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Liste Pilz"Versuchter Mandatskauf": Anzeige gegen Peter Pilz

Der Burgenländer Gustav Jobstmann brachte die Anzeige beim Verfassungsgerichtshof ein. Unterdessen zeichnet sich ein Kompromiss beim Streit um Gehält ab: Zinggl und Rossmann wollen Gehälter teilen.

Es läuft derzeit nicht gut für Peter Pilz
Es läuft derzeit nicht gut für Peter Pilz © APA/HELMUT FOHRINGER
 

Die Aufregungen rund um die Liste Pilz gehen in die nächste Runde: Wie die "Niederösterreichischen Nachrichten" berichten, liegt seit Freitag gegen Listengründer Peter Pilz eine Anzeige  vor. Vorwurf: "versuchter Mandatskauf". Beim Verfassungsgerichtshof eingebracht hat die Anzeige demnach der Burgenländer Gustav Jobstmann, der im Zuge der Bundespräsidenten-Wahl für Schlagzeilen sorgte.

Jobstmann, Mediator und Menschenrechtsaktivist, spricht in der Anzeige vom Verdacht des „versuchten Mandatskauf“ und nennt Dokumente als Beweis, die „vollumfänglich im Parlamentsclub der „Liste Pilz“ vorliegen“. „Für die Strafbarkeit reicht bereits das Fordern eines Vorteils für die Vornahme oder Unterlassung eines Amtsgeschäftes“, heißt es in der Anzeige weiter. Jobstmann wollte bei der Bundespräsidentenwahl ursprünglich selbst kandidieren (erreichte aber nicht die notwendige Zahl an Unterstützungserklärungen); später erhob er Einspruch gegen die Wahl.

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Unterdessen zeichnet sich ein Kompromiss beim Streit ums Geld an. Die Klubchefs der Liste Pilz wollen ihre Gehälter möglichst gleichmäßig aufteilen. Das stellte der geschäftsführende Klubobmann Wolfgang Zinggl am Samstag gegenüber der APA klar.

Das heißt, es wird nicht das Gehalt von Klubobmann Bruno Rossmann von der Partei oder dem Klub auf das Niveau Zinggls aufgefettet sondern die beiden sollen in etwa die selbe Summe beziehen, die demnach jeweils zwischen dem Abgeordneten-Salär (gut 8.700 Euro) Rossmanns und dem Klubchef-Gehalt (knapp 14.900 Euro) Zinggls liegen wird. Zinggl betont daher, dass die "Arbeitsteilung" keinesfalls auf Kosten der Steuerzahler gehen werde.

Zum Hintergrund: Klubobmann-Gehälter werden pro Fraktion nur einmal bezahlt. Im Normalfall bezieht es der geschäftsführende Klubchef, also bei der SPÖ Andreas Schieder (und nicht Christian Kern) und bei der FPÖ Johann Gudenus (und nicht Walter Rosenkranz). Will die Partei beiden Klubchefs das volle Gehalt zugestehen, muss sie selbst für die Differenz aufkommen.

Am Vortag hatte Bruno Rossmann sich dagegen gewehrt, dass nur der geschäftsführende Klubchef Wolfgang Zinggl das volle Gehalt eines Fraktionsvorsitzenden von rund 15.000 lukrieren sollte. Im Ö1-"Morgenjournal" meinte Rossmann, er gehe davon aus, dass eine ähnliche Lösung auch für ihn gefunden werde. Aber ein Klubchefgehalt ist nur für einen Vertreter pro Fraktion vorgesehen. So wird beispielsweise für SPÖ-Klubobmann Christian Kern die Differenz zwischen Abgeordnetem- und Fraktionschef-Salär von der Partei ausgeglichen.

Eingetreten, ausgetreten

Das Possenspiel um Posten und Gehälter hatte sich Freitag weiter gedreht. Daniela Holzinger-Vogtenhuber hat laut einem Bericht der "Presse" die Partei der Liste Pilz verlassen - der sie erst am Montag beigetreten war. Der Anlass für ihren Eintritt war ihren eigenen Angaben nach Teil des gescheiterten Deals mit ihrer Abgeordneten-Kollegin Martha Bißmann gewesen, die ihr Mandat für Pilz zurücklegen hätte sollen. Da der Deal nun geplatzt ist, sieht Holzinger, die früher für die SPÖ im Nationalrat saß, offenbar keinen Grund mehr, Parteimitglied der Liste Pilz zu sein. Dem Liste Pilz-Klub will Holzinger aber weiter angehören.

