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Reaktionen auf Pilz-Rückkehr"Mandatsschacherei" und "kein frauenpolitisches Highlight"

FPÖ und SPÖ reagierten empört auf das Comeback des Listengründers, für die ÖVP sind die Vorwürfe gegen Pilz nicht ausgeräumt.

PK LISTE PILZ BVT - AFFAeRE: PILZ
© APA/HANS PUNZ
 

Wenig freundlich wird Peter Pilz mit seinem Comeback im Nationalrat von den anderen Parteien begrüßt: "Pilz führt die Republik am Nasenring durch die Manege", befand FPÖ-Generalsekretär Christian Hafenecker und sprach von "Mandatsschacherei". "Kein frauenpolitisches Highlight" erkannte SPÖ-Frauenchefin Gabriele Heinisch-Hosek im Verzicht der Frauensprecherin für den Parteigründer.

Dass Pilz gestern noch "vorgibt krank gewesen zu sein", um einem Gerichtsverfahren "auszuweichen" und heute schon wieder fit genug sei, "um bei einer Pressekonferenz frisch und fröhlich seine Rückkehr ins Parlament abzufeiern, ist unfassbar", kritisierte Hafenecker am Donnerstag in einer Aussendung. "Dieser Mann tritt die Würde unserer Republik schamlos mit Füßen und lacht sich dabei auch noch eins." Weil Maria Stern auf ihr Mandat verzichtet und dafür Parteichefin wird, sei "Mandatskauf und Korruption" hier nicht auszuschließen, meinte der Freiheitliche - "eine Schande für das Hohe Haus".

SPÖ-Bundesfrauenvorsitzende Heinisch-Hosek bedauerte indes via OTS, dass Stern auf das ihr gesetzlich zustehende Mandat verzichtet. "Es ist schade, dass die geäußerten Vorwürfe an Peter Pilz nie wirklich ausgeräumt wurden", erinnerte Heinisch-Hosek an die Pilz vorgehaltenen sexuellen Belästigungen. "Die Möglichkeit, zurückzukehren, ist das eine, aber das andere ist, wie diese Aktion moralisch zu bewerten ist." Dass nun die Frauensprecherin der Liste für Pilz verzichtet, sei jedenfalls "kein frauenpolitisches Highlight", betonte Heinisch-Hosek.

ÖVP sieht Vorwürfe nicht entkräftet

Die ÖVP erinnert angesichts der bevorstehenden Rückkehr von Peter Pilz in den Nationalrat daran, dass die Belästigungsvorwürfe gegen den Politiker bis heute nicht entkräftet wurden. "Sie sind nur nicht verfolgt worden", erinnerte Justizsprecherin Michaela Steinacker daran, dass die betroffenen Frauen keine Ermächtigung zur Strafverfolgung erteilt hätten.

Die mutmaßlichen Opfer hätten der Strafverfolgung nicht zugestimmt, "weil sie ihre persönliche Situation nicht in der Öffentlichkeit breitgetreten haben wollen", erinnerte Steinacker. Daher seien die Vorwürfe in der Sache nicht erledigt. Und aus Gesprächen mit anderen Abgeordneten wisse sie, dass das viele Frauen im Parlament so sehen, meinte die ÖVP-Politikerin.

Dass die Frauensprecherin der Liste Pilz, Maria Stern, nun nicht in den Nationalrat kommt, bedauere sie sehr, sagte Steinacker. Denn Stern sei in vielen gesellschaftspolitischen Themen engagiert, die auch für sie als Vorsitzende des Justizausschusses interessant seien.

 

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Danke für Ihr Verständnis.

UHBP
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Dass die Angst der anderen Parteien von Peter Pilz so groß ist verwundert doch einigermaßen.

Hat der Bundesbasti nicht gesagt, dass nur das Strafrecht für ihn zählt.
Normalerweise ignorriert man eine Kleinstpartei, außer sie könnte einen schaden, dann muss man natürlich alles unternehmen sie zu zustören. Ich vermute zweiteres. Scheinheiligkeit steht derzeit hoch im Kurs.

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Irgendeiner
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Naja, gibt welche die Schwafelei mit

scharfem Wortschwert zerschneiden können, Pilz gehört zu der Riege.Und das ist schlecht wenn hinter dem Nebel nur ein Nichts ist.

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bitteichweisswas
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Aluhut

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