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SozialesTürkis-Blau schnappt der SPÖ die Mindestpension weg

Angriff ist die beste Verteidigung, scheint sich die Regierung bei der Präsentation ihrer Pläne gedacht zu haben.

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PK 'SOZIALES': WOeGINGER / KURZ / STRACHE
© APA/HANS KLAUS TECHT
 

Normalerweise präsentiert die Regierung ihre großen Projekte am Tag oder am Vorabend der Beschlussfassung. Relativ kurzfristig wurden die Medien für heute vormittags - sechs Tage vor dem nächsten Ministerrat - zu einer Pressekonferenz zum Thema Soziales eingeladen. Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP), Vizekanzler Heinz-Christian Strache (FPÖ), Sozialministerin Beate Hartinger-Klein (FPÖ) und ÖVP-Klubobmann August Wöginger traten vor die Medien - und stellten vor, was relativ präzise bereits im Regierungsprogramm skizziert ist- die Einführung einer Mindestpension in Höhe von 1200 Euro. Wozu der Auftritt?

Kommentare (36)

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Civium
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Wenn das die

Roten in der alten Regierung gefordert hätten, wären die Schwarzen auf die Barrikaden gegangen.
Die beste Wahlwerbung die die Pensionskassen zahlen dürfen!!!

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walterkaernten
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mindestpensionserhöhung

EGAL wie, aber;

ca 40 000 menschen in ÖSTERREICH hilft es gewaltig.

Es fehlt nur noch immer der druck von AK und GEWERKSCHAFT, dass die PRIVILIGIEN in vielen bereichen abgeschafft werden.

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SoundofThunder
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Der nächste Wahlkampfschmäh

Direkte Demokratie,Steuerreform,CETA,Rauchverbot,Volksbegehren,..... Niemand hätte etwas dagegen,nur ihr selber! Eine alte Forderung aufgreifen von der ihr noch vor KurzIVem gesagt habt dass das ein Sozialistisches Wunschdenken und Träumerei ist.

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paulrandig
16
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Derart kindisch, dass es schlimmer nicht mehr geht.

Man stelle sich vor:
Mein Bruder ist der Liebling meiner Mama, weil er immer sagt, dass wir es sauber haben sollen.
Sie muss für eine Weile fortgehen und teilt uns ein, den Haushalt zu führen.
Ich verschließe den Schrank mit dem Staubsauger und den Putzmitteln, sodass nicht geputzt werden kann.
Als Mama zurückkommt, beschwere ich mich sofort, dass mein Bruder nicht putzen wollte und das Haus deshalb so schlimm ausschaut.
Jetzt bin ICH Mamas Liebling.
Und damit ich das bleibe, putze jetzt ich das Haus, nachdem ich meinen Bruder auf den Balkon gesperrt habe und sorge dafür, dass mich Mama beim Putzen sieht.

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hermannsteinacher
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Sehr gut!

!

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archiv
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2 Fragen....

- Ist nicht die schwarz/blaue Regierung Schüssel verantwortlich, dass die Pensionen immer weniger werden?

- Wie ist es heute möglich, dass jemand nach 40 Jahren "gearbeitet und Beiträge bezahlt" unter 1200 Euro netto bleibt? Da stimmt irgend etwas nicht - oder?

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SoundofThunder
1
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Sie haben schon recht.

Lebensdurchrechnung,Abschaffung der Invalidenpension,3 Säulenprinzip,Private Pensionsvorsorgen wurden als der große Wurf gepriesen (war ein Rohrkrepierer),um nur einige Punkte aufzuzählen. KurzIV träumt von einer Pensionsautomatik und von einem Pensionsantrittsalter von 67 Jahren. Die Frauen wurden ja schon gehoben.

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DavidgegenGoliath
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@archive

Und kein SPÖ Kanzler war in der Lage das zu ändern?

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mobile49
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@DgG

anscheinend doch Realitätsverweigerer!!
Was kann eine Partei in einer Koalition tun,wenn die andere Partei nicht mitzieht??In sozialen Dingen ist eben die ÖVP nicht gerade durch Zustimmung aufgefallen

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erzberg2
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Fix ist,

dass die damalige ÖVP sich erfolgreich gegen die Erhöhung, waren es die Löhne oder die Pensionen, erfolgreich dagegen gewährt haben. Bei jeder Gelegenheit wurde der Wirtschaftsstandort Österreich als gefährtet gesehen. Es wäre halt gescheit, sich etwas zurück zu erinnern. Das die Pensionen niedriger sind war die erste Schwarzblaue Regierung.

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archiv
4
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Hallo David...

