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PKK am 1. MaiHeftiger Schlagabtausch auf Twitter zwischen Kurz und SPÖ

Beim Maiaufmarsch der SPÖ waren auch Anhänger der PKK dabei. Kurz empörte sich auf Twitter, Sympathisanten mit verbotenen Logos seien mit marschiert. Die Polizei entdeckte allerdings nichts Verbotenes. Umso massiver fiel der Konter der SPÖ aus.

Eine Demo der PKK (Symbolbild)
Eine Demo der PKK (Symbolbild) © APA/AFP/JOE KLAMAR
 

Schon in den Morgenstunden machten auf Twitter Bilder die Runde, die Anhänger der kurdischen Arbeiterpartei PKK am Ring in Wien auf dem Weg zum großen Maiaufmarsch der Wiener SPÖ am Rathausplatz zeigen. Neben der Fahne mit dem Bild des in der Türkei inhaftierten PKK-Chefs Öcalan ist auch ein Transparent mit der Forderung zu sehen, das PKK-Verbot zu beenden - in Kombination mit einem verfremdeten PKK-Symbol. 

Aus aktuellem Anlass: Einzelfall Nummer 8: Beim Maiaufmarsch der SPÖ marschiert die Terror Organisation PKK mit. Ein Skandal der Sonderklasse. Aber was sagen eigentlich die Verantwortlichen dazu? @raphstar @thomasdrozda @SP_Wien @rendiwagner #1Mai #spoe pic.twitter.com/qDLOHOAida

— schein_heilig(@heilig_schein) 1. Mai 2019

Das rief den Kanzler sowie den Vizekanzer auf den Plan, die sich auf Twitter darüber empörten. "Die PKK steht auf der EU-Terrorliste", so Bundeskanzler Sebastian Kurz, "hat eine Unzahl von Terrorakten zu verantworten, und deren Symbole sind in Ö seit März verboten. Es ist inakzeptabel, dass die SPÖ trotz der Verbrechen eine Abordnung dieser linksextremistischen Organisation auf der Wiener Ringstraße aufmarschieren lässt." Ähnlich Heinz-Christian Strache: "Ich fordere eine sofortige Distanzierung und Konsequenzen von SPÖ-Chefin Rendi Wagner. Warum darf eine Terrororganisation bei der SPÖ für Rendi-Wagner und Bürgermeister Ludwig aufmarschieren? Das muss Konsequenzen haben."

Auch andere ÖVP- und FPÖ-Mitglieder schlossen sich dem Proteststurm an - vor allem mit den Hinweis, dass hier womöglich das Verbotsgesetz überschritten werde.

Auf Grund der heftigen Twitter-Debatte wurde die Wiener Polizei aktiv, die aber nach einer Prüfung der Gruppe zur Erkenntnis gelangt ist, dass das Symbole-Gesetz nicht übertreten wurde. Zwar wurden laut Exekutive PKK-Aktivisten gesehen, die dabei verwendeten Motive seien aber so gestaltet gewesen, dass sie nicht vom Gesetz erfasst sind. Das verbotene PKK-Symbol zeigt einen roten fünfzackigen Stern auf gelbem Hintergrund, der von einem grünen Kreis umrundet ist. Das ganze Symbol ist in eine rote Fahne eingebaut. 

In der SPÖ wollte man zunächst die Vorwürfe nicht kommentieren. Man befinde sich auf dem Boden der Rechtsstaatlichkeit, hieß es offiziell. Die Maifeierlichkeiten der SPÖ nutzen oft auch andere linke Gruppierungen, um sich zu präsentieren bzw. um Proteste abzuhalten. 

Sag einmal @sebastiankurz was bist du nur für ein letztklassiger Regierungschef. Hast heute ad Personal unsere Veranstaltung mit falschen Tatsachen beschmutzt. Du bist ein Anpatzer, der nichts übrig hat für den sozialen Zusammenhalt in unserem Land. Du spaltest unser Land 😡 https://t.co/avvxboQxpB

— Raphael Sternfeld (@raphstar) 1. Mai 2019

Der Pressesprecher der Wiener SPÖ, Raphael Sternfeld ritt dann später auf Twitter eine Generalattacke gegen Kurz: "Sag einmal Sebastian Kurz, was bist du nur für ein letztklassiger Regierungschef. Hast heute das Personal unsere Veranstaltung mit falschen Tatsachen beschmutzt. Du bist ein Anpatzer, der nichts übrig hat für den sozialen Zusammenhalt in unserem Land. Du spaltest unser Land."

Kurz legte später nach, ging  nicht mehr auf den Vorwurf des  doch nicht verbotenen PKK-Symbols ein und forderte allgemein ein  "völliges Kappen aller Verflechtungen der SPÖ mit extremistischen Organisationen wie der stalinistischen PKK."

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Danke für Ihr Verständnis.

