß Bezügegesetz, und ihm steht quasi nichts mehr zu.

Das gleiche wie es auch HC-Strache geht.

X22
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Gebe dir vollkommen Recht, so wie oft

wird es von der PR Abteilung RosennurfürKurzBrennesselfürdenRest
falsch verbreitet, möge jetzt wer was böses denken, so ticken die PR-Strategen

sev57
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Sie wissen aber schon

Dass sie mit Argumenten bei unseren Rotstrichlern nicht weit kommen.Selbst wenn sie nur Paragraphen zitieren. Was die nicht hören wollen ist automatisch schlecht und böse.

SagServus
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Natürlich...

...weiß ich das.

Aber auch wenns an die Rotstrichler gerichtet ist, will damit auch meine Argumentation für andere untermauern.

mapem
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Na ja,

seit der Übernahme nach dem Putsch haben sich eh so um die 400.000 Euronen angesammelt … da wird sich wohl die tägliche Extrawurstsemmel ausgehen?!

Und – würd mich wundern, wenn von der IV nicht zumindest täglich ein Bounty und ein Mars in Bastsis Jausenbox rüberwandert …

leserderzeiten
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Im Notfall,

kann er sicher auch in der IV Kantine speisen. ;)

fans61
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Die Überheblichkeit hat einen Namen:

Sebastian Kurz!

SoundofThunder
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Er verzichtet auf sein Abgeordneten-Gehalt?

Ach wie Vorbildlich! Nur:Er wird nicht verhungern. Er hat schon nicht wenig verdient. Und:Wieviele Millionen sind noch in seinem eigenen Budget für Eigenpropanda? Da Warenhaus mindestens 35 Millionen Euro drin. Steuergeld natürlich.

Irgendeiner
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Naja,das überrascht mich nicht sonderlich, sitzt er im Parlament ist er jederzeit kritisierbar und angreifbar und ein Blümel hin- und sich selbst zum Photoshooting abzusetzen geht nicht mehr.Kurz will weiterhin das machen was er bisher tat,auftauchen wann er will, Märchen erzählen und um Gottes willen keine Rückfragen,er hat ja schon bei der Abwahl wieder selbiges getan,er hat gesagt, er ließe sich nicht provozieren,sich nicht provozieren zu lassen heißt aber nicht emotional zu reagieren, nicht Fragen nicht zu beantworten,das ist wie der "Nichtanpatzer" ein Schild nicht antworten zu müssen wo es unangenehm ist,er sitzt es aus und die schreibende Zunft traut sich nicht ihn zu

stellen und ihr adoriert.Ich mein, wir wissen mit Mitterlehner daß er die erste Regierung gesprengt hatte indem er Sobotka vorschickte und er geht nochmal hin und sagt frech im Hausmeisterblattl die hätte sich selbst abgeräumt und keiner stellt Scheherazade,er mutiert vom freundlichen Gesicht der Integration
zum Routenschließer um auf der Lügenwelle zu surfen, sind immer noch weniger Flüchtlinge als wir schon hatten und erzählt unverfroren im Anschluß noch, die Position hätte er immer schon vertreten und keiner haut dem Märchenbuben seine Zitate um die Ohren,er verspricht bei Flüchtlingen um die verkürzen zu können fröhlich wir würden unten helfen und wenn er Euch dann weich hat und ihr das akzeptiert,reicht er nach was er meint, Lager auf fremden Staatsgebiet.Und er ist auch taulos und fröhlich und frech bereit öffentlich zu verkünden der Eingriff in Privatverträge sei Toleranz, weil halt ein steirischer Krickerlträge populär ist,schlicht er ist der Märchenbasti.Aber eins gibt mir Hoffnung,nein, nicht Eure Intelligenz,das bei Gott nicht, als Kickl, der Abgründige, sagte da würden noch Interna kommen ist das Blümel sichtbar verfallen, ich glaub, ich werd noch Spaß haben.Der kann das auch.

schteirischprovessa
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Bitte Irgendeiner,

wenn du schon Wahlwerbung für Kurz machen willst, dann bitte nicht so langatmig!

Irgendeiner
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Ich hatte nicht erwartet, daß Du verstehst was ich

sage,aber ich verspreche Dir, ich werde es schon noch variantenreich wiederholen bis auch für dich die Formulierung dabei ist die dir Zugang gibt,ich bin so ein freundlicher alter Mann,man lacht.

Irgendeiner
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Pro domo:Ach,ich sehe, der rote Pegel

steigt schneller als bei Hochwasser aber ich kann nie genug davon kriegen, ich hab ja jetzt ein Drogenproblem auch noch wie ich jüngst erfahren habe,zusätzlich zu den Geisteskrankheiten,man erfährt so viel Neues hier,das Leben hat mich halt schwer geschlagen, da sitzt man jahrelang am AMS und fährt Taxi, dann wird man ein bißchen gebildeter und das Unheil bricht über einen herein,man lacht schallend,aber meine ewige Neugier ist davon unbeeinflußt. Wenn ich sehe daß die Bastitruppe vornehmlich aus "Kommunikationsexperten", also wie ich es heiße hilflosen NLP-Schwätzern besteht und ich anderswo das gleiche mit derselben Stoßrichtung finde frag ich mich halt, ob das jeweils singuläre Phänomene sind oder ein systemischer Zusammenhang besteht.Und ich bleib dran, ich will ja mit Goethe wissen was diese Welt im Innersten zusammenhält,man lacht.

MoritzderKater
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Und die "rote" Bastion

ist um wieviel besser?
Nur so frag'

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