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Mindestsicherung"Das Spenden-Verbot ist ein Angriff auf die Ärmsten im Land"

Auch einmalige Unterstützungsleistungen werden von der Mindestsicherung wieder abgezogen, außer im Ausnahmefall. Mit der entsprechenden Prüfung verbunden: Ein ungeheuer großer Verwaltungsaufwand.

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Ganz und gar nicht auf einer Linie: FPÖ-Sozialministerin Beate Hartinger-Klein und SPÖ-Soziallandesrätin Doris Kampus
Ganz und gar nicht auf einer Linie: FPÖ-Sozialministerin Beate Hartinger-Klein und SPÖ-Soziallandesrätin Doris Kampus © APA/ERWIN SCHERIAU
 

Das De-facto-Spenden-Verbot an Bezieherinnen und Bezieher von Mindestsicherung, das die Sozialministerin umsetzen will, ruft massive Kritik hervor. „Das ist ein Angriff auf die Ärmsten im Land“, zeigt sich Soziallandesrätin Doris Kampus fassungslos. „Die Regelung bedeutet, dass auch einmalige Unterstützungsleistungen aus Spenden nicht bei den Betroffenen ankommen, weil ihr Gegenwert von der Mindestsicherung wieder abgezogen werden muss.“ Nur mit einem ungeheuren Verwaltungsaufwand wären Ausnahmen möglich. Kampus: „Ich appelliere dringend an die Bundesregierung, dieses kaltherzige Verbot zu streichen.“

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Danke für Ihr Verständnis.

pesosope
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Feja

Sie schon wieder und wieder liegen Sie völlig falsch. Mindestpensionen werden sofort bei einem Zusatzeinkommen "höher" versteuert oder die Ausgleichszulage gekürzt! (versuchen Sie es doch einmal mit Nachlesen, bevor Sie immer wieder Unwahrheiten posten). Und falls Sie die Vergangenheit gerne vergessen, seien Sie daran erinnert, dass die letzten 3 Änderungen in dieser Angelegenheit immer unter der SPÖ Regierung erfolgt sind und man sich da um die Pensionisten nicht bis überhaupt nicht gekümmert hat.......nur so nebenbei, weil Sie ja so vergesslich sein wollen/müssen

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Feja
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Ich hab mich bei der Ausgleichszulage geirrt, aber völlig falsch liege ich nicht

Denn erstens bekommt man auch ohne Ausgleichszulage immer noch mehr als MiSi Bezieher.
Zweitens darf man dann sogar mehr als Geringfügig dazuverdienen.
Drittens kommen Zuschüsse wie eben der Heizkostenzuschuss extra hinzu und werden nicht von den 933€ weggerechnet.
Viertens bekommen Alleinstehende Menschen seit 2017 mehr Geld.
Fünftens wollte die SPÖ bereits vorher eine höhere Mindestpension einführen, ist aber am Koalitionspartner, also der ÖVP gescheitert.
Sechstens würdest ohne die SPÖ, wenn es nach der ÖVP gegangen wäre vermutlich gar keine Pension bekommen.

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Feja
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Errungenschaften der SPÖ 2016

Verbesserungen gibt es für alleinstehende MindestpensionistInnen mit langer Versicherungsdauer. Wer dreißig echte Beitragsjahre aufweisen kann, wird künftig mindestens 1.000 Euro (derzeit 883 Euro) erhalten. Davon profitieren vor allem Frauen mit langen Teilzeit-Stecken in ihrer Berufslaufbahn.Wer über das gesetzliche Pensionsantrittsalter hinaus im Job bleibt, profitiert von einer Halbierung der Pensionsversicherungsbeiträge, bekommt aber die vollständige Gutschrift am Pensionskonto.Verbesserungen gibt es auch bei der Rehabilitation: Konkret gibt es nun einen Rechtsanspruch auf berufliche Rehabilitation, die bereits früher gewährt werden kann. Nämlich dann, wenn Berufsunfähigkeit droht.Neuerungen gibt es auch bei der Anrechnung von Versicherungszeiten (insbesondere Kindererziehungszeiten) vor 2005 – davon profitieren einige hundert Frauen, die ohne Reform keinen Pensionsanspruch gehabt hätten.

Also schreib nicht die SPÖ hat nie etwas für Pensionisten getan!
Erzähl lieber was ÖVP oder FPÖ jemals getan hätten.
Ein Beispiel würde mir schon reichen..