Irgendeiner
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Also ich habe gerade gesehen,man lacht,

daß mir die ganze Diskussion über die Sperrstundenfrage abhanden gekommen ist,na gut, war teilweise monologisch und ich hätte das liebend gerne geklärt gehabt,wir Biertrinker verstehen nie wenn wir das Lokal verlassen müssen und andere noch bleiben können, es ist so,naja ungerecht,man ist ja noch durstig,man feixt.Aber so alte geisteskranke Säufer wie ich,hab ich alles amtlich hier bekommen,die ja trinken müssen um zu vergessen können ebendieses eben nicht,man lacht schallend.Und so wird diese Frage weiterhin,mit einigen anderen noch gravierenderen auf meiner Seele brennen und gelegentlich wird sie mir wieder hochkommen,ein trauriges Schicksal,man rollt über den Teppich.

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Scaurus
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Wieder einmal

eine typische Anpatzer-Aktion unseres ach so sauberen Bundeskanzlers.

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joker1234
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Der

neue Stil....

Modeerscheinungen müssen einem zum Glück nicht gefallen.

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tomtitan
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Ich glaube es waren eher 120.00

in ganz Österreich.

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Feja
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Die Argumente der Trolle werden immer skurriler

Es kamen zum Maiaufmarsch wieder 120.000 Menschen – so viele wie im Vorjahr. Daten für die Schlusskundgebung gab es von der Polizei, die von rund 12.000 Menschen sprach, die auf dem – heuer aufgrund von Bauarbeiten geringfügig verkleinerten – Rathausplatz anwesend waren.

schreibt ORF Online

Aber die Regierungstrolle wissen es besser.
Denn was nicht sein darf ist nicht.
Ihr seid sowas von lächerlich, dass es gar nicht schlimmer geht.
Allein in Linz waren gestern schon 12.000 Menschen.

Aber anscheinend geht die nackte Panik um in der ÖVP und es wird um sich geschlagen wie eh und je.
Ausser andere verleumden können die eben nichts.

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Irgendeiner
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Richtig Feja, das Basti selbst vorpatzt zeigt

daß die Nerven angescheuert sind und Mitterlehners Buch hat er nur nebenbei wahrgenommen, in den Medien.Denn natürlich liest weder er noch seine Umgebung eine Schrift die ihn bloßstellt,i wo,wer würde das tun, ich zum Beispiel schon,weil ich sonst nicht drauf replizieren kann, aber doch sicher nicht einer dem sein Image und nur sein Image über alles geht,der ist da sicher völlig gelassen und ignorierts.Er hats nicht gelesen und es ist auch nicht von der Schnöseltruppe nach Fehlern durchkämmt worden und Ambition hat er auch keine und ich ein weiteres Bild.

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thj123
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Lt. Polizei handelt es sich um Falschaussagen des BK


Lt. Polizei ist die Aussage falsch ! Auch weil diese angebliche PKK Demo nicht im Rahmen der 1. Mai Demo stattfand und mit eigener polizeilicher Genehmigung unterwegs war. Da muss der BK schon mit seinem Innenminister ins Gericht gehen. BK Kurz sein Verhalten ist seinem Amt nicht angemessen. Ich denke auch, dass wir nachweislich in Österreich ein Rechtsextremismusproblem haben und da würde ich mir Engagement des BK Kurz wünschen. Passt ihm vermutlich gerade nicht so ins politische Konzept, oder?

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mobile49
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@thj

Na gibts denn des???
Ausser Distanzierungen,Selbstbeweihräucherungen,Ankündigungen,schweigen,blabla,Stehsätzen(die man schon im Vorhinein sagen kann)haben wir NUR Falschaussagen gehört.

Und manche finden Ihren Post nicht lesenswert,klar,wer will schon die Wahrheit lesen!!
Unfreiwillig komisch dieser Verein
Frau lacht

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mapem
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Man hat schon direkt den Eindruck …

die Ministranten-Ponyhofer-Schreiberlinge leiden allesamt an multipler Persönlichkeits.spaltung … mit jeweils einem Account …

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Balrog206
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Mapem

Denk ich mir Waldorf und Statler auch immer !

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mapem
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Denk nicht, Balli …

denn das nützt dir nichts, da es nicht in deinem Betriebssystem steht …

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Irgendeiner
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Wie meinst Du das Roggi,

erzähls mir,nicht daß ich das noch mißverstehe.

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Zahlen bitte!

Laut Polizei waren bei der Wiener 1. Mai Demo maximal 12.000 Besucher, laut Veranstalter 120.000 Genossinnen und Genossen. Die Polizei hat Hubschrauberaufnahmen mit einer dafür entwickelten Software als Beweis herangezogen, der Veranstalter hatte eher einen schlechten Mathelehrer oder einen Hang zur Phantasie oder lügt.