Den ursprünglich im Bericht genannten Grund, dass Listengründer Peter Pilz schon seit November ein Gehalt von 8.800 Euro beziehen soll, das angeblich anfangs aus Spendengeldern finanziert wurde - da die Parteienförderung erst mit Ende Jänner überwiesen worden war - ließ Holzinger dementieren.

Politologin:

Pilz hat Freitagabend bestätigt, ein Gehalt von seiner Partei zu beziehen und findet das auch gut so: "Seit wann muss man sich dafür rechtfertigen, wenn man für seine Arbeit Geld bezieht", erklärt er in der Tageszeitung "Österreich". Er halte es für richtig, von seinem Gehalt zu leben, das er von seiner Partei beziehe und nicht von Spenden.

Allerdings: Im Jänner hatte Pilz gegenüber der "Kleinen Zeitung" noch erklärt, er sei ohne Einkommen. Weder habe er Anspruch auf eine Gehaltsfortzahlung durch das Parlament, noch sei er als Mitarbeiter bei seinem Klub beschäftigt.

Pilz hatte nach Auftauchen von Vorwürfen sexueller Belästigung Anfang November auf sein Mandat verzichtet und sich in der Folge für mehrere Monate eine Auszeit verpasst. Seit wenigen Wochen taucht er wieder verstärkt in der Öffentlichkeit auf und drängt darauf, dass ein Mitglied seines Klubs auf sein Mandat zu seinen Gunsten verzichtet.

Martha Bißmann zu den Liste-Pilz-Turbulenzen

Martha Bißmann im Interview

In der ORF-Sendung ZiB 2 nahm nun die steirische Abgeordnete Martha Bißmann zu der Entwicklung Stellung. Sie sei ursprünglich in die Politik gegangen, um - besonders als Frau - etwas zu verändern und zu bewegen. Sie verstehe, das Pilz zurückwolle: "Aber was dann passiert ist, dass mir Watschen angedroht werden von Klubkollegen, dass es einen Shitstorm gibt - von diesen Methoden lasse ich mich nicht einschüchtern."

Dass sie, weil sie ja nachgerückt ist, diesen Platz nun wieder freimachen soll, findet sie nicht logisch: "Pilz war das Zugpferd der Partei, aber das gilt für alle anderen Abgeordneten auch." Sie würde es aber begrüßen, wenn Peter Pilz wieder zurückkäme. Wer tatsächlich für diesen seinen Platz räumen sollte, sei eine persönliche Sache. Jedoch: "Es gibt einige meiner Kollegen im pensionsreifen Alter." Sie könne sich trotz der Auseinandersetzungen in Zukunft eine gute Zusammenarbeit im Klub vorstellen.

Kommentare (54)

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Kristianjarnig
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Bös und Alt @irgendeiner...?

....na das läßt hoffen(zumindest das alt ^^) ......

Was bleibt Ihnen selbst überlassen. Alles erledigt sich irgendwann selbst auf dieser Welt, das gilt für Imperien und für Individuen.... auch eine gute Sache.

Es amüsiert mich allerdings immer wieder wie ewiggestrige der neuen Generation(zu der ich auch schon lange nicht mehr gehöre) sagen wollen was Recht oder Unrecht ist.

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Irgendeiner
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Ach Kristian, sprichst Du wieder einmal ein letztes Mal mit mir?

Mal abgesehen von den schon elf Humorbefreiten die mein Posting da oben nicht lesen können,finde ich lustig, bist Du hier mein Sahnehäubchen auf der Torte.Ja Kristian,alles löst sich von selbst,da hast Du Recht und ich finde es ausgesprochen amüsant , daß Du hoffst, auf mein Ableben nämlich , auch ein Grund warum ich Dir was über Moral erzähle und nicht Du mir,man lacht.Und ja Kristian,mich regt Altersdiskriminierung auf,das hast Du richtig gelesen und deswegen versuchst Du es, nicht,man lacht,aber das war unvollständig,kommt auch drauf an wer es warum tut,man lächelt.Und weißt Kristian, ich setz nicht auf mein Alter,ich setz auf das weswegen Du hier immer ins Leere läufst,ist eben keine Frage der Alterskohorte.Netter Versuch,verfängt nur nicht,wie immer halt.Und weißt,Du kannst auf den Großglockner raufkrabbeln und runterpurzeln,er ist vorher da und nachher da und ich werds wohl auch noch eine Weile so halten,wie es schon bei Kurosawa hieß, ein Berg bewegt sich nicht,man lacht.Wir werden noch viel Spaß haben,auch auf der Beziehungsebene, die der Sache hast ja schon aufgegeben.Mach weiter,Kristian, laß den Ewiggestrigen mehr von Dir sehen, er genießt es.

