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Neues Gesetz

Kurz will Asylberechtigte zu 1-Euro-Jobs verpflichten

Neues Integrationsgesetz: Asylberechtigte sollen zu gemeinnütziger Arbeit verpflichtet werden. Auch gegen „Symbole der Gegengesellschaft“ soll vorgegangen werden.

INTERVIEW: AM SEBASTIAN KURZ
Nach Innenminister Wolfgang Sobotka fordert nun auch Außen- und Integrationsminister Sebastian Kurz eine Verschärfung der Ausländer-Gesetzgebung © APA/HERBERT PFARRHOFER
 

25.000 Asylberechtigte sind momentan in Österreich als arbeitslos gemeldet – und jedes Monat kommen 1000 neue dazu. „Wir dürfen nicht weiterhin so tun, als gäbe es kein Problem“, sagt Außen- und Integrationsminister Sebastian Kurz dazu. Das Thema Arbeitsmarkt ist daher der zentrale Aspekt eines geplanten Integrationsgesetzes, das Kurz am Donnerstag vorgestellt hat.

Nach Innenminister Wolfgang Sobotka hat mit Außen- und Integrationsminister Sebastian Kurz ein weiterer ÖVP-Ressortchef Verschärfungspläne für die Ausländer-Gesetzgebung vorgelegt. Er verlangt verpflichtende gemeinnützige Ein-Euro-Jobs für Flüchtlinge, eine Reduktion der Mindestsicherung, aber auch Maßnahmen gegen die Vollverschleierung von Frauen.

Bündeln will er dies in einem neuen Integrationsgesetz, das laut Kurz im Laufe des kommenden halben Jahres erarbeitet werden soll. Enthalten soll dieses zudem den Rechtsanspruch auf einen Deutschkurs, andererseits aber auch eine Mitwirkungspflicht bei Deutsch- und Wertekursen. Bei der Integrationsvereinbarung will der Minister nachschärfen, und die Verteilung problematischer Schriften etwa durch Salafisten soll unterbunden werden.

1-Euro-Jobs

Konkret geht es darum, Asylberechtigte, die aufgrund fehlender Ausbildung und Sprachkenntnisse am Arbeitsmarkt keine Chance haben, mit einer Beschäftigung zu versorgen: „Wir können uns nicht damit abfinden, dass diese Menschen zuhause oder im Park herumsitzen“, sagt Kurz. Daher sollen nach deutschem Vorbild sogenannte 1-Euro-Jobs geschaffen werden: Asylberechtigte sollen gemeinnützige Arbeiten ausführen, zum Beispiel Straßenpflege in Gemeinden oder auch Betreuung von Flüchtlingen in Sozialeinrichtungen. Bezahlt wird dafür 1 Euro pro Stunde.

Gut Ausgebildete integrieren

Im Rahmen des neuen Gesetzes, das gerade erarbeitet wird, sollen diese Jobs verpflichtend vorgeschrieben sein – erscheinen Asylberechtigte nicht, wird es auch Sanktionen geben, nämlich die Kürzung von Sozialleistungen. Kurz betont, dass hier „mit Augenmaß“ vorgegangen werden muss: Asylberechtigte, die gut ausgebildet sind, sollten nicht in solchen 1-Euro-Jobs landen, sondern vielmehr in den Arbeitsmarkt integriert werden. Die Zielgruppe seien Menschen, die keine Sprachkenntnisse und noch nie gearbeitet haben. Die Abwicklung von Auswahl und Zuweisung der Asylberechtigten sieht Kurz als Aufgabe des Arbeitsmarktservices, kurz AMS.

Volle Mindestsicherung erst nach 5 Jahren

Auch die Mindestsicherung soll im Gesetz neu geregelt werden: „Den vollen Anspruch auf Mindestsicherung sollen Flüchtlinge erst nach fünf Jahren haben“, sagt Kurz. Davor brauche es eine Stufenregelung. Weitere Punkte, die im neuen Gesetz enthalten sein sollen:

  • Zuwanderer sollen einen gesetzlichen Anspruch auf einen Deutschkurs haben.
  • Die Teilnahme an Deutsch- und Wertekursen soll gesetzlich verankert und strenger kontrolliert werden. Auch einheitliche Sanktionen werden gefordert.
  • Die Verteilung problematischer Schriften auf der Straße soll verboten werden. Konkret gehe es darum, auch Koran-Verteilungen stoppen zu können, wenn diese von „problematischen Personen“ mit salafistischem Hintergrund gemacht werden.
  • Eine Taskforce gegen Radikalisierung soll eingerichtet werden. Diese soll vor allem gegen die Finanzierung von Terror vorgehen. Auch Maßnahmen gegen „Symbole der Gegengesellschaft sollen gesetzlich verankert werden.