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Feja
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Sogar in der Opposition macht die SPÖ noch mehr für die Pensionisten als die derzeitige Regierung

„In üblicher Drüberfahr-Manier hat die schwarz-blaue Regierung die Pensionsanpassung ohne Einbindung der PensionistInnenvertreter beschlossen“, kritisiert Lercher. Das Ergebnis: Die Pensionsanpassung fällt weit unter die letzte Pensionserhöhung durch die SPÖ-geführte Vorgängerregierung. „Wer sich die Zahlen näher ansieht, der weiß, dass den PensionistInnen im Jahr 2019 am Ende eines Monats kein bisschen mehr zum Leben bleiben wird“, stellt SPÖ-Klubobmann Andreas Schieder klar. Dabei hätten Kurz und Strache einfach auf die Forderungen der SPÖ eingehen können. Diese lagen bei einer Erhöhung von 4 Prozent für Kleinst-Pensionen und 3,2 Prozent für Pensionen bis 1.500 Euro. „Mit einer fairen Anpassung und einem Deckel für Luxuspensionen über 5.000 Euro hätte es ein großer Wurf werden können“, betont Lercher.

Altersarmut von Frauen interessiert Schwarz-Blau nicht

Die Interessen von Frauen haben für Kurz und Strache keinen besonderen Stellenwert. Dies spiegelt sich auch bei der diesjährigen Pensionsanpassung. „Frauen bekommen durchschnittlich 43 Prozent weniger Pension als Männer. Viele Frauen sind daher im Alter von Armut bedroht. Dass die schwarz-blaue Regierung permanent auf die Frauen vergisst, verschlimmert die Situation“, so SPÖ-Frauensprecherin Gabriele Heinisch-Hosek. Die SPÖ hat deswegen einen Antrag im Parlament eingebracht, der eine Anrechnung der Kindererziehungszeiten bei der Erhöhung der Mindestpension auf 1.200 Euro vorsieht

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mobile49
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ich versteh das sowieso nicht

dass auf die Frauen-versus MÜTTER immer vergessen wird---ach ja ,wir haben ja den Frauentag und den Muttertag,was wollen wir noch mehr!?????
Haben den diese Männerprotze KEINE Mütter-wurden sie geklont???--das würde vieles erklären!!!!Oder ,wies in der Steiermark heißt..vom E.im Galopp verloren?
Haben sie keine Frauen,keine Töchter??????An deren Zukunft zu denken wäre....Blödsinn von mir,Zukunft ,das gibt es für die meisten ja nicht..."so lang ich leb,wirds schon reichen" oft gehört,hab diese Aussage immer als eklig und extrem dumm empfunden!!!

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Feja
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Ja mobile

Ich höre oft -
dafür lebt ihr Frauen länger und hochgerechnet gibt’s da eh mehr geld.
Das nutzt was wenn du von Monat zu Monat hungerst.

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mobile49
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Frauen leben aber nur länger,

weil sie nicht sooo viel saufen(die Säuferinnen sterben noch früher als die Säufer),nicht so riskant Autofahren oder nur selten riskante Sportarten betreiben
(z.B in Lauterbrunnen ist noch KEINE Frau zu Tode gekommen),weil sie eher wissen,was sie wert sind und das nicht immer anderen beweisen müssen.
SO SCHAUTS AUS

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pesosope
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Scherzbold Feja

Die SPÖ (und auch die Grünen) haben die Wahl verloren, weil Sie soooo viiieeel für das Volk getan haben 🤣🤣🤣🤣🤣🤣🤣🤣🤣🤣🤣🤣🤣😜 He, aufwachen und nicht das vergissmeinnicht spielen

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mobile49
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nein Peso oder wie auch immer

ihr habt die Wahl mit falschen Versprechungen gewonnen,die eure Wähler nicht durchschaut haben.Mit weit überzogener Werbung(viel Werbung,wenig Inhalt,hohe Kosten!!!!)
SO SCHAUT IHR AUS

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eston
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Kirche im Dorf

Und Steffl in Wien lassen, bitte: Wenn Leute mehrere Jobs haben (müssen), kommt auch alles auf ein Steuerkonto.

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Feja
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Bei manchen von euren Ansagen bzw Vergleichen kann man wahrlich nur mehr den Kopf schütteln.