Was kann BK-Kurz ohne ohne HC. ändern?

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Lodengrün
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Immer herrlich

wenn Herr Strache zum xten Male ausholt und erklärt das das bei den Regierungen davor nicht möglich war. Der Clou dabei ist das ein Vertreter dieser Partei die das verhindert hat neben ihm steht und Kurz heißt. Aber das ist ohnehin ein umgelegtes Ei und man zeige mir jemanden der von den Jungen noch auf 40 Jahre kommt. Kurz, Kickl, Köstinger usw. kämen nicht in diesen Genuss.

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wjs13
28
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Interessante Situation

erstmals kein Oppositionsgelabere, dass es sowieso viel zu wenig ist und kein "Experte" der erklärt, dass es so nicht geht.

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crawler
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Hätte die SPÖ

dazu schon länger die Möglichkeit gehabt?

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fans61
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@crawler: die SPö hatte keine absolute Mehrheit

und mit der ÖVP-alt war dies nicht machbar.

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mobile49
13
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Kurz muß Eure Verteidigungsreden sehr nötig haben,wenn ihr mit der Wahrheit so flexibel umgeht

ihr wißt doch genau,dass die ÖVP mit dem Finanzminister sich immer ablehnend dazu verhalten hat.Ohne Geld ka Musi!!!

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DavidgegenGoliath
7
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@mobile

Sind sie unter die Märchenerzähler gegangen?

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mobile49
1
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@DgG

Nein!Entweder sind Sie so jung , dass Sie das nicht wissen können,was Sie als Märchen ansehen.Oder Sie sind Realitätsverweigerer

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crawler
17
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Es könnte auch sein

dass jetzt mehr Geld vorhanden ist weil weniger an jene ausgeschüttet wird die nichts für den Staatshaushalt beitragen.

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tannenbaum
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Nein, crawler

Die ÖVP war immer dagegen!

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DavidgegenGoliath
10
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@tannenbaum

Die ÖVP kann nicht der Blockierer sein, sonst wäre sie jetzt auch nicht zu Stande gekommen, da hat schon die SPÖ blockiert!

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mobile49
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@DgG

Sagen Sie ,stellen Sie sich nur so ....,oder sind sie so ....????
Für Sie gibt es anscheinend das Christkind und den Osterhasen und das Monster unter dem Bett in Natura in rosarot und himmelblau

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X22
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Stimmt!

Die ÖVP kann nichts dafür, wenn s die IV und WK nicht will, dann eben nicht, naja, vor einer Wahl kann man es schon mal auspacken, nur das Kleingedruckte muss noch kleiner ausfallen, "bei vollem Durchrechnungszeitraum" ansonst Abschlag usw.
Div. VP Schlagzeilen
2004 JVP-Fuhrmann empört erneut: Kein Verständnis für Ausgleichszahlungen an Pensionisten ....
2013
Vielen der großzügig gewährten Wahlgeschenken war jedoch nur ein kurzes Leben beschieden: Schon beim Sparpaket 2010 wurde die von der ÖVP propagierte 13. Familienbeihilfe auf ein Schulstartgeld eingeschrumpft. In den darauffolgenden Jahren wurden die Zugangsbedingungen zum 2008 erhöhten Pflegegeld verschärft, die außertourliche Pensionserhöhung durch zwei Pensionsrunden unter der Inflationsrate (2013 und 2014) zurückgenommen und der Zugang zur Hacklerregelung erschwert...
<Kurz will Pensions-Bremse>
Kurz gehen die Forderungen gegen den Strich, er verlangt jetzt harte Reformen.

Österreichs Pensionistenvertreter fordern angesichts der hohen Infla­tionsrate eine Erhöhung der Pensionen um 2,7 Prozent – doch einer hat etwas dagegen: Am Freitag meldete sich der junge Integrationsstaatssekretär Sebastian Kurz, (wird nächste Woche 25) zu Wort, und zwar ausdrücklich als Obmann der Jungen ÖVP. Bevor man über eine Anhebung rede, müsse man über den Erhalt des Pensionssystems sprechen. Kurz im Interview mit ÖSTERREICH: „Tatsache ist doch: 80 Prozent der Österreicher gehen in Frühpension. Und das muss sich ändern.“(Ö24,2011)

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crawler
30
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.

gute Ausrede...

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X22
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2016 Erhöhung der Mindestpension von 883 auf 1000

Nicht mehr weil, der Bremsklotz, die ....nicht zu mehr bereit war

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paulrandig
10
26
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crawler

"Ausrede" gälte bei absoluter Mehrheit der SPÖ. Wann gab es die zuletzt?

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