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panasonic11
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Spaltpilz

diese Liste wird so verschwinden wie die von Frank.
Diesen Personen geht es nur ums Geld.
Schande.

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Hildegard11
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Mandatskauf

Menschenrechtsaktivisten sind ja von vorn herein genauso unverdächtig wie unfehlbar!!!

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BernddasBrot
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Die Ex Grüne Bißmann

dürfte bald verkünden , Auftrag erfüllt , Schiff versenkt..

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Irgendeiner
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Nein, das ist auch nicht richtig,

das ist dort allseitig das was die Grünen leider in die Wand laufen ließ,die Hybris
von Individuen,das kannst Du Dir nur leisten wenn Du nicht für eine Gruppe mitverantwortlich bist.Aber nicht vergessen,das kannst auch nur dort ausleben wo kein Kadavergehorsam ist und Leute Befehlsempfänger sind,ist also durchaus ein Zeichen der Freiheit,aber ein bissale Selbstdisziplin würds man denen schon gerne beibringen, denn das Personal ist vom Prinzip her nicht schlecht.

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DavidgegenGoliath
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@irgendeiner

Das Personal ist vom Prinzip her nur eines „ Geldgierig“!
Ich bedaure sehr, dass ich für Peter Pilz eine Unterstützungserklärung unterschrieben habe!
Sein Image als Saubermann hat er verspielt, und vom Rest dieser geldgierigen Truppe, wird mir schlecht!

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hermannsteinacher
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Der Rest der Parlamentsabgeordneten ist nicht weniger geldgierig,

nicht vergessen!

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Irgendeiner
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Nein Davida, schau dir das CV von denen an,

die meisten waren wohlbestallt,die haben um Geld zu verdienen solche Turbulenzen nicht nötig.Und Machtgier fällt auch aus, da gehst nicht zu einer kleinen Partei, dann tust vielleicht so als würdest eine gründen, aber wennst ein Strategiepapierl in der Tasche hast die große zu übernehmen ist auch das nur ein Druckmittel und ein Charakterbild.Nein, das sind recht unterschiedliche Knaben und Mädels die was bewegen wollten und die Mischung paßt schon aber Selbstdisziplin muß jeder selbst lernen.Und weißt Davida,ist nicht meine Baustelle,ich bin sogar ein expliziter Gegner von Pilzens Idee des Populismus von der anderen Seite,Niveausenkung gebiert Niveausenkung,aber vom Potential her ist der streitende Haufen besser aufgestellt als das was uns regiert.Und paß auf Davida,wennst schon für Pilz unterschreibst ist es vielleicht das nächste Mal noch was Subversiveres, nein,paßt schon, ich hätte es nur nicht erwartet.

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mejer
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Liste Pilz.

Mit stolz geschwellter Brust, repräsentieren diese Abgeordneten zum Nationalrat, gut 4% der österreichischen Wähler. Wie viele Stimmen hätten die wohl, hätten die Wähler vorher gewusst, wem Sie da wählen. Es wäre zum Fremdschämen!

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UHBP
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@mejer

Wie vield Stimmen hätte die FPÖ wohl, hätten die vorher gewusst, was die FPÖ alles den Ministergehältern unterordnen, CETA, Direkte Demokratie, 60 Std. Woche usw.
Das einzig Gute für die FPÖ ist wohl, dass man einfache Wähler, einfacher "verkaufen" kann.

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Irgendeiner
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Das ist bei Gott nicht erbaulich aber

solange dort die Fetzen fliegen hat jeder noch Meinung und Stimme,schämen tu ich mich für Erwachsenen die auf einem freien Mandat auf Zuruf gegen ein eigenes Gesetz stimmen,das ist ein Schandfleck für jede Demokratie.Und die da oben werden sich schon finden und lernen, was Interna und Externa sind.