Der arme Mahrer gell.. Der zahlt viel zu viele Steuern.
Aber wir holen uns das Geld eben von den Kindern zurück. Die sollen eben verhungern weil wer braucht die schon. Alles nur Schmarotzer.

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Lodengrün
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Dieser blonde kühle Engel

hat den Begriff der hinter sozial steht nicht verinnerlicht. Ist menschlich total daneben. Ihre Jacke kostet mehr als sie einem Mindestbezieher im Monat gönnen will. Aber der ist auch im Sinne von Herrn Kurz ein Durschummler aber auch Langschläfer.

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travel07
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ungeheuerlich – dumm, unmenschlich – ignorant

2008 hat man die Schenkungssteuer für alle abgeschafft.
Nun schafft man eine Schenkungssteuer für Bedürftige ein?
Nicht nur gesellschaftliche sondern gleich auch rechtliche Diskriminierung in einem Aufwaschen– einfach eine Topleistung.
Wirklich eine durch und durch tolle Regelung:
Bringt Menschen in Armut und sorgt dafür, dass von Armut betroffene Menschen nicht mehr aus der Armut herauskommen. Man zwingt Menschen buchstäblich in den Hunger und in die Wohnungslosigkeit und besteuert noch dazu private Solidarität mit 100 % und schafft darüber hinaus eine Endverbrauchersteuer der besonderen Art - Mehrwertsteuer für Sozialhilfebezieher: Steuersatz 100 %. Dafür vervielfacht man den Verwaltungsaufwand der öffentlichen Hand.
Gratulation zu so viel ideologisch verbrämten Schwachsinn.

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mobile49
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so werden die Menschen in die Kriminalität

gezwungen,bleibt ihnen fast keine Wahl bevor sie verhungern!
Genau das wollen diese Rechtsrecken,damit ihr Süppchen immer am kochen bleibt.Mir fallen dazu Worte ein,die ich mir nicht erlaube niederzuschreiben!!!!
Ungustiös ist ein viel zu harmloser Ausdruck für diese Konsorten,aber ich will mich keinesfalls auf IHRE niedrigste Stufe begeben.So weit in den Abgrund.....nein

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spwolfg
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ungeheuerlich dumm....

sind jene Wähler, die dieser Regierung ihre Stimme gegeben haben. Durch sie werden all diese Gemeinheiten möglich.

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Feja
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Ja aber die Ausländer @spwolfg

Die müssen eben mit allen Mitteln bekämpft werden. Und wo gehobelt wird, da fallen Spähne..
So oder so ähnlich zumindest dürften die FPÖ Wähler das sehen.
Die ÖVP Wähler hingegen ist mittlerweile anscheinend alles wurscht, denn sie betrifft es eh nicht.

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mobile49
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vielleicht

schämen sie sich auch für ihre Verblendung(ich bin halt doch hoffnungslos optimistisch)
wenn nicht,dann sind sie auch nicht mehr wert(schon wieder dieses Wort),als ihr Koalitionspartner

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Feja
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Mobile

Dahingehend hab ich die Hoffnung leider schon aufgegeben.
ÖVPler schämen sich nicht, die sind zu arrogant dafür.

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mobile49
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wirst leider

rechthaben,aber grad die gehn doch dauernd in die Kirche(ach,ich vergaß-vor der Kirche lästern sie dann über jeden,der grad nicht anwesend ist)

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Feja
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Ja mobile

Hab ich selber erlebt..
Bei der Erstkommunion meines Patenkindes.
Der Pfarrer spricht in der Kirche bei der Messe darüber, dass den schwachen der Gesellschaft geholfen werden muss und dies die Lehre Jesu ist.
Vorne heraußen kam dann ein junger Mann der offenbar durchs soziale Netz gefallen ist und wollte etwas von der Agape haben (es gab Butterbrote mit Schnittlauch) und wurde von den Anwesenden mit den Worten - Schleich dich du Gsindl - davon gejagt.
Ich hab mich so geschämt für meine Mitmenschen :(

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mobile49
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ja,ja

christliche WERTE eben!!!????

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gerbur
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Dann aber auch die privaten Spenden an die Parteien

von den staatlichen Geldern an die Parteien abziehen! Wetten, dass dann der Spuk schnell vorbei ist!

