Den Rücktritt der ÖVP-EU-Abgeordneten Claudia Schmidt wegen rassistischer Aussagen auf Facebook hat die Europasprecherin der NEOS, Claudia Gamon, am Freitag gefordert. Sie sieht einen "schweren Schaden für die Nachbarschaftspolitik der Europäischen Union und den aktuellen österreichischen Ratsvorsitz" durch das Posting.
In dem Posting heißt es unter anderem mit Blick auf das Thema Migration: "Wenn wir aber unsere Gesellschaft so wie sie ist bewahren wollen, dann können wir keine Einwanderung aus Afrika zulassen. Es ist kindlich naiv zu glauben, dass ausgerechnet diejenigen Menschen, deren Kulturen nichts anderes produzieren als Leid, Verfolgung, Unterdrückung und Perspektivenlosigkeit einen positiven Beitrag für Europa leisten können. Afrikaner wollen nicht wie wir Europäer denken und arbeiten, aber gerne wie wir Europäer leben." Der "massenweise Import von Stammeskulturen und Clandenken" sei "ein sicherer Weg für eine Veränderung zum Schlechteren" in Europa.
Die "Gewaltbereitschaft und das hohe Aggressionspotential dieser Kulturen" sei bekannt, fügte Schmidt hinzu. "Weder die afrikanische noch die moslemische Kultur sind kompatibel mit unserer Kultur."
Gamon forderte ein Einschreiten der ÖVP oder ihrer Delegation im EU-Parlament gegen den "dumpf rassistischen" Beitrag. Schmidt solle zurücktreten; Delegationsleiter Othmar Karas sowie Bundeskanzler und ÖVP-Chef Sebastian Kurz müssten sich von den Äußerungen distanzieren. Schmidt habe sich in einer Art und Weise über Menschen aus Afrika und Muslime geäußert, "wie man das bisher nur von extremen Parteien am rechten Rand kannte", so Gamon.
Auch NEOS-Vorsitzende Beate Meinl-Reisinger reagierte: "Ist das das Gesicht der neuen ÖVP? Derartige Aussagen zeugen nicht nur von einer zutiefst rassistischen Grundhaltung, sondern auch von einem mangelnden Verständnis der herrschenden Verhältnisse und deren Ursachen. (...) Wenn die ÖVP noch einen Funken Anstand und Haltung hat, dann muss sie jetzt handeln."
Nachdem auch der SPÖ-Europasprecher Jörg Leichtfried scharfe Kritik an Schmidts "von rassistischen Vorurteilen strotzendem Beitrag" geübt hatte, meldeten sich ÖVP-Generalsekretär Karl Nehammer und Karas zu Wort. In einer knappen Aussendung forderten sie einen Widerruf und eine Entschuldigung von der Parteikollegin, ansonsten drohten ihr "Konsequenzen".
"Der Posting-Text von Claudia Schmidt beinhaltet mehrere eindeutig rassistische Passagen und nicht zu akzeptierende Vorurteile", er müsse daher gelöscht werden, forderten Nehammer und Karas.