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Feja
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Weder noch

die 12.000 stammen von der Schlusskundgebung und die 120.000 von der Veranstaltung insgesamt.
Hab ich zumindest gelesen.
Aber lustig, dass du es hier erwähnst.
Denn die 12.000 werden nirgends thematisiert, außer in der Krone.

Mal davon abgesehen, dass es völlig egal ist wieviele dort waren.

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Qed27
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Lustig...

...ein wenig Farbe ändert den Extremist? Interessant. 🤔 Links soll das bitte einmal
erklären. Obwohl rot-grün und damit alle
Farbspielerei sattsam bekannt sind.

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Irgendeiner
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Komm redma über die Änderung der Politik

der Kurden von 2005 und warum unsere Publizistik so gut wie nie von Rojava berichtete und warum Basti auch da keinen Tau hat, gemma.

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joker1234
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"Links" erklärt da gar nichts,

war es doch eine eigenständige Veranstaltung der PKK.

Die Genehmigung dafür wird im übrigen im IM vergeben....

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hbratschi
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qed27

nein, ganz und gar nicht lustig. krasses beispiel um es dir verständlich zu machen: jemand ermordet ein kind, dessen vater erschlägt den mörder. beides sind extreme verbrechen, aber dennoch finde ich eines davon "nachvollziehbar"

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Mein Graz
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@Qed27

Naja, die Farbe ändert viel - und da brauchst nicht auf die PKK zu schielen. Schau mal, welche Farbe hinter Blau steckt, die fast täglichen "Einzelfälle" deuten dir die richtige Richtung.

Farbenspielereien kenn ich auch aus unserer Regierung: aus Schwarz mach Türkis - und die Menge jubelt einem "Messias" zu, der keine Ambitionen hatte, Neuwahlen vom Zaun brach, die Unwahrheit verkündet und nicht die Schneid hat zuzugeben, dass er im Unrecht war.

Tatsache ist, dass Kurz erklärt hat "Sympathisanten mit verbotenen Logos sind mit marschiert" und das ist nachweislich falsch und somit eine Lüge.

Ob die PKK tatsächlich eine Terrororganisation ist wage ich nicht zu beurteilen - die EU ist sich da selbst nicht sicher, stand diese Organisation doch viele Jahre zu Unrecht auf der Liste. Derzeit steht sie wieder drauf, wie lange wird die Zukunft zeigen.

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paulrandig
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Qed27

Bitte einmal den Wikipediaartikel zu "FPÖ", Absatz "Geschichte" lesen. Dort wird klar, aus welchen Fahnen und Farben sich diese Partei entwickelt hat.
Stimmt Ihre ironische Andeutung, dass ein bisserl Farbe nichts ausmacht, sondern es auf die Leute dahinter ankommt, müsste die FPÖ verboten sein.
Einige davon haben ja ohnehin den Drang, unsere drei waagerechten rotweißroten Streifen umzufärben. Schwarz, Rot und Gold sind ja auch nur Farben...

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hbratschi
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extremismus in jeglicher form,...

...egal ob politisch, religiös oder sonstwie, ist mmn völlig inakzeptabel und abzulehnen. ABER wenn ich mich entscheiden müsste, wer mir als kleineres übel erscheint, auf der einen seite menschen die unter einsatz ihres lebens gegen den diktator erdogan und den is kämpfen, auf der anderen rechte hetzer die unser europa zerstören wollen und die schreckliche vergangenheit verherrlichen, dann bräuchte ich nicht lange überlegen...

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pesosope
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hbratschi

lernen Sie Geschichte, die PKK kämpft nicht gegen den IS und führt nicht erst seit Erdogan, sondern seit 40 Jahren den Kampf gegen die Türkei und ist international als militärische Macht nicht legitimisiert.

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mobile49
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peso

wer wohl Geschichte lernen muß.Auch wenn Sie etwas Unrichtiges noch so oft wiederholen,es wird NICHT RICHTIG dadurch.

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77ebb8cbcdcaeb9db3ad652831220f4b
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Wieviele Accaunts legt sich so ein rechter User hier in der Kleine Zeitung wohl zu?

Wäre interessant, einen Log-Auszug mit den IP Adressen und den Account-Aktivitäten zu bekommen!

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Planck
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Des nützt ja nix.
Eine Familie mit vier Handys (wegen der Bestätigungs-SMS, falls das noch gelten sollte) hat vier Accounts, die nur einer benützt. So what?
Die IPs geben sowieso keinen Aufschluss, des einzige, was theoretisch ein Indiz wäre, wäre das Auslesen der MAC-Adresse, aber das ist dezidiert verboten.

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77ebb8cbcdcaeb9db3ad652831220f4b
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Sorry, ja, die MAC Adresse meinte ich

Wird die nicht bei jedem Verbindungsaufbau mitgesendet? In den Router-Logs müssten sie doch vorhanden sein?

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