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NeuwahlKurz verzichtet vorerst völlig auf Gehalt

August Wöginger soll Klubobmann bleiben, Kurz geht auf Österreich-Tournee. Kurz übt Funktion als Bundesparteiobmann ehrenamtlich aus.

STATEMENT SEBASTIAN KURZ (OeVP)
© APA/HELMUT FOHRINGER
 

Der bisherige Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) wird nicht Klubobmann im Parlament und auch sein Nationalratsmandat nicht annehmen. Das teilte ein Sprecher von Kurz am Dienstag der APA mit. Auch auf mögliche Gehaltsfortzahlungen werde der ÖVP-Obmann verzichten - die ihm aber ohnehin nicht zustehen.

August Wöginger wird weiterhin Klubobmann der ÖVP bleiben. Er habe das bisher schon ausgezeichnet gemacht und er genieße das volle Vertrauen von Kurz, erklärte der Sprecher.

Kurz werde nun zunächst "alles tun, um eine geordnete Übergabe an die neue Übergangsregierung sicherzustellen", kündigte der Sprecher an. Danach werde er quer durch Österreich unterwegs sein, "um bei den Menschen um Unterstützung für die Fortsetzung seines Kurses zu werben".

Dass er im Gegensatz zu den bisherigen Ministern nicht mit der Fortführung der Amtsgeschäfte betraut wird, sondern Finanzminister Hartwig Löger diese Aufgabe interimistisch übernimmt, begründete der Sprecher damit, dass es nach dem Misstrauensvotum im Parlament darüber "Einvernehmen" zwischen Kurz und Bundespräsident Alexander Van der Bellen gebe.

Kurz verzichtet ab Juni damit komplett auf ein Gehalt. Er hat aufgrund seines Verzichtes auf die Rückkehr in den Nationalrat keinen Anspruch auf Gehaltsfortzahlung als Ex-Regierungschef. Laut Bundesbezügegesetz steht Politikern, die aus dem Amt ausscheiden, zwar für bis zu sechs Monate eine "Bezugsfortzahlung" von drei Viertel des regulären Einkommens zu. Allerdings schließt ein Rückkehrrecht in den Nationalrat (das Kurz hat) eine Bezugsfortzahlung aus - und zwar auch dann, wenn das Mandat nicht angenommen wird. Das Abgeordneten-Gehalt liegt bei etwa 8.900 Euro brutto, als Klubobmann würde man auf rund 15.000 Euro kommen, hieß es in der ÖVP.

Kommentare (99+)

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cockpit
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aber auch nicht in Abrede gestellt.

Kein Kommentar ist auch Zustimmung!

hewinkle10
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Wie ein Phönix aus der Asche wird er kommen

Die rote Wendi und der blaue Norbert samt Gefolgschaft werden dann ziemlich bleich aussehen...Er wird deren Stimmen dann nicht mehr benötigen für die neue Regierung. Es ist das größte Geschenk was man machen konnte mit der ungerechtfertigten Abwahl! Er wird ähnlich wie Bruno Kreisky in die österreichische Geschichte eingehen!

voit60
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wer hat eigentlich die Regierung gesprengt

war sicherlich nicht der Junge, obwohl der hätte hier schon eine gewisse Routine.

checker43
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Danke

für den erheiternden Kommentar.

schadstoffarm
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Amen!

so sei es wie die Weisen aus dem Morgenlande es uns priesen, er wird wiedererstehen, herrlicher und vollkommener !

Eyeofthebeholder
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@hewinkle10: Welche ungerechtfertigte Abwahl?

isogs
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Hoffentlich

bleibt er ein Sterblicher ........
bei dieser Verherrlichung!

BernddasBrot
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N Z Z

Sprengmeister Kurz um die eigene Macht auszubauen.....

Kommentare 126-133 von 133