In Bezug auf diesen letzten Punkt hält Kurz auch  ein Verbot von Vollverschleierung für denkbar. „Vollverschleierung ist kein religiöses Symbol, sondern verhindert die Integration“, sagte der Minister. Das Gesetz soll im Laufe des kommenden halben Jahres erarbeitet werden.

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Wenn das Wörtchen "Wenn" nicht wär...

Kurz ist schon populärer und populistischer als Strachen. Der will wohl auch 36 Prozent der Wählerstimmen wie Strache. Wenn das Wörtchen "Wenn" nicht wär, wär Kurz wahrscheinlich längstens Bundeskanzler!

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Tja,Herr Kurz

Dafür haben Sie den falschen Koalitionspartner.In zwei Jahren schaut es anders aus.

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marc98
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Integrationsminister

Kurz glaubt, dass „Ein-Euro-Jobs“ für Asylanten das Problem lösen.
Mit diesem Vorschlag wird ein zweiter, subventionierter Arbeitsmarkt
geschaffen, der reguläre Jobs verdrängt.
Früher oder später müssen dann alle billiger arbeiten.
Die Wirtschaft dürfte das freuen, Arbeiterkammer und Gewerkschaft weniger.
Die Kosten für die Asylanten würden nämlich dann durch Kürzungen
der Sozialleistungen für alle anderen Österreicher finanziert.

Ein „Ein-Euro-Job“ ist in Deutschland Teil des HARTZ-4-Systems.
Wenn in Deutschland eine Person arbeitslos wird und
auf Arbeitslosengeld-2 (Hartz 4) angewiesen ist,
dann muss diese Person z.B. zuerst in eine kleinere, schlechter
ausgestattete Wohnung ziehen, eine Lebensversicherung verkaufen, usw.,
bevor diese Person Leistungen vom Staat bekommt.
Asylanten, die in der Regel mittellos sind, bekommen sofort alles vom Staat bezahlt
(Wohnung, Kleidung, Nahrung, etc.).

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stubenfliege
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Hier gehts vorrangig

darum, die Asylanten zu beschäftigen, sie in die Gesellschaft zu integrieren und dass eben unsere Sprache lernen.
Ich würde jeden, der sich nicht selber durch Arbeit versorgen kann, verpflichtend in den Dienst der Gesellschaft stellen, zB. beim Bauhof an der Gemeinde, bei der Feuerwehr, beim Blutspendedienst, beim Fussballverein und viele andere unzählige ehrenamtliche Tätigkeiten ... jeder Asylant, der was zu tun hat und nur iwie gebraucht wird, triftet nicht ins Abseits bzw. hat keine Möglichkeit kriminell zu werden.
Ich spreche hier von asylberechtigten Kriegsflüchtlingen, die wirklichen Schutz brauchen und nicht von Wirtschaftsflüchtlingen, die noch im Verfahren sind.

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tomtitan
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sehr richtig

perfekt formuliert!

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Lodengrün
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Der gute Mann, Politiker

hat noch selbst bis auf große Reden, die zu keinem nachweisbaren Ergebnis geführt haben bis jetzt noch nichts gearbeitet. Er versucht sich täglich in die Medien zu bringen und das war es dann auch schony

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CaptainCrunch
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Re: Der gute Mann, Politiker

Politiker haben das so an sich egal welcher Farbe

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Lodengrün
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Richtig

das betrifft alle Farben. Alle große Dampfplauderer vor dem Herrn. Kurz hat einen sehr tüchtigen PR Mann der ihn täglich in die Medien schiebt.

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Hohenwanger
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Staatsmann namens Kurz

mir graust es von der Zukunft Österreich.
Das wahre ÖVP Gesicht ist noch viel brutaler.

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CaptainCrunch
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Re: Staatsmann namens Kurz

Simmering gegen Kapfenberg das war Brutalität ;-)

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heinz31
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@Hohen

Sind Sie wirklich so Weltfremd oder wollen Sie hier nur Provozieren?

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Cirdan
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Die Herrschaften

leben auf Staatskosten, also können sie auch etwas dafür leisten. Es gibt genug Arbeiten, die sonst niemand macht zB. Müllentsorgung entlang von Wanderwegen und Bächen. Mein Zugang ist, dass echten Kriegsflüchtlingen vermittelt wird: Wir helfen euch gerne und sehen es als unsere christliche Pflicht an, ABER was Werte und Verhalten betrifft ->hier ist Westen. UND an alle Wirtschaftsflüchtlinge -> es tut uns leid, aber für euch haben wir keinen Platz.