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Irgendeiner
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Tja, jetzt wäre interessant zu wissen wer in welcher Form

da Watschen angetragen hat,da gibts nämlich Varianten so zwischen "Wennst das tust kriegst Ohrfeigen" bis zu "Manchmal könnt ich dich ohrfeigen",ein mehr verzweifelter Ausruf,was übrigens auch mein geliebter Vater manchmal sagte ohne es tun zu wollen.Und naja, da ist ein Unterschied und man sollte nicht andeuten, man sollte zitieren wenn mans schon erwähnt,damits am Tisch liegt.Ist immer schwer mit der PC wenn man Worte klaubt statt sich in Semantik und Pragmatik zu begeben.Und jetzt mal eiskalt und klar was pro domo, ich gehöre zur Sandwichgeneration.Das heißt salopp gesagt, als ich jung war haben mir Alte,die weder einen Tau noch einen Willen zur Übersicht hatten erklärt, ich hätte unrecht,weil es mir an Jahresringen mangelte und so sehr konnte einer nicht seine Murmeln nicht beeinanderhaben daß er das nicht im Brustton der Überzeugung vorgebracht hätte, heute verwittere ich schon, kommt ja für alle und da erzählen mir Jüngere den gleichen Schmarrn mit derselben Präpotenz mit Verweis auf die Jahresringe.Naja und ganz besonders tun sich da unsere emanzipierten Weißrückenjägerinnen hervor die glauben sie hätten sowas wie die Lizenz zur Altersdikriminierung.Ist so sehr geehrte Frau Bißmann ,wenn ich hundert werde, was ich sicher nicht erreiche und sie zwanzig sind und ich etwas besser kann, bin ich besser,weil was es wiegt das hats halt und dann sollte man nach den Regeln der Vernunft mich nehmen, für was immer es ist.Und wenn ichs in Windelhosen tue.

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Irgendeiner
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Addendum:Ich sehe, es gefällt nicht, das freut

mich,irgendwelche sinnhaften Einwände,aber vorsichtig, ich bin so ein verletzlicher alter Mann,man lacht.

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fwf
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Von allen guten Geistern verlassen

Die Gier nach Selbstdarstellung und gut bezahltem Job vernebelt offensichtlich den Blick auf das Wesentliche. Die Bürger, welche die Liste Pilz gewählt haben, um eine Kontrollfunktion im Parlament zu ermöglichen, werden von Bißmann und Co schändlich verraten. Persönliche Querelen statt die Arbeit zu machen, wofür sie gewählt worden sind - pfui Teufel.

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Geerdeter Steirer
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Die Gier nach Selbstdarstellung

und das liebe Geld, diese grauslichen Tugenden sind es vorwiegend welche bei solch Individuen zählen, mit Idealismus im Sinne des Volkes und für das Volk ist für diese Personen ein Fremdwort, wie es eigentlich umgangssprachlich heißt "die Gier is a' Schwein", traurige Gesellschaft welche normalerweise mit dem schmutzigen schlatzigen Waschlappen in die Prärie gejagt gehört.

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Sepp57
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Man sollte Politiker

nicht so ernst nehmen, wie das immer der Fall ist. Manche reden ja den ganzen Tag nur über "Politik"? Warum?
Die Politiker selber nehmen doch auch Politik nicht so ernst, sie sind da in erster Linie ja nur, weil man 15.000 Euro und einen Dienstwagen kriegt . . .

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hermannsteinacher
0
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Auch die ...

... Politikerinnen!

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Gerhard818
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Selbstmord

Ganz abgesehen von dem für das die Liste Pilz stehen möchte. Die Abgeordneten dieser Partei haben sich als intelligente Menschen der Öffentlichkeit gegenüber vor der Wahl präsentiert. Man konnte eine aggressive Oppositionsarbeit erwarten. Was ist es nun aber. Sebstzerfleischung nach dem Richtlinien der Stronach Partei. Und es geht nur um diese hohen Gehälter von denen die Mehrheit der Staatsbürger nur träumen können. Die Abwahl dieser Partei ist garantiert.