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feringo
0
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an gerbur

Mein Beitrag ganz spontan:
gerbur, höchste Gratulation für diese Idee! Die passt wirklich!

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Feja
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Da wird einem ganz anders.. wenn man das hört

Außer die Fpö Wähler vermutlich, die finden das wahrscheinlich noch gut.
Wo ist eigentlich der christlich soziale Teil der ÖVP geblieben?
Zittern die alle vorm Basti?
Oder sind sie mittlerweile schon gleich verroht?

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blackpanther
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FPÖ - Hartinger Klein

ja die FPÖ vertritt wirklich die Interessen des kleinen Mannes und der kleinen Frau.... sie nimmt ihnen weg, was sie ihnen gar nicht gegeben hat - Spenden!!! Das könnte man sogar als Diebstahl bezeichnen! Ich hoffe, diese Maßnahme hat vielen FPÖ Wählern gezeigt, wie sehr sie dieser Partei wert sind, nämlich null, im Gegenteil, sie werden durch Hartinger Klein auch noch der erhaltenen Spenden beraubt! Unfassbar, dass solche Leute an der Macht sein dürfen und mit Existenzen spielen.

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Apulio
4
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@feja:

die christlich-soziale ÖVP gibts vermutlich nicht mehr🤭

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Feja
5
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Das befürchte ich auch

Traurig, dass so eine menschenverachtende Truppe soviel Zustimmung bekommen kann.
Ich erkenne mein Land nicht wieder.

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Feja
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Ich werde wirklich nur ganz selten zornig

Aber im Moment bin ich kurz vor dem Explodieren!
Was denkt ihr euch eigentlich?

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mobile49
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Was ich mir schon immer

von diesenKonsorten dachte-wer dauernd von Werten redet,hat keine Ahnung,was das Wort bedeutet,ausser eure Werte(gegenstände)für mich.
So wie der Lügner dauernd betont,er sei der ehrliche....
Das nehme ich von vornherein an,dass jemand ehrlich ist,wenn er das dauernd betonen muß,damit er`s selbst glauben kann,kanns nicht weit her sein mit der Ehrlichkeit.
Der Betrunkene sagt auch von anderen,sie hätten zuviel intus.

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Feja
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Ja mobile

Meist entlarvt die Wortwahl selbst.
Aber nur für diejenigen die mitdenken und sich nicht einlullen lassen.

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mobile49
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es ist wie mit der Werbung

je mehr Werbung nötig ist,desto teurer wird das Produkt und desto weniger wert ist der Inhalt

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Nixalsverdruss
10
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Wer ist auf diese Schnapsidee gekommen ...

... diese Hartinger-Klein in die Regierung zu holen.
Diese Person ist so derart überfordert mit ihrer Aufgabe.
Es wäre an der Zeit diese Position neu zu besetzen...!

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mobile49
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Schnaps ist gut

Idee fraglich

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sev57
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Durch wen

Soĺlte denn die FPÖ Hartinger-Klein ersetzen? Jene , die jetzt die Ministerposten besetzen sind doch schon die Elite dieser Partei. Traurig aber wahr. Jetzt wird mir schlecht.

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Nixalsverdruss
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Es wäre an der Zeit ...

dass der Herr Bundeskanzler seine Nationalräte und den Rest seines Sozialem (war da nicht etwas mit "christlich-sozial") sammelt und der FPÖ das Resort abnimmt...

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mobile49
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ob er das könnte??ich wage es zu bezweifeln

dann ists aus mit dem Jetset

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isogs
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Ui

Dagegen ist Orban in Ungarn ein Lärcherl...

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Hildegard11
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Kritik

SPÖ a u f w a a c h e n !! Es gibt viel zu tun gegen den Antisozialverein Regierung!! Altersteilzeit, Gesundheitskasse, Armen- und Asylantenverfolgung, Reichenförderung!!!!!!!!

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Feja
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Was soll die SPÖ denn tun?

Die werden ja angeblich nicht mal angehört von der Regierung.
Etwas tun kann nur der Wähler.

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Hieronymus01
14
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mir kommt auch vor..

..dass die SPÖ derzeit in einer art medialer Leichenstarre bei ihren Kernthemen verweilt.

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Feja
3
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Das sehe ich nicht so

Zumindest nicht auf Länderebene.
PRW hingegen enttäuscht mich gleich wie unser BP.

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