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Kopfarbeit
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Sie meinen also es geht hier wirklich um die Flüchtlinge!

So naiv und so unwissend. Ich versuche es Ihnen mal zu erklären:

Wenn sich das tatsächlich durchsetzt, dass Flüchtlinge für 1 Euro arbeiten können (nicht müssen, Zwangsarbeit gibt es - noch - nicht), dann wird die Müllentsorgung das letzte sein, dass diese machen werden. Es geht hier um ganz andere Berufe.

Damit vertreibt man Hunderttausende nicht ausreichend Ungelernte Arbeitskräfte aus dem Arbeitsmarkt und glauben Sie mir, niemand kann die Garantie dafür übernehmen, dass dies nicht passiert. So etwas geht Hand in Hand mit einer solchen Menschenverachtenden Regelung!

Die Müllentsorgung am Waldrand wird jetzt auch durchgeführt. Machen tut es immer jemand. Aber selbst jetzt, wo dies 8 - 13 Euro die Stunde einbringt, will es niemand machen. Und Sie glauben dann tatsächlich dass es jemand für 1 Euro macht?

Es ist besorgniserregend dass dieser Populismus anscheinend wirklich viele erreicht und der Köder hier seine volle Wirkung entfaltet!

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Cirdan
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@Kopfarbeit

Die Müllbeseitigung entlang der Wald- und Wanderwege wird derzeit ehrenamtlich von Berg- und Naturwacht und einmal jährlich beim "Steirischen Frühjahrsputz" kostenlos von Freiwilligen durchgeführt! Für €13,- die Stunde werde ich hauptberuflich Müllsammler. Bitte um Info wo genau so viel dafür gezahlt wird!

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X22
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Re:@Kopfarbeit

Sind ihnen noch nie die Arbeiter der Gemeinden oder auch Asfinag aufgefallen, die den weggeworfen Müll entlang der Straßen, sowie auch an stark frequentierten Wanderwegen in Ortsnahen Erholungs- und Tourismusgebieten. Direkt an Wanderwegen, sehe ich es als Pflicht der Wanderer selbst, und wer sind die, die ihren Müll nicht Ordnungsgemäß entsorgen können?

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CMYK
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Träum weiter

Es geht um gemeinnützige Arbeit und nicht für 1€ bei Magna hinter dem Fließband stehen. Lies den Artikel mal sinnerfassend.

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Kopfarbeit
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:)

Sie sind der erste der dann heult, wenn er hinter dem Fließband vertrieben wird. Ich habe mir den Artikel durchgelesen, genauso wie ich es in der Vergangenheit immer getan habe. Schlussendlich wurde immer etwas anderes getan, als angekündigt wurde.

Genau das selbe wird auch hier passieren. Mir persönlich soll es recht sein, wenn sich das bei uns in der Privatwirtschaft dann so durchsetzt, dass alle auf die 1 Euro Arbeiter zugreifen, dann wird niemand mehr bezahlen nur weil es "fair" ist.

Es geht mir auch nicht um den 1 Euro Arbeiter was ja eigentlich schlimm ist. Viel mehr ist das ganze nur dazu da um die wahren Problemlösungen zu suchen und anzugehen.

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CMYK
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Ich sitze gerade

vor einem PC und arbeite, so wie du. ;-)

Glaub kaum das uns viel was unterscheidet. Ausser das ich den besseren Haarwuchs habe.

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Irgendeiner
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Kleiner,ich hab nur einen Nick,

und du einen Verfolger,daß Du nichtmal den Stilunterschied erkennst zeugt von Bildungsmangel auch noch.Aber schön,daß Du immer noch Freude dran hast daß mein Haar schütterer wird,ist auch der einzige Triumph den Du bei mir je hattest und mir ist das wurst sonst hätte ich es wohl nicht gesagt.Du brauchst offenbar Persona,ich nicht,ich bin schon groß ich komm mit einem Nick und Dir locker klar.Und wennst schön brav bist verrat ich Dir irgendwann noch ein anderes Manko von mir,man lacht.

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Kopfarbeit
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Verwechslungsgefahr

Sie müssen mich mit irgendjemanden verwechseln aber im Grunde haben Sie recht, der Bürojob ist davon nicht betroffen. Allerdings reichlich viele andere und das wird dann zum großen Problem. Nicht das Flüchtlinge arbeiten sondern dass Menschen egal ob Flüchtlingsstatus oder nicht um einen Euro arbeiten müssen.