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zyni
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Liste Pilz ist bald Geschichte,

man sieht, es geht allen um das angenehme Honorar. Dass niemand weichen will, ist verständlich. Man hat eine Planung für die nächsten Jahre gemacht und müsste sich wieder eine neue Einnahmensquelle suchen. Man muss auch festhalten, dass die Vorwürfe gegen Pilz NUR JURISTISCH nicht mehr verfolgt werden.

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2907d67e790915147f0ccd232bb89bb9
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Nau ...

... jetzt hauma quasi scho einige Fruchtkörper gesehen.
Hoffentlich vermehren se de net wias de Pilze übers Mycel tun, sonst hauma in den Gemeinden a nu Fruchtkörper- Erscheinungen.

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Gewissenhafte
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Selbstzerstörung

Sind wir uns ehrlich, diese Partei zerstört sich von selber. Siehe Stronach! Wenn nur Dilettanten am Werk sind wird das gar nix. Es geht jetzt schon um Geld, Macht und Postenschacher! Pilz hat sein Gesicht schon längst verloren. Genießen wir das Schauspiel!

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zyni
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Ja, Pilz ist extrem

geltungs- und machtbedürftig und teilt gern aus. Beim Einstecken ist er aber etwas sensibel😏

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Buero
12
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Pilz lebt ...

von einer Partei. Und damit vom Steuerzahler. Das ist nicht das Problem, wenn Demokratie etwas kosten darf. Aber was tut er. Ist er Regisseur einer großen Schmierenkomödie. Wenn mir das alles widerfahren wäre, was Pilz widerfahren ist, zuerst sprengt er die Grünen, weil sie ihm nicht zu Willen sind, dann muss er sich als unangemessener Annäherung an Frauen vorwerfen lassen, dann zeiht seine Kasperltruppe eine unfreiwillige ComicShow ab …. ich wäre vor Scham schon versunken.

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hermannsteinacher
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Ist eh wurscht, ob Peter Pilz nun in den Nationalrat kommt ...

... oder nicht!

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Irgendeiner
36
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Falsch,die Grünen hat er nicht gesprengt, das haben die selber getan,

das ist gegessen, die sollen sich konsolidieren,ob bei der Annäherung wie Du es nennst was war ist nicht erwiesen,die Damen haben zurückgezogen und Pilz hat eine durchaus honorige Truppe um sich gesammelt und wollte einen Art losen Verband der Vernünftigen, aber da gibts immer, naja Ideosynkrasien wo echte Individuen sind,jede Schulklasse muß sich zusammenraufen und je kantiger die Protagonisten sind, desto schwerer wirds.Und das Problem ist, die wenigsten dort haben Politikerfahrung und vergessen, daß sie bei ihren gruppendynamischen Übrungen jetzt Zuschauer haben und auch Gegner, die das hämisch kommentieren.Und so einen Haufen kannst Du auch nicht wie Bastis Bäh-Lämmer befehlsvergattern,das kann auch Pilz nicht, aber etwas stiller sollten sie sich im Metier von Schjelderup-Ebbe bewegen.

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picciona
11
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also heute laufen Sie zur hochform auf

zuerst "raupensammlung" und jetzt bastis bäh -lämmer..
dafür jedenfalls grün und ich hoffe da kommt noch mehr.
trumps little rocket man haben sie jedenfalls übertroffen.

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Cirdan
10
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...

...blöken aber wie die lautesten Lämmer vor der Schlachtung, die Schwammerlbelämmerten... man lacht herzlich!

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Irgendeiner
20
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Vielleicht sollte man darauf verweisen,

daß man manchmal zumindest ein bißchen Selbstdisziplin üben kann wenn es um ein höheres Gut geht,dazu muß man sich inhaltlich nicht verbiegen,aber ein wenig stoischer bei Kleinigkeiten ginge es schon.Und naja, wenn ich den Eindruck eines Kindergartens machen will ziehe ich mir eine Windelhose an und steck mir einen Schnuller in den Mund,ist doch nicht das Ziel,oder.Der Wähler schaut zu und der politische Gegner will den Eindruck erwecken, ihr wärt schon verstorben,
sollte man nicht befördern.Und naja, auch wenn ihr nicht wirklich was dafür könnt, letztlich habt ihr die Grünen beerdigt,wenn ich dafür was Lustiges sehen wollte ginge ich in einen Nestroy.Ich mein, der Staat wird zu Gunsten der IV umgebaut, vielleicht könnte man dem ein klein wenig Aufmerksamlkeit widmen.

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