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PressWatch
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Integrationspolitik

Ich hoffe, dass die Widerstände von Kurz’s muslimischer Gegenspielerin Duzdar überwunden werden. Scheinbar wurde sie vom roten Kern als Quertreiberin gegen den bürgerlichen Regierungspartner installiert. Anstatt in ihrem Ressort etwas weiterzubringen gipfeln ihre Interviews regelmäßig in Angriffe gegen ressortfremde Minister der Volkspartei.

Gut, dass der Integrationsminister klare Worte spricht - mit Kurz besteht noch Hoffnung auf eine effiziente Integrationspolitik.

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Kopfarbeit
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Populismus in seiner Reinform.

So sehr ich Herrn Kurz auch schätze, sein Geschwätz ist mittlerweile einfach nur unerträglich. Dieses Fliegenfischen am rechten Rand, das Fliegenfischen am großen Sche*ßhaufen der FPÖ, ist total verlogen und seiner nicht würdig.

Wie viele Burkas habt ihr schon gesehen? Also ich persönlich noch nie.

Und die 1-Euro-Versklavung wird nur dazu führen, dass früher oder später nicht nur Flüchtlinge um 1 Euro arbeiten müssen. So liefert man der Wirtschaft ihre Sklaven!

Mit diesem Burka-Verbot geht man vielleicht gegen 20 Frauen in ganz Österreich vor.

Burka: Afghanistan
Niqab, Bushiya: Arabische Halbinsel
Abaya/Tschador: Iran, Arabische Halbinsel
Hijab: Gesamte islamische Welt wobei Hijab ein normales Kopftuch ist, welches auch christliche Frauen tragen.

Ein Burka-Verbot betrifft damit nicht einmal die Saudi-Arabischen Frauen welche in Österreich einkaufen kommen, sondern die wenigen die aus Afghanistan geflohen sind. Falls es überhaupt Burkaträgerinnen in Österreich gibt. Ich hab persönlich noch nie eine gesehen und das obwohl ich wirklich viel herum komme.

Aber dieses Thema nimmt 90% unserer Medien ein. So etwas ist reiner Populismus, die wahren Probleme werden dadurch nur verschleiert und davon abgelenkt.

Es braucht eine richtige Integrations- und Asylpolitik. Nicht so etwas was gerade in Österreich stattfindet. Die wahren Probleme liegen doch nicht in einer Burka!

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scionescio
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Schade, dass die, die es endlich begreifen sollten, nicht in der Lage sein werden, sie zu verstehen ...

und wahrscheinlich nur mehr Zweizeiler erfassen können ...

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Unlängst

habe ich beim Ikea in Graz eine Burka Trägerin gesehen. Ob gut oder schlecht sei dahingestellt,aber für Aufsehen hat sie auf alle Fälle gesorgt!

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Kopfarbeit
10
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Noch etwas.

Leider ist der Großteil der Österreicher und Österreicherinnen sehr empfänglich für solche Themen. So plumpe Forderungen wie ein Burka-Verbot sprechen den wenig denkenden Wähler eben mehr an, als Forderungen damit der Zustrom reguliert und gerecht in der EU aufgeteilt wird.

Wieso präsentiert die Politik da keine Lösungen? Wieso gibt es diesbezüglich nur irgendwelche halbleeren Phrasen (siehe FPÖ) aber keine Vorschläge? "Die EU mus ihre Außengreznen selber schützen", diesen Satz hört man seit drei Jahren. Und der neue Satz um vom ganzen Problem abzuhängen ist eben das "wir fordern ein Burka-Verbot Geschwätz"!

Richtige Integration wollen diese Politiker doch gar nicht. Schon jetzt würden sehr viele Flüchtlinge arbeiten wollen, gesetzlich ist dies aber nicht möglich! Nun will man es ermöglichen aber nur wenn sie für 1 Euro arbeiten gehen. So etwas unmenschliches hätte ich mir vom Erdogan erwartet aber nicht von Herrn Kurz!

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rebuh
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strassenpflege in gemeinden ..........

dafür gibt es gemeindearbeiter, aber wenn man dafür jetzt personal für einen euro bekommt, werden sie dieses gerne zum ams abschieben! nur zum beaufsichtigen dieser fachkräfte sind selbe ja nicht geignet, dazu benötigt es erst wieder auf diversen sozialunis ausgebildete akademiker!

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